Auf die Straße am 3. Oktober: gegen Krieg und Faschismus!
Bundesweite Montagsdemo ruft zur Teilnahme in Berlin und Stuttgart auf
Der Krieg in der Ukraine und der barbarische Völkermord im Gazastreifen stehen zu Recht im Fokus des Protests. Sie sind wesentliche Brandherde für einen Dritten Weltkrieg. Aber auch in Afrika, im Sudan und im Kongo toben brutale Kriege. Die Kriegstreiber haben heute viele Gesichter, tragen viele Landesfarben und Konzernembleme.
Allen voran Donald Trump, der in einer Rasanz die USA zu einer faschistischen Diktatur umbaut. Neben Putin und Netanjahu kämpfen auch China, europäische NATO-Staaten und weitere um die Weltherrschaft. Das ist eine brandgefährliche Situation und aktiver Widerstand ist angesagt! Faschismus und Krieg sind Zwillingsbrüder. In Deutschland ist die faschistische AfD, die sich gerne als Friedensengel gibt, Verfechter für Militarisierung, verbreitet Völkerverhetzung und Nationalismus. Kampf gegen Faschismus und Krieg ist das Gebot der Stunde!
Die deutsche Bundesregierung ist mit Waffenlieferungen an Israel und ihrer Staatsräson der bedingungslosen Unterstützung der zionistischen Regierung Israels am Völkermord in Gaza mitschuldig. Wir sagen: die Lehre aus dem Hitler-Faschismus und II. Weltkrieg heißt: nie wieder Faschismus und (ungerechter) Krieg! Dagegen wetteifert die Merz/Klingbeil-Regierung gemeinsam mit Rheinmetall & Co, Thyssen, um Hochrüstung und führt die Wehrpflicht wieder ein. Mit Lockangeboten wie hohem Sold von 2000 Euro will die Bundeswehr junge Menschen für den Kriegsdienst ködern. Viele junge Menschen sind sich nicht bewusst, dass die neue „freiwillige“ – Wehrpflicht – nicht mit der Wehrpflicht aus der Vergangenheit zu vergleichen ist, denn noch nie war die Weltkriegsgefahr so hoch wie heute!
Bundeswehr raus aus den Schulen und Universitäten! Stopp des Völkermords in Gaza! Keine Waffenlieferungen an Israel und die Ukraine! Stopp der Hochrüstung!
Die Bundesregierung hat auch auf Geheiß Trumps beschlossen, 5 Prozent des deutschen Bundesinlandsprodukts von ca. 4,3 Billionen Euro in Rüstung und Waffen zu investieren, das wären rd. 215 Milliarden Euro und damit ca. 43 Prozent des aktuellen Bundeshaushalts von ca. 503 Milliarden Euro! Woher soll das Geld kommen? Das Bürgergeld soll um 10 Prozent gekürzt, die Sozialversicherungsbeiträge weiter angehoben werden und Rentner sollen länger arbeiten. Das Gesundheitssystem steckt bereits in einer Krise. Das ist nur der Anfang eines ungekannten Sozialkahlschlags. Die Not für große Teile der Bevölkerung wird bewusst herbeigeführt. Armut für Kriegsvorbereitung – das machen wir nicht mit!
Es ist genau richtig, dass verschiedene Gewerkschaftsgliederungen zu den Demonstrationen am 3. Oktober aufrufen. In Italien, Griechenland und Dänemark haben Hafenarbeiter Kriegstransporte an Israel blockiert. Auch in Deutschland positionieren sich Arbeiter mutig gegen solche Rüstungstransporte, wie der Ver.di-Vertrauensmann Christopher bei DHL Leipzig. Seine fristlose Kündigung muss zurückgenommen werden. Wir organisieren dafür die Solidarität am 3. Oktober. Wir, die Bundesweite Montagsdemo, sind seit dem Armuts- und Erniedrigungsgesetz Hartz IV als soziale Widerstandsbewegung auf der Straße. Wir haben in den letzten 20 Jahren auch gelernt, dass wir über den kapitalistischen Tellerrand hinausschauen und den Problemen auf den Grund gehen müssen. Der 3. Oktober ist auch ein wichtiger Tag, um über die revolutionäre gesellschaftliche Alternative zu diskutieren.
Bundesweite Montagsdemo, Internationalistisches Bündnis und weitere fortschrittliche und revolutionäre Kräfte haben im Demonstrationszug – in Berlin und Stuttgart – einen gemeinsamen Block mit Lautsprecher-LKW. Dort organisieren wir ein offenes Mikrofon, an dem sich auf antifaschistischer Grundlage jeder beteiligen kann. Kommt mit Transparenten und Fahnen, in Arbeitskleidung, mit Trommeln … zu unseren kämpferischen Blocks.
Treffpunkte des Internationalisten Bündnisses und der Bundesweiten Montagsdemo:
Stuttgart: 12 Uhr am Pusteblumenplatz, Berlin: ab 11.45 Uhr Unter den Linden / Bebelplatz