G20-Gipfel schrumpft zum "Gipfelchen"

Noch nie fehlten so viele führende Mitgliedsstaaten der G20 oder ließen sich durch nachrangige Politiker vertreten. Die USA bleiben der Veranstaltung komplett fern. China schickt immerhin Ministerpräsident Li Qiang. Russlands Präsident Wladimir Putin wäre möglicherweise sogar gekommen, wenn nicht ein internationaler Haftbefehl der westlichen Imperialisten gegen ihn vorläge. Schließlich arbeitet er mit vier der Teilnehmerländer auch im BRICS-Bündnis eng zusammen. An Putins Stelle nimmt der stellvertretende Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Maxim Oreschkin, teil.

Ins Leben gerufen wurden die G20 2008, um ein international koordiniertes Krisenmanagement zur Überwindung der gerade ausgebrochenen tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise auf den Weg zu bringen. Dieses internationale Krisenmanagement ist längst selbst in eine tiefe Krise geraten. Die Herausbildung und der Aufstieg einer ganzen Reihe neuimperialistischer Länder haben den internationalen Konkurrenzkampf enorm verschärft. Zwischenimperialistische Widersprüche werden immer häufiger mit kriegerischen Mitteln ausgetragen und fast alle imperialistischen Länder bereiten einen Dritten Weltkrieg vor.

Wobei es keineswegs so ist, dass US-Präsident Donald Trump keinerlei Interesse mehr am G20-Gipfel hat. Wenn er selbst den Ton angeben kann, sieht das schnell ganz anders aus. Die Vorbereitungen für den G20-Gipfel in Florida 2026 sind bereits im vollen Gang.

Die Minimalbesetzung des diesjährigen Gipfels hatte immerhin den Vorteil, dass man sich schon am ersten Tag auf eine prophylaktische "Abschlusserklärung" einigen konnte. Demnach wollen die G20-Länder unter anderem den ärmeren Staaten der Erde bei der Bewältigung ihrer Schuldenkrise helfen und ihnen den Zugang zu neuen Krediten erleichtern. Was von solchen Versprechungen in der Praxis übrig bleibt, zeigen die zahlreichen Abschlusskommuniques der vergangenen Gipfeltreffen. Nicht zuletzt bedeutet der "Zugang zu neuen Krediten" nichts anderes als eine Umverteilung und Streckung der Schulden und somit eine Verlängerung der Schuldenkrise. Irgendeine grundsätzliche Lösung ist von diesen Treffen nicht zu erwarten. Und ihr Krisenmanagement wird zunehmend wirkungslos.