Weltkriegsvorbereitung
Nein zur Kriegsübung „Red Storm Bravo“ in Hamburg
In Hamburg soll vom 25. bis 29. September ein Großmanöver der Bundeswehr stattfinden, bei dem rund um die Uhr die Verlegung von NATO-Truppen durch den Hafen und die Großstadt trainiert werden soll.
Hamburg soll zu einem NATO-Drehkreuz werden! Dagegen hat sich seit Herbst letzten Jahres ein Bündnis „Kein NATO-Hafen“ gebildet, das immer breiter wird und in dem auch die MLPD Hamburg-West und die Umweltgewerkschaft Hamburg mitarbeiten.
Im April hat es einen „Friedensratschlag“ gegeben und im Mai zum Hafengeburtstag eine Kundgebung an den Landungsbrücken. Aktuell werden vielfältige Aktivitäten vorbereitet. Wir werden die Stadt mit Plakaten verschönern und vor diverse Betriebe, Krankenhäuser usw. gehen. Einige Gewerkschafter sind schon aktiv geworden. Jugendverbände organisieren Proteste gegen die Wehrpflicht und Bundeswehr an Schulen.
Am ersten Tag des Manövers, am 25. September, findet eine Kundgebung statt: Hamburg pfeift aufs Militär. Im Aufruf heißt es: „Das Szenario geht von einem Krieg mit Russland aus. Etwa 500 Soldaten sollen üben, wie vom 'NATO-Drehkreuz Hamburger Hafen' unter Kriegsbedingungen, begleitet von Sabotageakten und zivilem Widerstand, in möglichst kurzer Zeit möglichst viel Gerät und Personal 'Richtung Ostfront' durchgeleitet werden kann, gesichert aus der Luft durch Hubschrauber. Das Manöver mit dem Code-Namen 'Red Storm Bravo' findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem die Bundesregierung gezielt auf die Erzeugung von Angst vor einem militärischen Überfall Russlands hinarbeitet. Damit soll die Akzeptanz ihrer Aufrüstungspläne in der Bevölkerung erhöht werden. Die Hamburger müssen sich daher für mehrere Tage auf Kriegsspiele mitten in der Stadt und damit einhergehende Belastungen einstellen. Wesentlicher Bestandteil der Übung ist die ‚zivil-militärische Zusammenarbeit‘ mit Behörden, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Unternehmen. Einbezogen sind u.a. die Agentur für Arbeit, die HHLA, Blohm+Voss, Airbus.“
Auch wenn Russland nicht ausdrücklich als neuimperialistisches Land charakterisiert wird, wird die Militarisierung der Gesellschaft klar abgelehnt und es werden entsprechende Forderungen erhoben, nicht nur gegen das Manöver, sondern generell gegen die Hochrüstung und auch die Stationierung von US-Erstschlagswaffen in Deutschland.
Am Sonnabend, dem 27. September, findet in Hamburg eine Demonstration des Bündnisses gegen das NATO-Manöver statt, zu der auch über Hamburg hinaus mobilisiert wird und sich internationale Gäste angemeldet haben. Und das Bündnis mobilisiert auch für die große Friedensdemo am 3. Oktober in Berlin.