Erklärung des ZK der MLPD
Bilanz der MLPD zur Corona-Krise und notwendige Schlussfolgerungen
RF News dokumentiert Auszüge aus einer ausführlicheren Erklärung der MLPD mit ihrer Bilanz zur Corona-Pandemie.
Die vollständige Erklärung kann hier gelesen werden!
Die internationale Corona-Krise von 2020 bis 2023 ging hervor aus der allgemeinen Krise und Fäulnis des imperialistischen Weltsystems und verschärfte diese sprunghaft.
Das imperialistische Krisenmanagement war gekennzeichnet von einer Unterordnung der Corona-Maßnahmen unter die Profitinteressen der großen internationalen Monopole, des Kampfes um Weltmarktbeherrschung und Weltherrschaft. Millionen von Toten, langfristig gesundheitlich geschädigten Menschen und ruinierte Existenzen waren das vermeidbare Resultat des imperialistischen Krisenchaos. Die Pandemie wurde von den meisten Regierungen missbraucht, um demokratische Rechte und Freiheiten massiv abzubauen.
Besonders unter faschistischen Regierungen wurde der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung sträflich vernachlässigt. Ein Gebräu von alten und neuen Faschisten, Reaktionären aller Sorten, Corona-Leugnern, Impfgegnern und Esoterikern wurde von den Herrschenden im Sinne einer „Querfront“ installiert, um die von ihnen betriebene reaktionäre Wende und Rechtsentwicklung auch unter einem größeren Teil der Massen durchzusetzen.
Auf keinen Fall darf die Aufarbeitung der Corona-Pandemie der Enquete-Kommission des Bundestages den reaktionären Landtags-Ausschüssen mit Corona-Leugnern, dem BSW und der faschistischen AfD überlassen werden. Hier müssen die Marxisten-Leninisten, kritische und fortschrittliche Wissenschaftler und die fortschrittliche Bewegung des aktiven Volkswiderstandes sich die Deutungshoheit zurück erkämpfen.
Die MLPD begrüßt die aktuelle Ausarbeitung der Autoren des Buches „Covid-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar", „Analyse, Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Pandemie für eine Gesundheitspolitik im Dienste der Bevölkerung“ und schließt sich der dort ausgearbeiteten Analyse und Schlussfolgerungen weitgehend an. Wir können sagen, dass die MLPD in allen wesentlichen Fragen richtig lag. Verschiedene Einzelmaßnahmen waren in ihrer Gewichtung und Auswirkung dabei auch für uns nicht absehbar.
Die MLPD hat eine eigenständige umfangreiche Arbeit in der Corona-Frage im nationalen wie im internationalen Rahmen geleistet und auch im Rahmen des internationalistischen Bündnisses und der ICOR eine bewusstseinsbildende Arbeit entwickelt, treffende eigenständige Analysen erarbeitet, theoretische wie praktische Arbeit geleistet und den breiten Zusammenschluss gegen Monopole und Staat auf allen Ebenen gefördert. Ein besonderes Merkmal der MLPD war und ist hier auch ihre intensive Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit.
Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL waren die schärfsten Kritiker des Regierungsprogramms, haben zu keinem Zeitpunkt der Regierung zugestimmt und haben als einzige Partei die Kapitalisten und das imperialistische Weltsystem als Verursacher und Gegner angegriffen und den Sozialismus propagiert.
Am 11. Oktober 2020 erschien das allseitige Corona-Sofortprogramm der MLPD „Für wirksamen Gesundheitsschutz – Kampf dem Krisenchaos von Monopolen und Regierung“. Gleichzeitig erschien unter dem Titel „Für Gesundheitsschutz, Bildung und Zukunftsperspektive“ von MLPD und REBELL ein „Forderungsprogramm zur Öffnung von Schulen und Kitas.“
Der XI. Parteitag der MLPD zog 2021 die Bilanz:
„Die MLPD polemisierte mit ihrem ständig weiterentwickelten Sofortprogramm »Für wirksamen Gesundheitsschutz – Kampf dem Krisenchaos von Monopolen und Regierungen!« gegen den bürgerlichen Schlachtruf des vorgeblich »gemeinsamen Kampfs gegen die Coronakrise«. Er sollte das bürgerliche Krisenmanagement mit dem Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, eine weitere Militarisierung des öffentlichen Lebens und der Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die breiten Massen rechtfertigen. Zugleich wurden von den Herrschenden die tatsächlich wichtigsten Maßnahmen für einen wirksamen Gesundheitsschutz wie rechtzeitig massenhafte Testung, kostenlose FFP2/3-Masken oder einem Ende des Jahres 2020 notwendig gewordenen konsequenten Lockdowns und so weiter unterlassen. Den faschistischen Querfront-Ideologen und verschiedenen Varianten der »Corona-Leugner« gewähren sie zur Rechtfertigung bewusst viel Spielraum und mediale Aufwertung.
Die MLPD entwickelte in ihrer systematischen Kleinarbeit mit der Losung »Gesundheitsschutz Ja – Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten Nein!« eine bewusstseinsbildende Arbeit. Für eine Masse von Menschen wurde die MLPD zu einem bewusstseinsbildenden Orientierungspunkt.“
Am 18.11.21 erschien eine Presseerklärung des ZK der MLPD als Massenflugblatt: „Corona: Alarmstufe Rot! MLPD fordert entschlossene Maßnahmen! Kurzzeitiger, massenfreundlicher Lockdown und Impfpflicht dürfen keine Tabuthemen bleiben!“
Zu diesem Zeitpunkt herrschte weltweit eine unkontrollierte Entwicklung der Pandemie mit einem Massensterben zum Beispiel in Indien, in Deutschland liefen die Fallzahlen in der vierten Welle der Pandemie ebenfalls aus dem Ruder, wegen der chaotischen Regierungspolitik auf Geheiß der Monopole.
Gegen die von zahlreichen Fachleuten vorgetragene Forderung nach einer Impfpflicht wurde von FDP bis AfD massiv gehetzt unter dem Schlagwort vom angeblichen „Ende der Freiheit“. (…)