Nach der Wahl ist vor der Wahl
Kommunalpolitische Bündnisse treffen sich!
In NRW sind die Kommunalwahlen 2025 Geschichte. Für unsere AUF-Bündnisse und für AUF-Ruhr eine erfolgreiche Geschichte!
In Bergkamen, Gelsenkirchen, Radevormwald und Neukirchen-Vluyn wurden die AUF-Bündnisse bzw. das Linke Forum im scharfen Gegenwind wieder in den Stadtrat gewählt, in Neukirchen-Vluyn sogar in Fraktionsstärke. Das überregionale Bündnis AUF-Ruhr machte sich bei der Wahl zum Ruhrparlament als kämpferische, antifaschistische Kraft bekannt und gewann etliche Mitstreiter*innen. Glückwunsch dazu! Auch wenn es noch nicht für einen Sitz im Ruhrparlament reichte.
In Hessen steht am 15. März 2026 die Kommunalwahl an, zu der AUF Kassel und vielleicht ein neues Bündnis in Frankfurt antreten werden. Die Vorbereitungen dazu laufen und Unterstützung ist gern gesehen.
Aber Wahlen sind ja nicht alles! In den nächsten Jahren sind wir alle gefordert, mit klaren Forderungen und gegen die Demagogie der faschistischen AfD den Widerstand auf den wichtigsten Feldern der Kommunalpolitik zu organisieren. Als da wären zum Beispiel: Kita-Plätze in ausreichender Zahl und guter Qualität; Sanierung maroder Schulen, Radwege und Straßen; Verbesserung des Angebots der offenen Ganztagsschule (OGS); keine Einschränkung der Rettungsdienste oder Abwälzung der Kosten auf Alte und Kranke; Ausbau von Frauenhäusern als Schutzraum für bedrohte Frauen und Mädchen. Und vieles mehr!
Doch dafür ist bei den zahlreichen extrem verschuldeten Kommunen ‚kein Geld da‘. Dringend nötig ist deshalb eine grundsätzliche Änderung der Gemeindefinanzierung, anstatt Hunderte Milliarden in die angeblich „arme Wirtschaft“ und die Kriegsrüstung zu stecken. Auch das muss auf die Agenda!
Der Aufgaben sind also viele und es wird höchste Zeit, unsere Erfahrungen gemeinsam auszuwerten und Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit zu ziehen, auch im Hinblick auf Kassel und Frankfurt.
Die Koordinierungsgruppe der Kommunalpolitischen Plattform im Internationalistischen Bündnis lädt deshalb zu einem Treffen ein: Sonntag, 23. November, von 10 Uhr bis 15 Uhr, Gaststätte Schacht 3, Koststraße 8, 45899 Gelsenkirchen. Es wird auch die Möglichkeit geben, online an der Konferenz teilzunehmen