München
Spektakel IAA Mobility ist beendet - Protestdemo am Samstag
Am Wochenende ging in München die Internationale Automobilausstellung (IAA) zu Ende, die sich neuerdings IAA mobility nennt.
An den zentralen Plätzen hat die Autoindustrie hier von der Stadt München Flächen gestellt bekommen, um eine Riesen-Werbeshow aufzuziehen. Zum dritten Mal ist die Autoshow damit in der Stadt und die Organisatoren zeigen sich zufrieden. Die Besucherzahlen sind zwar annähernd gleich geblieben zum letzten Mal, aber der angeblich zurückgegangene Protest zeige den Erfolg des Formats. Was hat es mit dem zurückgegangenen Protest auf sich?
Der Polizeieinsatz in diesem Jahr war noch größer als bei der letzten IAA. Im Unterschied zu 6000 Beamten wurden dieses Jahr 8000 Polizisten eingesetzt, was natürlich eine abschreckende Wirkung auf Teilnehmer der Demonstrationen und andere Aktivitäten wie beispielsweise das Protestcamp hat. Das zeigt einerseits, wie die Polizei das Potential für den Protest eingeschätzt hat und andererseits auch, welche Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet werden, um die Werbeshow für die kriselnde Autoindustrie durchzuführen. Auch die drastischen Strafen gegen die Klimaaktivisten der letzten Generation und ähnlicher Gruppierungen zeigen eine abschreckende Wirkung.
Der Protest ließ sich aber nicht gänzlich verdrängen. Über die ganze Woche fand ein Protestcamp statt - das Mobilitätswendecamp. Hier war die Mobilitätswende hin zu ÖPNV und Radwegeausbau ein Hauptthema. Es gab aber auch vielfältige andere Veranstaltungen. Kurden machten auf die Lage in Kurdistan und der Türkei aufmerksam und auch die Solidarität mit dem palästinensischen Volk fand seinen Platz auf dem Camp. Die Umweltgewerkschaft machte eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema "Mobilität der Zukunft" und auch der Verlag Neuer Weg hat das Buch "Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen" vorgestellt. Hier entfaltete sich eine spannende Diskussion über die Frage, ob die Arbeiterklasse den Umweltkampf wirklich zu ihrer Sache macht oder nicht. Auch die Frage der notwendigen Perspektive im Umweltkampf wurde diskutiert. Einig war man sich grundsätzlich, dass der Kapitalismus die Umweltkatastrophe nicht beenden kann und der Menschheit keine Zukunft bietet. Die Diskussion über den echten Sozialismus als Perspektive wurde geführt, aber ist sicherlich noch nicht zu Ende.
Am Samstag auf der großen Hauptdemonstration zeigten dann auch einige Arbeiter, dass ihnen der Umweltkampf sehr wohl ein dringendes Anliegen ist. Der eine oder andere Beitrag am offenen Mikrofon kam von kämpferischen Gewerkschaftern und Vertretern einer Belegschaft der Autoindustrie, die berichteten, dass diese Fragen sehr wohl in der Belegschaft diskutiert werden und viele Kollegen keine dreckigen Verbrenner bauen wollen. Auch die Frage der Einheit von Umweltbewegung und Arbeiterbewegung wurde thematisiert. Aber auch die Einheit mit der Friedensbewegung war ein wichtiges Anliegen, weil der Krieg auch eine gewaltige Umweltzerstörung mit sich bringt.
So gingen die Redebeiträge an diesem Nachmittag weit über die konkrete IAA hinaus und leisteten auch einen Beitrag zu einer weiteren Verbindung mit anderen Bewegungen. Die etwa 1500 Demonstranten konnten so ein Zeichen senden, dass der Protest gegen die IAA sich nicht unterkriegen lässt. Unter den Demonstranten befand sich auch ein gemeinsamer Block von Umweltgewerkschaft und MLPD/Internationalistisches Bündnis. Hier wurde ein offenes Mikrofon durchgeführt mit einer regen Beteiligung. Hier wurde in vielfältigen Redebeiträgen entlarvt wie die Autoindustrie greenwashing betreibt, wie die begonnene Umweltkatastrophe bereits jetzt unser Leben beenflusst, wie der drohende dritte Weltkrieg unsere Lebensgrundlagen bedroht und welchen Ausweg es aus diesem kapitalistischen Krisenchaos gibt - den echten Sozialismus. In zahlreichen Gesprächen auch mit Passanten konnte hier eine wichtige Überzeugungsarbeit geleistet werden und der Protest auf die Straße getragen werden.