Die Spaltung überwinden? Ja bitte, liebe DKP!

Endlich! - möchte man gern sagen. Will die DKP endlich mit der MLPD im Kampf gegen Faschismus und Krieg zusammenarbeiten? Geht Patrick Köbele endlich auf Angebote der MLPD zu gegenseitiger Unterstützung bei Wahlen ein?

Leider verfolgt der Kommentar aber eine andere Richtung. Köbele spricht von „Spaltpilz“, wenn Kritik am Angriff Russlands auf die Ukraine zum „Bestandteil des Konsenses der Friedensbewegung“ gemacht würde. Die Kritik an Russland ist allerdings real inzwischen weitestgehend Konsens in der Friedensbewegung! Das ist kein „Kotau“ vor den Herrschenden, wie Köbele meint, sondern gehört zum Grundverständnis des Friedenskampfs, dass sich die Friedensbewegung gegen alle Imperialisten richtet - einschließlich Russland.

Die Kritik an Russland ist kein Opportunismus, sondern es ist im Gegenteil Opportunismus, wenn man Russland in diesem Krieg in Schutz nimmt. Selbstverständlich sind wir uns einig in der Verurteilung der Kriegs-Hysterie, die Russland als einziges und größtes Feindbild an die Wand malt. Selbstverständlich sind wir auch für Frieden mit Russland. Aber es darf nicht verwischt werden, dass es sich um ein imperialistisches Land handelt, das kein Verbündeter im Friedenskampf sein kann und das die Ukraine überfallen hat.

Diese Debatte spaltet keineswegs die Friedensbewegung, sondern der Klärungsprozess hat sogar zu einer wesentlich größeren Breite der Demonstrationen am 3. Oktober beigetragen. Kräfte wie die DFG-VK, IPPNW oder Pax Christi beteiligen sich jetzt wieder an der Friedensbewegung, weil die Verurteilung der Kriegsverbrechen auf allen Seiten und die Ablehnung jeder Zusammenarbeit mit Faschisten inzwischen akzeptierte Grundlage ist. Bei den Demonstrationen gibt es auch Leute, die Russland in Schutz nehmen. Über solche Meinungsverschiedenheiten wird offen und konstruktiv diskutiert.

Brisant wird es allerdings, wenn Köbele dann die kritische Debatte über „Rechtsoffenheit“ im Friedenskampf gleich mit als „Spaltpilz“ ablehnen will. Er versucht die Kritik als „absurd“ abzutun, weil die Herrschenden selbst rechts sind. Moment mal: „Rechts“ ist nicht das gleiche wie Faschismus! Die Warnung vor der „Rechtsoffenheit“ betrifft nicht die Zusammenarbeit mit ehrlichen Menschen aus bürgerlichen Parteien, sondern es geht um die Politik der Querfront, der Öffnung für Zusammenarbeit mit Faschisten.

Hier legt Köbele die Karten nicht auf den Tisch: Ein Trennungsstrich der Friedensbewegung gegen Faschisten ist keine Spaltung, sondern gehört notwendig zum Wesen des Friedenskampfs, weil Faschismus und imperialistische Kriege zwei Seiten einer Medaille sind. Was meint Köbele angesichts dieser kritischen Debatte ganz konkret mit dem Satz: „Wir brauchen eine breite Bewegung aller, die ehrlich für den Frieden kämpfen?"

Über diese Fragen würden wir gerne mit der DKP diskutieren und sie beim Wort nehmen: Die Spaltung unter linken und fortschrittlichen Kräften muss dringend überwunden werden. Die Hand der MLPD bleibt jederzeit ausgestreckt – für das Gespräch über dringend nötige Bündnisse auf antifaschistischer Grundlage!