Menden
Skandal um Kanzler Merz’ Ehefrau
Bundeskanzler Friedrich Merz kommt aktuell in Erklärungsnöte. Seine Frau steht im Verdacht, einer Juso-Politikerin, die beschuldigt wurde, ein Graffiti gegen Merz in Menden im Sauerland gesprüht zu haben, eine Razzia auf den Hals gehetzt zu haben.
Vor einem Wahlkampfauftritt von Friedrich Merz Ende Januar in der Schützenhalle im nordrhein-westfälischen Menden tauchten an der Hallenwand Graffiti und Parolen auf. Unter anderem stand dort „Hau ab, Merz“. Die Sprüche waren gut zu lesen, als der damalige CDU-Kanzlerkandidat auftrat.
Etwa einen Monat später tauchten Ermittler in den Räumlichkeiten einer jungen Juso-Politikerin auf und führten eine Hausdurchsuchung durch. Unter anderem wurden der Laptop, das Handy und mehrere Notizbücher der jungen Frau beschlagnahmt. Der Durchsuchungsbeschluss ging vom Amtsgericht Arnsberg aus. Das Pikante an der ganzen Geschichte: Direktorin des Amtsgerichts Arnsberg ist Charlotte Merz, Friedrich Merz’ Ehefrau!
Weiter stellte sich jetzt heraus, dass die Razzia unrechtmäßig war. Die Richter des Landgerichts stellten jetzt fest, dass ein Anfangsverdacht gegen die Frau nicht vorlag, da die Personenbeschreibung auf Grundlage eines Zeugenhinweises zu vage gewesen sei und keine Identifizierung eines Tatverdächtigen ermöglicht habe. Weiter befand sich der für eine Hausdurchsuchung erforderliche Antrag der Staatsanwaltschaft nicht in den Akten. Der Ermittlungsrichter habe vor dem Landgericht auch eingewandt, keinen Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen zu haben. Wieso tauchten also die Ermittler zur Hausdurchsuchung auf?
Dass Charlotte Merz als Direktorin des zuständigen Amtsgerichts nichts von der ganzen Sache gewusst haben will, erscheint höchst unglaubwürdig. Vielmehr steht der Verdacht im Raum, dass die Frau des damaligen Kanzlerkandidaten hier eine persönliche Abrechnung vorgenommen hat. Das sind doch Trump-Methoden.Der Vorfall muss aufgeklärt und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.