COP30: „Klimahilfen“ - alles andere als wirkliche Hilfe!

Um welche „Klimahilfen“ und Finanzen geht es?

Bei der „Klimaanpassung“ geht es um Frühwarnsysteme vor Hurrikans, Hochwasserschutz, Investitionen in dürreresistentes Saatgut und Aufforstungen, notwendige Maßnahmen zur Abmilderung der globalen Klimakatastrophe. „Klimaschutz“ soll Projekte zur Emissionsminderung, wie den Ausbau erneuerbarer Energien, fördern. Die dritte Säule „Loss and Damage“ berührt den Ausgleich von Verlusten und Schäden durch Hurrikans, Überschwemmungen oder Ausfall von Ernten. Angesichts der dramatischen Entwicklung kommen die Herrschenden nicht mehr daran vorbei, sich den Forderungen der Massen und der Betroffenen zu stellen. Der Kampf um Maßnahmen zur Abmilderung der begonnenen globalen Klimakatastrophe, um erneuerbare Energien und sofortige Hilfe bei regionalen Umweltkatastrophen ist weltweit entbrannt. Wer echte Hilfe erwartet, wird allerdings enttäuscht. Schon der Begriff „Anpassung“ steht im engen Zusammenhang mit der dort offiziellen Verharmlosung der begonnenen globalen Umweltkatastrophe. Er soll Illusionen wecken, als könnte man sich der katastrophalen Entwicklung innerhalb des Kapitalismus anpassen. Zielführend ist aber nur, wenn der Kampf gegen die Ausreifung der begonnenen globalen Umweltkatastrophe mit dem Ziel der Rettung der Menschheit in einer sozialistischen Gesellschaft geführt wird.

„Klimafinanzierung“ – ein Feld neokolonialer Ausbeutung

Bis 2025 waren jährlich 100 Milliarden US-Dollar (87 Milliarden Euro) zugesagt. Dies wurde lediglich 2022 eingehalten. Hinzukommt, dass zwei Drittel Kredite sind, die zu hohen Zinsen vergeben wurden. Aus „Klimaschutzprojekten“ fließen satte Gewinne in die imperialistischen Länder zurück. Ein glänzendes Geschäft für Banken, Monopole und „Geberländer“, eine Schuldenfalle für die Empfängerländer, die die wirtschaftliche und politische Abhängigkeit vom Imperialismus vertieft. Die Forderung nach einem bedingungslosen Schuldenerlass ist berechtigt. Der COP29 (Baku) beschloss, den Klimafond bis 2035 auf jährlich 300 Milliarden Dollar (261 Milliarden Euro) zu erhöhen. Viel zu wenig, kritisieren die kleineren kapitalistischen und neokolonial abhängigen Länder, und die Finanzierung ist nicht in Sicht. Längst haben sich die USA aus der Finanzierung zurückgezogen und viele Regierungen, auch die deutsche Regierung, fahren mit ihren „Sparplänen“ die Budgets für „Entwicklungshilfe“ runter. Auf diesem Hintergrund droht ein weiteres Desaster auf dem COP in Brasilien.

Loss and Damage – wirkliche Hilfe ist nötig!

Es gehört mit zu den schlimmsten Verbrechen der imperialistischen Länder, den Betroffenen Schutz zu verweigern. Von den zugesagten Finanzen ist der Beitrag für Klimafolgeschäden kleiner als 0,5 Prozent. Laut dem „Klima-Risiko-Index“ von „Germanwatch“ gab es von 1995 bis 2024 rund 9700 Wetterextreme mit mehr als 830 000 Todesopfern und 3,9 Billionen Euro an direkten Schäden. Drei Milliarden Menschen leben in Ländern, die von Wetterextremen betroffen sind. Zu den besonders betroffenen elf Ländern gehören die Philippinen, Myanmar, Haiti und weitere Inseln der Karibik und des Pazifik, aber auch Indien und China.¹ Der Kampf für wirkliche internationale Hilfe gewinnt an Bedeutung. Die MLPD fördert deshalb die Initiativen der Massen zu selbst organisierten Aufklärungs-, Solidaritäts- und Hilfskampagnen von Selbstorganisationen und Parteien auf antifaschistischer Grundlage. Dazu gehören auch internationale Hilfseinsätze und Brigaden.²

Die Verursacher müssen zahlen!

Seit Jahren fordern die Betroffenen Gelder von den großen imperialistischen Ländern und Öl-Staaten, die die begonnene globale Klima- und Umweltkatastrophe verursacht haben. Die MLPD fordert deshalb die „Kostenübernahme von 80 Prozent aller Klimaschutzmaßnahmen in neokolonial abhängigen Ländern“. Zahlen müssen die imperialistischen Regierungen vor allem der G20, der BRICS-Staaten und die internationalen Monopole entsprechend ihren Emissionen und ihrem Platz im Ranking der Länder beim Pro-Kopf-Ausstoß von Treibhausgasen.³ Die internationalen Monopole und ihnen dienende Regierungen denken gar nicht daran, für ihre Umweltverbrechen gemäß dem Verursacherprinzip aufzukommen. Das erfordert eine international hart kämpfende Widerstandsfront.