USA auf dem Weg in den Faschismus
Trump und Hegseth schwören US-Generäle auf Kriegskurs nach außen und innen ein
Es war nicht nur einer der üblichen selbstverliebten Vorträge, die der faschistische US-Präsident Donald Trump aktuell gehalten hat: Was er und sein Kriegsminister Pete Hegseth aktuell auf der Marine Corps Base Quantico im US-Bundesstaat Virginia vortrugen, war das Einschwören der US-Generäle auf sich und ihre faschistischen Pläne, ihre Macht auch im Innern der USA mit Militärgewalt durchzusetzen und in der Außenpolitik ungeniert einen Kriegskurs zu fahren!
Allein die Tatsache, dass alle 800 ranghöchsten Generäle der US Army - wo immer sie auf der Welt auch stationiert sind - den Befehl erhielten, sich von ihrem Posten auf US-amerikanischen Boden zu begeben, um Trump und Hegseth anzuhören, ist ein Vorfall, den es in der US-Geschichte so noch nie gab. Ein erster Beweis dafür, wie wichtig es in der faschistischen US-Führung ist, die obersten Militärs persönlich auf sich einzuschwören.
Wohin die Reise der größten imperialistischen Macht der Welt unter Führung von Trump gehen soll, führte Hegseth in seiner Rede aus: „Von diesem Moment an hat das neu geschaffene Kriegsministerium nur noch diese eine Aufgabe: Krieg – kämpfen, sich auf den Krieg vorbereiten und sich darauf vorbereiten, zu gewinnen.“ Aber das diene natürlich nur dem „Frieden“, wie Glauben machen wollte. Das ist das typische Muster der faschistischen Demagogie. Hitler hatte noch 1939 versprochen, er rüste nur auf, „um dieses große Ziel des Friedens“ zu erreichen.
Trump gab in seiner Rede zugleich die Stoßrichtung für den Militäreinsatz nach innen vor. Er rechtfertigte den Einsatz der Nationalgarde in Städten wie Washington, Los Angeles und Portland. Er sagte wörtlich: „Wir sollten einige dieser gefährlichen Städte als Trainingsgelände für unser Militär nutzen, die Nationalgarde und das Militär nutzen.“ Trump richtet das Militär auf Aufstandsbekämpfung aus. So behauptet er, dass in Städten mit starken antifaschistischen Bewegungen wie Chicago, San Francisco, New York und Los Angeles schon „Krieg“ herrsche: "Es ist ein Krieg von innen. Wir müssen das handhaben, bevor es außer Kontrolle gerät." Wortwörtlich behauptete der Präsident, die USA seien mit „einer Invasion von innen“ konfrontiert und die Gegner seien „Feinde“, die zwar „keine Uniformen“ tragen würden, aber dennoch als Feinde behandelt werden müssten. Was er darunter versteht, zeigt die aktuelle Situation in der Stadt Portland, in der sich Antifaschistinnen und Antifaschisten, fortschrittliche Menschen, Bürgerinnen und Bürger der Stadt gegen den Terror von Trumps Einwanderungsbehörde ICE wehren.
Hier ein Augenzeugenbericht: "Nachdem Präsident Donald Trump öffentlich die Nationalgarde angewiesen hatte, politische Aktivitäten in Portland zu unterbinden, schlossen sich Portland-Jobs-With-Justice-Aktivisten aus der ganzen Stadt an, um vor der örtlichen ICE-Einrichtung in South Waterfront gegen staatliche Gewalt zu demonstrieren. Obwohl die Demonstranten gewaltfrei blieben, griffen Bundesbeamte und Polizisten in Militäruniformen die Menge körperlich an und sprühten chemische Mittel direkt in die Augen von Tyler Fellini, dem Geschäftsführer von Portland Jobs With Justice.“ (Eigene Übersetzung.)
Was hier geschah, ist ein weiterer Schritt der USA auf dem Weg hin zu einer faschistischen Diktatur. Es liegt an der Arbeiterklasse und den Volksmassen in den Vereinigten Staaten, dem Faschisten Trump noch rechtzeitig in den Arm zu fallen.
Das bestätigt, was Willi Dickhut Vordenker und der Mitbegründer der MLPD schon 1981 feststellte: "Faschismus ist nicht nur eine Herrschaftsform der finstersten Reaktion, der schlimmsten Unterdrückung im Innern des Landes gegen das eigene Volk, sondern bedeutet auch mörderische Aggression nach außen gegen andere Völker. Faschismus bedeutet Krieg."¹
All das unterstreicht, wie eng Faschismus und Weltkriegsgefahr zusammenhängen.
Ein Grund mehr, am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf die Straße zu gehen.