Erklärung ZK der MLPD
Bilanz der MLPD zur Corona-Krise und notwendige Schlussfolgerungen
RF News dokumentiert folgend die ausführliche Erklärung der MLPD mit ihrer Bilanz zur Corona-Pandemie.
Die internationale Corona-Krise von 2020 bis 2023 ging hervor aus der allgemeinen Krise und Fäulnis des imperialistischen Weltsystems und verschärfte diese sprunghaft.
Das imperialistische Krisenmanagement war gekennzeichnet von einer Unterordnung der Corona-Maßnahmen unter die Profitinteressen der großen internationalen Monopole, des Kampfes um Weltmarktbeherrschung und Weltherrschaft. Millionen von Toten, langfristig gesundheitlich geschädigten Menschen und ruinierte Existenzen waren das vermeidbare Resultat des imperialistischen Krisenchaos. Die Pandemie wurde von den meisten Regierungen missbraucht, um demokratische Rechte und Freiheiten massiv abzubauen.
Besonders unter faschistischen Regierungen wurde der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung sträflich vernachlässigt. Ein Gebräu von alten und neuen Faschisten, Reaktionären aller Sorten, Corona-Leugnern, Impfgegnern und Esoterikern wurde von den Herrschenden im Sinne einer „Querfront“ installiert, um die von ihnen betriebene reaktionäre Wende und Rechtsentwicklung auch unter einem größeren Teil der Massen durchzusetzen.
Auf keinen Fall darf die Aufarbeitung der Corona-Pandemie der Enquete-Kommission des Bundestages den reaktionären Landtags-Ausschüssen mit Corona-Leugnern, dem BSW und der faschistischen AfD überlassen werden. Hier müssen die Marxisten-Leninisten, kritische und fortschrittliche Wissenschaftler und die fortschrittliche Bewegung des aktiven Volkswiderstandes sich die Deutungshoheit zurück erkämpfen.
Die MLPD begrüßt die aktuelle Ausarbeitung der Autoren des Buches „Covid-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar", „Analyse, Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Pandemie für eine Gesundheitspolitik im Dienste der Bevölkerung“ und schließt sich der dort ausgearbeiteten Analyse und Schlussfolgerungen weitgehend an. Wir können sagen, dass die MLPD in allen wesentlichen Fragen richtig lag. Verschiedene Einzelmaßnahmen waren in ihrer Gewichtung und Auswirkung dabei auch für uns nicht absehbar.
Die MLPD hat eine eigenständige umfangreiche Arbeit in der Corona-Frage im nationalen wie im internationalen Rahmen geleistet und auch im Rahmen des internationalistischen Bündnisses und der ICOR eine bewusstseinsbildende Arbeit entwickelt, treffende eigenständige Analysen erarbeitet, theoretische wie praktische Arbeit geleistet und den breiten Zusammenschluss gegen Monopole und Staat auf allen Ebenen gefördert. Ein besonderes Merkmal der MLPD war und ist hier auch ihre intensive Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit.
Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL waren die schärfsten Kritiker des Regierungsprogramms, haben zu keinem Zeitpunkt der Regierung zugestimmt und haben als einzige Partei die Kapitalisten und das imperialistische Weltsystem als Verursacher und Gegner angegriffen und den Sozialismus propagiert.
Am 11. Oktober 2020 erschien das allseitige Corona-Sofortprogramm der MLPD „Für wirksamen Gesundheitsschutz – Kampf dem Krisenchaos von Monopolen und Regierung“. Gleichzeitig erschien unter dem Titel „Für Gesundheitsschutz, Bildung und Zukunftsperspektive“ von MLPD und REBELL ein „Forderungsprogramm zur Öffnung von Schulen und Kitas.“
Der XI. Parteitag der MLPD zog 2021 die Bilanz:
„Die MLPD polemisierte mit ihrem ständig weiterentwickelten Sofortprogramm »Für wirksamen Gesundheitsschutz – Kampf dem Krisenchaos von Monopolen und Regierungen!« gegen den bürgerlichen Schlachtruf des vorgeblich »gemeinsamen Kampfs gegen die Coronakrise«. Er sollte das bürgerliche Krisenmanagement mit dem Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, eine weitere Militarisierung des öffentlichen Lebens und der Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und die breiten Massen rechtfertigen. Zugleich wurden von den Herrschenden die tatsächlich wichtigsten Maßnahmen für einen wirksamen Gesundheitsschutz wie rechtzeitig massenhafte Testung, kostenlose FFP2/3-Masken oder einem Ende des Jahres 2020 notwendig gewordenen konsequenten Lockdowns und so weiter unterlassen. Den faschistischen Querfront-Ideologen und verschiedenen Varianten der »Corona-Leugner« gewähren sie zur Rechtfertigung bewusst viel Spielraum und mediale Aufwertung.
