Berlin
Warum beteiligt sich die MLPD an der Gaza-Kundgebung am 13. September?
Die MLPD wird sich am Samstag in Berlin an der Kundgebung „Stoppt den Völkermord in Gaza!“ beteiligen. Dazu gab es verschiedene Rückmeldungen von Lesern, sowohl positive als auch negative.
Die Kundgebung bekommt große Beachtung in bürgerlichen Medien, auch weil Roger Waters (ehemaliger Frontmann von Pink Floyd) bei der Kundgebung zugeschaltet wird. Der Tagesspiegel in Berlin stellt sich gegen die Kundgebung, die er als „Querfront-Fest“ tituliert.
Ja, Sahra Wagenknecht spielt eine zwielichtige Rolle, sie ist offen für Gespräche mit der AfD, und sie schürt eine negative Stimmung gegen Flüchtlinge. Andererseits lebt sie noch von ihrem „linken“ Image aus der Zeit in der „Kommunistischen Plattform“ der Linkspartei.
Es muss doch angesichts des immer brutaleren Völkermordes der israelischen Armee in Gaza vor allem um die Sache gehen! Mit Sicherheit werden Tausende Menschen zu der Kundgebung kommen, die ehrlich für die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf demonstrieren wollen. Dieses Anliegen unterstützt die MLPD aus vollem Herzen. In diesem Anliegen ist auch kein Platz für Gemeinsamkeiten mit der AfD, die bekanntlich auf der Seite Israels steht.
Die Stimmungsmache gegen die Demonstration zielt im Grunde auch nicht ehrlich gegen Querfront-Bestrebungen des BSW, sondern im Kern gegen die Palästina-Solidarität. Die völlig berechtigte Kennzeichnung der Politik der israelischen Regierung als Völkermord und Apartheid soll mal wieder in die Ecke des Antisemitismus gerückt werden. Wenn die bürgerlichen Medien die Verharmlosung der AfD durch Wagenknecht ehrlich bekämpfen wollten, müssten sie erst mal vor der eigenen Haustür kehren. Und wenn Sahra Wagenknecht von Völkermord spricht, hat sie damit recht.
Die Kundgebung in Berlin besteht nicht nur aus Wagenknecht und es ist auch keine Kundgebung des BSW, wie ein Leser aufwarf. Sie wird vor allem von Künstlern getragen, die ehrliche Antifaschisten sind. Man muss natürlich nicht mit jedem Schritt von Dieter Hallervorden oder von Gabriele Krone-Schmalz einverstanden sein, man muss sich auch kritisch mit ihnen auseinandersetzen. Aber wir brauchen eine gemeinsame Front gegen Faschismus und Krieg, zu der auch die allermeisten Teilnehmer der Kundgebung am Samstag gehören müssen.
Die MLPD arbeitet nicht mit dem BSW zusammen und auch nicht mit Sahra Wagenknecht als Person. Zu Recht wurde die Losung der MLPD „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ bei den Bundestagswahlen erweitert um: „Wer CDU/CSU, BSW oder FDP wählt, der stärkt die faschistische AfD!“ Dabei bleiben wir.
Aber sollen wir Bündnisse zum Antikriegstag verlassen, weil auch Leute vom BSW mitmachen? Oder erreichen wir mit unserer Kritik am BSW nicht mehr, wenn wir in Bündnissen mit den Menschen zusammenarbeiten? Wir müssen uns angewöhnen, im Kampf gegen Faschismus und Krieg vor allem uns stärker auseinanderzusetzen und zu erkämpfen, wie breite Bündnisse auf antifaschistischer Grundlage möglich werden, statt in erster Linie nach Gründen dagegen zu suchen.