Nach dem Waffenstillstand: Organisiert euch – Gaza muss leben!

Nach zwei Jahren des Völkermords durch Israel in Gaza herrscht endlich Waffenruhe. In Gaza und überall auf der Welt feiern die Menschen und freuen sich, dass die Bombennächte und die Hungerblockade endlich ein Ende finden. Der faschistische US-Präsident Trump preist sich dreist als Friedensbringer. Dabei war der faschistische Feldzug Israels nur denkbar mit Rückendeckung der USA. Die Imperialisten USA und Israel sind hauptverantwortlich für über 100.000 Tote, ein völlig zerstörtes Gaza und eine gravierende Umweltzerstörung. Sie wurden zum Frieden gezwungen - durch den unbeugsamen palästinensischen Widerstand und die Millionen umfassende weltweite Solidaritätsbewegung mit Gaza.

International bereiten die imperialistischen Länder einen Weltkrieg vor, die faschistisch regierten Länder sind dabei federführend. Alte Imperialisten um die USA/NATO und neue Imperialisten um die BRICS bekämpfen sich, auch im Nahen und mittleren Osten. Der Krieg in Gaza zeigte, zu welcher Barbarei Imperialisten bereit sind. Gaza zeigt aber auch: Die Menschheit will nicht in der Barbarei untergehen!

Die Imperialisten Israel und USA sind weltweit isoliert und geächtet. Sie wollten ihre Macht- und Einflusssphären ausdehnen. Israel träumte von der Einverleibung von Gaza als Teil eines Groß-Israel. Trump phantasierte von einer „Riviera des Nahen Ostens“ unter Oberhoheit der USA. Beides ist zunächst mal grandios gescheitert. Die stärkste Militärmacht der Welt und die stärkste Militärmacht des Nahen Ostens mussten den Rückzug antreten.

Die deutsche Bundesregierung hat sich gemeinsam mit deutschen Monopolen besonders schuldig gemacht: Sie leisteten bis zum Schluss Beihilfe zu Völkermord und Kriegsverbrechen. Sie verweigerten bis zuletzt die Anerkennung Palästinas. Sie diffamierten jede Solidarität mit dem palästinensischen Volk als Antisemitismus. Auch diese Diffamierung ist weiterhin gescheitert! 80% der Deutschen lehnten ihren Kurs ab. Auch in Deutschland entfaltete sich eine Palästina-Solidaritätsbewegung mit dem bisherigen Höhepunkt der Großdemonstrationen am 27. September mit 165.000 Beteiligten. Die MLPD hat aktiv dazu beigetragen.

Die Waffenruhe ist ein Erfolg des geeinten palästinensischen Widerstands. Seit Jahrzehnten war die palästinensische Bewegung gespalten. Dazu wurde viel Wühlarbeit geleistet. So wurde die islamistische Hamas ursprünglich maßgeblich von Israel mit aufgebaut zur Spaltung des Befreiungskampfs. USA und EU setzen das Abkommen von Oslo durch, mit dem von der PLO-Führung (Autonomiebehörde) die Ziele des Befreiungskampfs verraten wurden.

Die Massaker am 7. Oktober waren gegen die Massen gerichtete faschistische Terrorakte, was die MLPD verurteilt. Auch Lenin und Mao Zedong betonten stets, dass sich Vergeltung nicht gegen die Massen richten darf. Israel nutzte das aus, um den Völkermord zu beginnen. Doch dies war keine Vergeltung, sondern die Netanjahu-Regierung trieb ihre jahrzehntelange Vertreibung und illegale Besatzung bis zur Ausrottung der Bevölkerung in Gaza. Dagegen schloss sich die palästinensische Bevölkerung wieder zusammen. Die Hamas verzichtete daraufhin in dieser Situation auf faschistische Bestrebungen und eine Vielzahl von Organisationen – linke, revolutionäre, christliche und muslimische – schlossen sich zusammen zu einer Einheitsfront.

