Freiheit für Palästina! Global Sumud, wir begleiten dich!

Seit Ende August segeln die Aktivisten der Global Sumud Flotilla nach Gaza. Aktivisten aus mindestens 44 Ländern, darunter Genosse Ghassan Henchiri, Mitglied des Politischen Büros der PPDS Tunesien, Mitglied der ICOR, fahren zusammen mit sehr vielen tapferen, fortschrittlichen Aktivisten und politischen Führern aus den vier Ecken der Welt auf inzwischen über 50 Schiffen nach Gaza, um die völkerrechtswidrige Blockade zu brechen, mit der Israel die Menschen systematisch aushungert und von medizinischer Versorgung abschneidet. Wie schon bei der Freedom Flotilla im Sommer sind auch dieses Mal wieder ICOR-Mitglieder aus Tunesien an Bord.

Die ersten Schiffe, die Sun Flower und die Adara, nähern sich der Zone, in der die vorigen Flotilla Missions von der israelischen Armee gekapert wurden. Die Konvois aus Spanien, Italien, Tunesien, Marokko und Griechenland haben sich inzwischen vor Kreta vereint, um von dort aus gemeinsam nach Gaza zu segeln. Bereits auf ihrem Weg dorthin wurden sie dreimal von Drohnen angegriffen. Im Namen der ICOR protestieren wir gegen diese Attacken. Der Abwurf von Brandbomben auf die Schiffe nimmt bewusst die Zerstörung der Schiffe und den Tod der Besatzung in Kauf. Nur der Aufmerksamkeit der Aktivisten und Besatzungen ist es zu verdanken, dass dadurch niemand zu Schaden gekommen ist. Die Freedom Coalition Flotilla hat sich mit der 1000 Madleen Flotilla zusammengetan und acht Schiffe geschickt, die am 27. von Italien aus mit 70 Aktivisten, mit Babynahrung, Medikamenten und Lebensmitteln an Bord nach Gaza gesegelt sind. Die Freedom Coalition Flotilla bereitet außerdem eine besondere Mission vor, genannt „Media and Medics”, bei der ein neues Schiff mit 200 Journalisten, Ärzten, Krankenschwestern und Sanitätern an Bord in einer symbolträchtigen Aktion die Ermordung von Journalisten und Medizinern sowie die Bombardierung von Krankenhäusern in Gaza anprangern soll.

Die Gobal Sumud Flotilla verbindet sich mit den Massenprotesten gegen den Völkermord am palästinensischen Volk. Breite Proteste unter anderem in Deutschland, Spanien, Australien und Großbritannien, Griechenland, Frankreich bis hin zu landesweiten Streiks wie in Italien machen Druck auf die Herrschenden. Hafenarbeiter in Genua, Italien, und in vielen anderen Häfen auf der ganzen Welt haben sich geweigert, Waffen nach Israel zu verschiffen, und organisieren Boykottaktionen. Elf Länder haben deshalb während der UN-Generalversammlung den Staat Palästina anerkannt. Finnland fordert die Abschaffung des Vetorechts der Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, mit dem v.a. die USA immer wieder verhindern, dass die inzwischen eindeutige Mehrheit in der UN-Generalversammlung für einen palästinensischen Staat (157 der 193 Mitgliedstaaten, d.h. 81%) Konsequenzen hat. Eine weitere Geste der Solidarität ist, dass Italien und Spanien jetzt jeweils eine Fregatte geschickt haben, um die Global Sumud Flotilla zu schützen. 

Neben dem US-Imperialismus ist der deutsche Imperialismus nach wie vor der wichtigste Unterstützer Israels. Die ICOR unterstützt die Klagen gegen die deutsche Regierung wegen Beihilfe zum Völkermord und klagt selbst wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen gegen das Al-Awda-Krankenhaus. ICOR hat mit dem Al-Awda-Krankenhaus einen Solidaritätspakt geschlossen, um Spenden für den Wiederaufbau des Al-Awda-Krankenhauses in Gaza zu sammeln. Die Anerkennung Palästinas durch immer mehr Länder ist ein erster Erfolg der Proteste, die sich auch von brutaler Unterdrückung nicht einschüchtern lassen. So wurden in Großbritannien Hunderte verhaftet und die brutalen Übergriffe der deutschen Polizei – insbesondere in Berlin – werden weltweit kritisiert. Arbeiter, die gegen den Versand von Waffen nach Israel protestiert haben, wurden fristlos entlassen. Schluss mit der Kriminalisierung der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf! Freiheit für Palästina!

Israel kommt international zunehmend in die Defensive. Die Regierung reagiert darauf mit einer Verschärfung des Terrors gegen das palästinensische Volk beim Angriff auf Gaza-Stadt und damit, dass sie die Aktivsten der Global Sumud Flotilla zu Terroristen erklären und ankündigen, sie entsprechend zu behandeln. Hände weg von den Aktivisten! Sofortiger Rückzug aller israelischen Besatzungstruppen aus Palästina!

Verstärken wir unsere Proteste gegen den Völkermord am palästinensischen Volk und gegen die Komplizenschaft unserer eigenen Regierungen mit Israel! Wir werden die weitere Entwicklung genau verfolgen und sind auf alles eingestellt.

Freiheit für Palästina!
Lang lebe die internationale Solidarität mit Palästina!

Monika Gärtner-Engel, ICOR-Hauptkoordinatorin
Hatem Laouini, stellvertretender ICOR-Hauptkoordinator