Klartext
Gaza: Der Barbarei ein Ende bereiten!
Die Kriegsverbrechen der israelischen Netanjahu-Regierung und deren Armee in Gaza standen bis zuletzt unter dem Schutz der USA und der deutschen Bundesregierung. Weltweite Empörung und Proteste haben dafür gesorgt, dass die beiden Mächte damit inzwischen fast vollständig isoliert sind. Die faschistischen Kräfte in Israel setzen in dieser Sackgasse noch eins drauf und wollen den Gaza-Streifen ganz einnehmen. Die ganze Situation schreit nach einer Lösung für die geschundene Bevölkerung, wie es die große Mehrheit der Weltbevölkerung fordert.
Wachsende Massendemonstrationen zwingen bisher verbündete Regierungen, Israel die Unterstützung zu versagen. Nun musste auch die Bundesregierung reagieren und den von der Protestbewegung geforderten Stopp von Waffenlieferungen beschließen - zumindest für solche Waffen, die in Gaza eingesetzt werden können. Kein Wunder, ist die Regierung doch in keiner Frage so bei den Leuten unten durch wie mit ihrer Unterstützung des Gaza-Kriegs. 80 Prozent sind gegen den Militäreinsatz. Mehr als 200 Prominente aus dem Kulturbereich haben Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Offenen Brief aufgefordert, die Waffenlieferungen sofort zu stoppen.
Die israelische Armee muss bedingungslos abziehen. Die faschistische israelische Regierung gehört für ihren Völkermord angeklagt und muss verurteilt werden. Achim Czylwick, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD
Zahlreiche weitere Demonstrationen sind geplant, an denen sich auch die MLPD aktiv beteiligt. Dass Teile von CDU und CSU gegen das Zugeständnis von Merz einen Shitstorm lostreten, bringt die Unionsparteien in eine Zereißprobe. In Israel wächst ebenfalls die Zahl der Menschen, die für die Freilassung der Geiseln demonstrieren und gegen die Kriegsverbrechen ihrer Regierung.
Über 100 000 Menschen gingen am 10. August in Tel Aviv auf die Straße. Das wirkt auch auf die israelischen Soldaten. Deren Armeechef Ejal Zamir sieht die Truppen bereits „moralisch erschöpft“. Selbst er muss eingestehen: „Es gibt keine humanitäre Antwort für eine Million Menschen, die wir transferieren.“ (1) Eine menschenverachtende Beschreibung der hunderttausendfachen Vertreibung mit der Methode des Aushungerns.
In dieser Situation gilt es, den Druck auf die eigene Regierung in jedem Land und damit auf Israel zu steigern. Der Krieg ist sofort zu beenden. Alle Waffenlieferungen sind zu stoppen. Es braucht massenhafte Lieferung von humanitären Gütern und Nahrungsmitteln. Die israelische Armee muss bedingungslos abziehen. Die faschistische israelische Regierung gehört für ihren Völkermord angeklagt und muss verurteilt werden. Und die Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen. (2)
Gaza soll leben! Gaza zeigt, wie der Imperialismus heute zu tiefster Barbarei führt. Es zeigt sich aber auch, dass Millionen von Menschen nicht bereit sind, das hinzunehmen.