Der Waffenstillstand in Gaza ist ein Erfolg der weltweiten Solidaritätsbewegung. Über 20 Millionen Menschen beteiligten sich an Demos, Streiks und Blockaden. Die überwältigende Mehrheit der Weltbevölkerung stand auf der Seite der palästinensischen Massen: Wut auf den barbarischen Völkermord, tief empfundene Solidarität und Mitgefühl mit dem Leid der Kinder, Frauen, Jugendlichen und Arbeitern in Gaza und der Westbank, Hochachtung vor ihrem unerschütterlichen Lebenswillen. Die größte antiimperialistische Bewegung seit der Vietnam-Solidarität ist entstanden. Millionen Menschen spendeten, 160 Länder erkannten Palästina als Staat an, internationale Gerichte verurteilten den Völkermord. Es muss zum Grundsatz aller Unterdrückten der Welt werden: Hoch die internationale Solidarität! Proletarier aller Länder, vereinigt euch! Proletarier und Unterdrückte, vereinigt euch! 

Organisiert euch! Das palästinensische Volk kann sich nicht auf imperialistische Regierungen verlassen. Es braucht organisierte Strukturen der internationalen Solidarität: Macht mit bei der Initiative „Palestine must live“/„Organize for Palestine“ bei Solidarität International. Jugendliche und Kinder, helft den Kindern und Jugendlichen in den palästinensischen Gebieten und schließt euch in den Gaza-Solidarität-AGs des Jugendverbands REBELL zusammen! Arbeitet regelmäßig mit. Leisten Sie jeden Monat eine Spende für den Wiederaufbau des Al-Awda-Krankenhauses. Melde dich als Brigadist, um gemeinsam mit palästinensischen Arbeitern Gaza wieder aufzubauen. Der Erfolg in Gaza zeigt: Die Volksmassen können mit den schlimmsten imperialistischen Feinden fertig werden. Dauerhafte Organisation und Selbstvertrauen sind Trumpf! Und: Werde Mitglied in der MLPD und im Jugendverband REBELL, um für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu kämpfen – statt Weltkrieg, Faschismus und Barbarei.

Der Kampf um die Freiheit von Palästina muss weitergehen! Perspektivisch wird das nur in einem vereinten sozialistischen Palästina möglich sein. Auch hier braucht der Sozialismus neues Ansehen. Die Gier von Netanjahu, Trump, EU und deutschen Imperialisten oder arabischer Neuimperialisten ist nicht besänftigt. Das zeigen die Angriffe Israels auf sieben Länder und der andauernde Siedler- und Staatsterror im Westjordanland. Schon geht das Geschacher um den Wiederaufbau los; jeder Imperialist will ein möglichst großes Stück vom Kuchen. Auch der deutsche Imperialismus verspricht sich schon Profite aus dem Wiederaufbau. Es ist jetzt die Aufgabe der Solidaritätsbewegung, die Freiheit und Unabhängigkeit des palästinensischen Volks zu sichern. Das Ziel muss ein freies sozialistisches Palästina sein, in dem Palästinenser und Israelis friedlich zusammenleben. Die wichtigste Aufgabe ist jetzt, wieder menschenwürdige demokratische Lebensverhältnisse zu schaffen und dafür solidarische, uneigennützige Hilfe zu leisten. Helft mit, dass das palästinensische Volk leben und wieder aufstehen kann! Im völlig zerstörten Gaza-Streifen unterstützt die MLPD die Initiative der ICOR* für den Wiederaufbau der säkularen Krankenhäuser Al Awda. Dazu kann jeder und jede beitragen: mit Spenden, als Brigadist oder mit besonderen Fachkenntnissen.

Forderungen und Losungen:

• Die Verantwortlichen für den Völkermord müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Auslieferung von Netanjahu an den Internationalen Strafgerichtshof. Durchführung eines internationalen Völkertribunals/ Kriegsverbrecher-Tribunals in Gaza-Stadt gestützt auf die palästinensischen Massen.
• Die deutsche Bundesregierung und deutsche Konzerne müssen für ihre Beteiligung an Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen und zu Entschädigung verpflichtet werden.
• Israelische und andere ausländische Truppen komplett raus aus Palästina! Für eine palästinensische Selbstverwaltung auf demokratischer Grundlage, Anerkennung des Staats Palästina!
• Stärkt die säkularen, demokratischen und revolutionären Kräfte, für die Perspektive eines sozialistischen Palästina – Kampf dem Imperialismus!