Pressemitteilung der MLPD Düsseldorf
Kommunalwahlen in Düsseldorf
Unter der Überschrift Kommunalwahlen in Düsseldorf - Kritische Unterstützung von Kandidatinnen und Kandidaten von Die Linke und von „rso“ bei der Kommunalwahl im Sinne einer antifaschistischen Bündnisarbeit" spricht die MLPD Düsseldorf die folgende Wahlempfehlung aus (Auszüge):
Am 14. September finden in ganz Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Die MLPD unterstützt bei Kommunalwahlen in verschiedenen Städten überparteiliche Personenwahlbündnisse zur Förderung der Selbstorganisation der Massen im Kampf für ihre berechtigten Anliegen. Da es das in Düsseldorf bisher nicht gibt und erst noch aufgebaut werden muss, wollen wir dennoch eine Wahlempfehlung aussprechen.
Wir empfehlen bei der Bürgermeisterwahl die kritische Unterstützung von Julia Marmulla (Die Linke), ebenso die kritische Unterstützung der Partei Die Linke bei der Wahl zum Stadtrat.
Die Linke in Düsseldorf positioniert sich gegen die Rechtsentwicklung und die akute faschistische Gefahr. Schon in der Einleitung ihres Programms bezieht sie Stellung gegen die AfD („Kein Platz für AfD und rechte Gruppen in Düsseldorf!“). Sie hat bei der Wahlzulassung als einzige kandidierende Partei gegen die Zulassung der AfD zu den Kommunalwahlen gestimmt!
Die Kritik der MLPD geht allerdings weiter. Wir kritisieren die AfD als faschistische Partei, die nach dem Potsdamer Abkommen von 1945 verboten sein müsste und verboten gehört! Es ist Ausdruck einer Unterschätzung der Gefahr des Faschismus, die AfD nur als „Rechte“ zu kritisieren. ...
Viele Mitglieder von Die Linke, des SDS (Studentenverbands) und der Linksjugend ['solid] sind gemeinsam mit uns aktiv im Kampf gegen den Völkermord in Gaza. ...
Fragen wie bezahlbares Wohnen und erst recht der Kampf gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung können (aber) erst im echten Sozialismus grundlegend gelöst werden. Dafür stehen in Düsseldorf die MLPD und der Jugendverband REBELL, die gestärkt werden müssen!
Als Ergänzung zu dieser allgemeinen Empfehlung empfehlen wir in vier Wahlbezirken (Flehe/Universität/Oberbilk Süd; in Holthausen-Ost/Reisholz; in Unterrath-West und in Lichtenbroich/Unterrath-Ost/Rath-West), die Kandidatinnen und Kandidaten der rso („Revolutionär-Sozialistische Organisation“) zu wählen. Mit ihnen arbeiten wir nun schon über einen längeren Zeitraum in der Jugend- und Frauenbewegung im Sinne der Bündnisarbeit zusammen. Sie machen Wahlkampf mit einem revolutionären Anspruch. Bei vielen gemeinsamen Standpunkten gibt es aber auch grundsätzliche Differenzen, wie z. B. das Verhältnis zum Trotzkismus.