Die MLPD entwickelte in ihrer systematischen Kleinarbeit mit der Losung »Gesundheitsschutz Ja – Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten Nein!« eine bewusstseinsbildende Arbeit. Für eine Masse von Menschen wurde die MLPD zu einem bewusstseinsbildenden Orientierungspunkt.“
Am 18.11.21 erschien eine Presseerklärung des ZK der MLPD als Massenflugblatt: „Corona: Alarmstufe Rot! MLPD fordert entschlossene Maßnahmen! Kurzzeitiger, massenfreundlicher Lockdown und Impfpflicht dürfen keine Tabuthemen bleiben!“
Zu diesem Zeitpunkt herrschte weltweit eine unkontrollierte Entwicklung der Pandemie mit einem Massensterben zum Beispiel in Indien, in Deutschland liefen die Fallzahlen in der vierten Welle der Pandemie ebenfalls aus dem Ruder, wegen der chaotischen Regierungspolitik auf Geheiß der Monopole.
Gegen die von zahlreichen Fachleuten vorgetragene Forderung nach einer Impfpflicht wurde von FDP bis AfD massiv gehetzt unter dem Schlagwort vom angeblichen „Ende der Freiheit“. Dagegen wurde in der ZK-Erklärung polemisiert: „Wenn die versammelten reaktionären Kräfte von FDP bis AfD dann vom ‚Ende der Freiheit‘ jammern, so zeigt es nur ihren egoistischen und rücksichtslosen Freiheitsbegriff. Was ist das für eine grandiose ‚Freiheit‘, Gesundheit und Leben anderer in Gefahr zu bringen, nur um tun und lassen zu können, was einem passt. Dagegen wies schon Immanuel Kant, der Philosoph der Aufklärung, darauf hin: ‚Die Freiheit des Einzelnen endet, wo die Freiheit des anderen beginnt.‘ Noch klarer brachte es Friedrich Engels auf den Punkt: ,Nicht in der geträumten Unabhängigkeit von Naturgesetzen liegt die Freiheit, sondern in der Erkenntnis dieser Gesetze, und in der damit gegebenen Möglichkeit, sie planmäßig zu bestimmten Zwecken wirken zu lassen. Freiheit des Willens heißt daher nichts anderes als die Fähigkeit, mit Sachkenntnis entscheiden zu können.‘ Dieser kommunistische Freiheitsbegriff ist also hochaktuell!“
Auf Grund des ZK-Beschlusses vom 30.11.21 erschien am 2. Dezember als ZK-Erklärung das Flugblatt „Bürgerliches Krisenmanagement beschwört gesamtgesellschaftliche gesundheitspolitische akute Notlage herauf. Die MLPD fordert: Allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19!“ Von Anfang an wurde von der MLPD die Forderung nach der Impfpflicht differenziert und im Kontext mit anderen wichtigen Maßnahmen zur erfolgreichen Pandemie-Bekämpfung entwickelt:
„Gründliche Aufklärung und Impfberatung! Intensivierung der Forschung nach neueren, nebenwirkungsärmeren Impfstoffen und Medikamenten, die auch die Virusausbreitung effektiver bekämpfen! Einführung eines umfassenden Impfregisters, auch zur Analyse und Bekämpfung von Nebenwirkungen! Für das weltweite Recht auf rasche Impfung und schnellen Aufbau der Produktionskapazität und des Gesundheitswesens in allen Ländern! Weg mit dem Patentrecht für Impfstoffe! Freigabe der Lizenzen!“ Die Kritik am „Impfimperialismus“ mit krasser Benachteiligung armer Länder wurde auch international verbreitet, ebenso die Forderung nach dem Aufgreifen der in Kuba entwickelten Impfstoffe. Die Sorgen der Massen bezüglich der neuartigen Impfstoffe wurden dabei ernst genommen.
