Ein erfolgreicher Kommunalwahlkampf in stürmischen Zeiten

Uns war von Anfang an klar, dass dieser Wahlkampf in stürmischen Zeiten und in einer besonderen Situation stattfindet, es ging nicht nur um kommunale Probleme – sondern auch um die massiven Auswirkungen der Berliner Krisen- und Kriegspolitik. Im Wahlkampf stand der antifaschistische Kampf im Zentrum, in vielen Gesprächen und Auseinandersetzungen, in der Bündnisarbeit sind wir vorangekommen und haben Flagge gezeigt: „Alle gemeinsam gegen den Faschismus!“

BergAUF Berkamen, NV AUF geht’s in Neukirchen-Vluyn, AUF Gelsenkirchen und das Linke Forum in Radevormwald haben teils hervorragende und insgesamt sehr erfreuliche Ergebnisse erzielt.

Hier die Ergebnisse unserer Bündnisse und von AUF-Ruhr kurz zusammengefasst:

1. NV AUF geht’s in Neukirchen-Vluyn konnte bei einer Wahlbeteiligung von knapp 58,9% seine Rolle weiter ausbauen - ein hervorragender Erfolg mit einem lebendigen und auch humorvollen Wahlkampf: Es begann damit, dass der Linkstrend stärker war und die AFD es nicht schaffte, an den Kommunalwahlen teilzunehmen. In allen 19 Wahlkreisen konnten NV AUF geht’s entweder in der absoluten Stimmenzahl oder in Prozent zulegen. Mit 1015 Stimmen und 7,89 % erreichten sie das beste Ergebnis seit 22 Jahren. NV wurde viertstärkste Kraft und liegen vor Linkspartei (794 Stimmen, 6,17% und FDP 454 Stimmen, 3,53%). Obwohl die faschistische AfD nicht kandidierte, verloren SPD und GRÜNE deutlich, was sicher auch auf die gute Arbeit von NV-AUF geht’s zurückzuführen ist, die somit in Fraktionsstärke im neuen Stadtrat vertreten sind. Das bringt mehr öffentliche Aufmerksamkeit, mehr parlamentarische Rechte, macht mehr Präsenz in der Presse möglich und bringt auch eine bessere Finanzausstattung mit sich.
2. Das Linke Forum Radevormwald zieht nach fünf Jahren trotz schwierigen Bedingungen jetzt wieder in den Rat ein und erreichte mit 141 Stimmen 1,4%. Es konnte in seinen Kerngebieten zwischen 4 und 5 Prozent erreichen. Die Wahlbeteiligung lag mit fast 60% vergleichsweise hoch. Das Linke Forum nimmt sich fest vor, in die Offensive gegen den modernen Faschismus zu gehen.
3. AUF Gelsenkirchen hat einen fulminanten Kommunalwahlkampf geführt unter der Hauptlosung „antifaschistisch, unabhängig, fortschrittlich“ und konnte mit 0,85 % und 776 Stimmen seinen Sitz im Stadtrat erfolgreich verteidigen, und das in einer deutlich polarisierten Situation. Sie zeigte sich in einer deutlich höheren Wahlbeteiligung: 49,1% gegenüber 41,5% im Jahr 2020.Davon profitierte in erster Linie die AfD, die 29,92% bekam. 13 kandidierende Parteien und Listen traten an. Knapp vor der AfD liegt die SPD (30,45%). Der Stimmenzuwachs der AfD ging zu Lasten aller anderen Parteien und Gruppen mit Ausnahme von DIE LINKE, die trotzdem auf 3948 Stimmen kam. Bei der Oberbürgermeister-Wahl erhielt Jan Specht von AUF Gelsenkirchen mit 671 Stimmen 0,7%. Seit 1999 sitzt AUF Gelsenkirchen ununterbrochen und in heftigem antikommunistischen Gegenwind im Rat der Stadt!
4. BergAUF Bergkamen kam bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 51,7% mit 584 Wählerinnen und Wählern auf einen Stimmanteil von 3,1%. Hier verloren SPD (-8,6%) und Grüne (-10,6%) am stärksten. Die SPD bleibt zwar mit (34,2%) stärkste Partei und gewann 19 von 22 Direktmandaten, aber von der absoluten Mehrheit vergangener Jahre (bis 2020) ist sie weit entfernt! Die AfD kandidierte zum ersten Mal, wurde mit 21,9% drittstärkste Kraft hinter der CDU (27,3%) und der SPD, wodurch alle Parteien an Stimmen einbüßten außer DIE LINKE, die leicht zulegte. Trotz dieses schwierigen Umfelds errang BergAUF immerhin noch 2 Sitze (bisher3). Allerdings gab es auch Bezirke, in denen einzelne gut bekannte BergAUF-Kandidaten über 6% lagen. Für den Bürgermeisterkandidaten von BergAUF, Werner Engelhardt, stimmten 560 Wählerinnen und Wähler (2,9%). Wie wichtig der antifaschistische Kampf auch in Zukunft ist, zeigt ein Hass-Post an BergAUF mit dem Inhalt, wir kennen eure Gesichter und wissen schon, was wir mit euch machen werden. (...)

AUF-Ruhr erhielt bei der Wahl zum Ruhrparlament 2657 Stimmen, was einem Stimmanteil von 0,13 % entspricht. Auch hier hatte die AfD einen Zuwachs von 9,93 auf 17,55% der Stimmen und wurde drittstärkste Kraft. Die größten Verluste hatten die Grünen (- 10,67%), die SPD verlor 1,28% ihrer Stimmen, blieb aber mit 30,09 % stärkste Partei vor der CDU (27,46%). Überdurchschnittlich für AUF-RUHR war hier v.a. das Ergebnis in Gelsenkirchen mit 396 Stimmen (0,44%). Auch Bochum mit 240 Stimmen/0,16%) Hagen 102/0,15% und Essen 329, Bottrop 69, und Duisburg 233 lagen mit je 0,14% noch leicht über dem Durchschnitt.

Wir gratulieren allen AUF-Bündnissen, dem Linken Forum Radevormwald sowie der Wählergruppe AUF-Ruhr und ihren zahlreichen Helferinnen und Helfern ganz herzlich zu ihrem mutigen und lebendigen, politisch klaren und antifaschistischen Wahlkampf sowie zu den erreichten achtbaren Ergebnissen. Jede Stimme wurde im Gegenwind erkämpft, es wurden zahlreiche neuer Kontakte geknüpft, neue Mitglieder gewonnen und vor allem auch Jugendliche für eine alternative, fortschrittliche Politik begeistert, die bei weitem nicht vor allem im Parlament stattfinden wird. Und wir alle lernten weiter dazu, wie man erfolgreich Wähler gewinnen kann.

Der Kampf gegen die verbrannte Erde der RAG war mit seinen vielen Facetten - und dem begeisternden Tribunal „gegen die Politik der verbrannten Erde der Ruhrkohle – das Revier muss leben!“ - ein Bindeglied aller Wahlkämpfe, gemeinsam Kumpel für AUF, unseren Wählerbündnissen und AUF-Ruhr, das erstmals zum Ruhrparlament kandidiert hat.
Jetzt können wir mit dem Ende des Wahlkampfs einen weiteren Aufschwung erreichen, wenn wir mit der neuen Dokumentation „Das Revier will leben!“in die Offensive gehen. Die Politik gegen die verbrannte Erde ist keine Vergangenheit, sondern eine wichtige Grundlage für unsere künftige Kommunalpolitik. (...)

Die MLPD, die in den AUF-Bündnissen mitarbeitet, hat ihren Kommunalwahlkampf nach Kräften unterstützt. Ehrensache!