Bürgerliche Ökonomie

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Starökonom Stiglitz warnt vor "globalem Notstand durch Ungleichheit"

So titelte unlängst der „Spiegel“¹. „Eine Welt, die eine immer größer werdende Ungleichheit toleriert, kann nicht auf dauerhaften Frieden, Wohlstand oder Nachhaltigkeit hoffen“, schreibt Stiglitz in einem Bericht; den hatte der südafrikanische Präsident angefordert für den G20-Gipfel.

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Stiglitz ist einer der größten Hoffnungsträger des krisengetriebenen internationalen Finanzkapitals: Er war zeitweise Chefökonom der Weltbank, Obamas Wirtschaftsberater und bisher 40 Universitäten haben ihn zum Ehrendoktor ernannt. Stiglitz nennt in dem Bericht auch Zahlen:

 

  • „Weltweit entfielen zwischen 2000 und 2024 41 Prozent des gesamten neu geschaffenen Vermögens auf das reichste Prozent der Menschheit, während die untere Hälfte nur ein Prozent erhielt.
  • 2,3 Milliarden Menschen haben nicht zuverlässig genug zu essen und müssen regelmäßig Mahlzeiten auslassen. Das sind 335 Millionen mehr als 2019.“

 

Wir ergänzen diese Zahlen:  In der BRD leben 130 Milliardäre und 2,6 Millionen Millionäre.² Nach Abzug aller Privat-Luxusausgaben für Immobilien, Autos, ins eigene Unternehmen usw. usw. hatten sie immer noch ein Bargeldvermögen Ende Juni 2025 von 9.216 Milliarden Euro.³ Dieses Geld wird investiert in Finanzanlagen aller Art. Das ist mehr als das zwanzigfache des Haushalts der Bundesregierung! Hier liegen also über 9.000 Milliarden parat – und da jammert die Regierung, es gebe kein Geld für Kitas, Pflege, Rente, Krankenkassen? 750.000 Wohnungen fehlen, 450.000 Kitaplätze….

Wer zahlte die Steuern 2024 in der BRD?

  • Einnahmen durch Umsatzsteuer waren 300 Mrd. € = 32 %. Der größte Anteil stammt von arbeitenden Menschen.
  • Einkommensteuer: 427 Mrd. €. Davon entfallen 249 Mrd. € auf die Lohnsteuer = 26,4 %. Die Reichen haben ja 9 Billionen in Finanzanlagen investiert – und bringen insgesamt nur 41,4 Mrd.€ an Steuern ein = 5,4 %! Alle Entgelt- und Ertragssteuern bringen zusammen weniger als 0,4 % der Investitionen ein!
  • Die Erbschaftssteuer lieferte mit 9,8 Mrd. € auch nur gerade 1 %.4

 

Die MLPD fordert deshalb in ihrem Sofortprogramm seit Jahrzehnten: Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen!

 

Stiglitz macht sich auch Gedanken über die Ursachen dieser Ungleichheiten: „Zinseszinseffekte mehrten große Vermögen, geringe oder fehlende Erbschaftsteuern... Der Kolonialismus wirke weiterhin, ... die Schwächung von Gewerkschaften, Steuerlasten für Unternehmen und Spitzenverdiener sanken deutlich, während Verbraucher immer mehr Steuern zahlen mussten.“

 

Aber das sind doch alles nur Nebenkriegsschauplätze um Fragen der Verteilung des Reichtums. Was er bewusst vermeidet auch nur ansatzweise zu erwähnen, was er verleugnet ist die Antwort auf die Frage: Wer hat denn all diesen Reichtum, diese riesigen Vermögen geschaffen?  Die Quelle allen Reichtums sind allein die arbeitenden Menschen mit der starken internationalen Arbeiterklasse vorne dran und die Naturstoffe. Erstere bezahlt manchmal mit Hungerlöhnen, ausgeplündert durch hohe Mieten und Lebensmittelpreise und immer höhere Sozialversicherungs-Beiträge sowie immer weniger Renten-, Pflege- und Krankenleistungen.

 

Stiglitz und alle anderen (klein-)bürgerlichen Ökonomen bis hin zu Oxfam versuchen, die arbeitenden Menschen, vor allem die Arbeiterklasse, in ihren Theorien zu verleugnen. Er warnt: „Die verfügbaren Daten zur Ungleichheit sollten alle Staats- und Regierungschefs weltweit beunruhigen.“ Warum? Das liegt auf der Hand: Weil diese Herren mit Recht Aufstände befürchten müssen, der immer schlechter bezahlten Arbeiter, der Arbeitslosen, der Hungernden.

 

Die MLPD hat in einer ausführlichen grundsätzlichen Analyse bilanziert: Das Motiv von Leuten wie Stiglitz „wird deutlich, wenn er vor ‚sozialen Spannungen‘ warnt, womit er die Entfaltung und Entwicklung des Klassenkampfs meint. Vor allem will er seine Leserinnen und Leser vor dem Schreckgespenst einer ‚marxistischen apokalyptischen Vision’, sprich einer internationalen sozialistischen Revolution, bewahren.“7

 

Denn, wie es die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, sagte: „Im Sozialismus arbeiten die Völker der Welt zum gegenseitigen Nutzen und in Einheit mit der Natur international zusammen. Ungerechte Kriege wird es dann nicht mehr geben. Dafür muss aber zunächst jede Arbeiterklasse mit dem allein herrschenden Finanzkapital fertig werden, das ihr als Ausbeuter und Unterdrücker gegenübersteht.“5