In der ZK-Erklärung vom 1.12.21 wurde ausgeführt: „Impfen und Boostern sind zentrale Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und für eine Null-Covid-Perspektive! Länder, die das konsequent organisierten, haben niedrigere Inzidenzen. Das von der Merkel-Regierung eingeführte Kriterium der sogenannten Hospitalisierungsrate akzeptiert dagegen von vornherein Zehntausende Tote und hunderttausende an Long-Covid-Erkrankte. Mittlerweile spricht sich eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für die allgemeine Impfpflicht aus. Natürlich muss es Ausnahmen geben - für Menschen bis fünf Jahre oder mit gesundheitlichen oder anderen zwingenden Impfhindernissen.“
In Bezug auf die notwendigen Maßnahmen im Interesse der Bevölkerung versagten sowohl die Merkel-, wie auch die Scholz-Regierung kläglich. Dafür kommen immer neue Machenschaften ans Tageslicht, über die Bereicherung von Konzernen, über windige Geschäftsleute und Politiker. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt der frühere Gesundheitsminister und jetziger ultrarechter Fraktionsvorsitzender der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn.
Die Bundestagsabstimmung über die Impfpflicht wurde von der Regierung mehrfach unterlaufen und verzögert. In Verbindung mit der Entwicklung neuer Virusvarianten und einer allgemeinen Durchseuchung, mit einer steigenden Impfquote und der Erkenntnis, dass mit den vorhandenen Impfstoffen inzwischen keine wirkungsvolle Senkung der Infektionsquoten mehr erreicht werden konnte, sondern nur die Reduzierung schwerer und tödlicher Verläufe, wurde die Forderung nach der Impfpflicht ab Mitte 2022 von der MLPD nicht mehr als konkrete Kampfforderung verfolgt.
Es wäre aber nötig gewesen, das klar öffentlich zu begründen. In der Frage der Kinder- und Jugendlichen-Impfung gegen SARS-CoV-2 mit mRNA-Impfstoffen ist unser klarer Standpunkt, dass wir das zunächst auf Basis des damaligen Erkenntnisstands unterstützt hatten, diese abgesehen von jungen Risiko-Patienten heute aber nicht mehr vertreten bzw. gutheißen.
Die historisch einmalig schnelle Entwicklung neuartiger mRNA-Impfstoffe machte deutlich, welches Potenzial einer wissenschafttlichen Medizin zum Nutzen der Menschheit sich entwickelt hat.
Dass viele Fragen bis heute nicht geklärt wurden und eine teils chaotische medizinische Einschätzung der Lage durch die diversen bürgerlichen Experten herrschte, zeigt aber auch:
„Die Krise der bürgerlichen Medizin und ihre reaktionäre Weltanschauung hemmen in unverantwortlicher Weise das große Potenzial ihrer unzähligen Einzelerkenntnisse für die Gesundheit der Massen der Welt. Diese Erkenntnis muss zu einem Motor des Kampfs um eine wissenschaftliche Medizin im Sozialismus werden.“ (Stefan Engel, Die Krise der bürgerlichen Naturwissenschaften, S. 124)
Wie auch von uns gefordert, war ein erheblicher Teil der Schulschließungen mit teils fatalen Folgen für die Jugendgesundheit vermeidbar und wäre durch andere Maßnahmen ersetzbar gewesen! Die Konsequenzen aus Studien und entsprechenden Warnungen, dass Schulen und Kitas Hot-Spots der Virusausbreitung sind, wären anders ausgefallen, wenn,unsere Forderungen dazu umgesetzt worden wären: Wir haben in unserem Sofortprogramm frühzeitig feste Lern- und Betreuungsgruppen, Halbierung der Klassen und mehr Personal gefordert.
Die MLPD hat als Partei wichtige Aufklärungsarbeit betrieben, regelmäßige Beratungen gestützt auf Aktivistinnen und Aktivisten aus dem ganze Spektrum der Parteiarbeit durchgeführt und sich eng mit den Autoren des Buches „Covid19- neuartig, gefährlich, besiegbar“ abgestimmt. Dieses war über vier Auflagen hinweg eine gute Hilfe für einen breiten Leserkreis. Für das Buch wurde eine sorgfältige wissenschaftliche Analysearbeit organisiert, die von der MLPD intensiv unterstützt wurde. Bis heute gibt es keinen einzigen Satz, der zurückgenommen werden müsste.
Der Schutz der Bevölkerung wie der Genossinnen und Genossen der MLPD wurden in Einheit mit dem Gesundheitsschutz immer wieder aktuell ausgerichtet und gewährleistet, neue Wege der Öffentlichkeitsarbeit entwickelt und der Kampf um demokratische Rechte und dabei die internationale Kampfeinheit organisiert. Auch die MLPD und befreundete Parteien aus den Reihen der ICOR verloren durch Covid-19 wichtige Genossinnen und Genossen und Mitstreiter und Mitstreiterinnen. Die Trauer und Wut galt es, in neue Kraft für die internationale Revolution und in einen noch engeren Zusammenschluss zu verwandeln.
In der Buchreihe „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und die Lehre von der Denkweise“ wurden auch zentrale weltanschauliche Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Krise im theoretischen Organ „Revolutionärer Weg“ (RW) dialektisch verarbeitet. Im Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“ wurde in einem eigenen Kapitel „Weltanschauliche Ursachen für das desaströse Krisenmanagement in der Covid-19-Pandemie“ (S.42 ff.) unter anderem herausgearbeitet:
„Die Massen sollten das Krisenmanagement der Regierung kritiklos hinnehmen. Zumindest in den ersten drei Monaten der Pandemie 2020 gelang eine weitgehende Gleichschaltung der Medien, die in dieser Zeit auch jede kritische Beurteilung des regierungsamtlichen Krisenmanagements aus ihren Berichten ausblendeten.“¹
Herausgearbeitet wurde die tiefe Krise der bürgerlichen Ideologie: „Die wesentliche weltanschauliche Methode des regierungsamtlichen Krisenmanagements war der Pragmatismus. Seine Leitlinie sind die Interessen der Monopole. Pragmatiker folgen dem Grundmuster, dass immer nur aktuell reagiert und keine systematische, vorausschauende Politik betrieben wird, etwa zur Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung. Die pragmatische Denkweise der Regierenden, jedes Handeln der unmittelbaren Nützlichkeit für die Durchsetzung der Monopolinteressen unterzuordnen, ist eng verbunden mit der agnostizistischen Denkweise, Probleme nicht wirklich ergründen und lösen zu können.“²
Unter den Bedingungen der inzwischen begonnenen globalen Umweltkatastrophe, der imperialistischen Kriege mit ihrer barbarischen Zerstörung und zunehmender sozialer Not ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich die nächste Pandemie ausbreitet. Die Gefahr wird noch erheblich durch die Zunahme faschistischer Regierungen und Regimes verschärft, die wie in den USA sinnvolle Forschungsgelder zusammenstreichen und Impfskeptiker zu Gesundheitsministern machen.
Die Indizien für die absichtliche und mutwillige gentechnische Herstellung des neuartigen Corona-Virus in einem Militärlabor sind erdrückend. Die MLPD fordert das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen und bekämpft jeden Versuch des US-Imperialismus, sich hier aus der Verantwortung zu stehlen und in übler Demagogie den chinesischen Imperialisten die alleinige Verantwortung für das angebliche »kommunistische Virus« in die Schuhe zu schieben.
Ganz im Gegenteil führt eine materialistische Bilanz der Geschehnisse der Corona-Pandemie zu der klaren Schlussfolgerung, dass die Menschheit der Diktatur der internationalen Übermonopole und dem imperialistischen Weltsystem schnellstmöglich ein Ende setzen muss. Der echte Sozialismus steht auf der Tagesordnung und kann als einzige gesellschaftliche Alternative die bedrohten Existenzgrundlagen der Menschheit retten.
Kampf dem imperialistischen Krisenchaos! Make Socialism great again!