„Zeitenwende an der Werkbank“ - so sollen wir Arbeiter für die Kriegswirtschaft geködert werden

Er bezieht sich darauf, dass immer mehr Konzerne und Großbetriebe der Automobil- und Metallindustrie ins Rüstungsgeschäft einsteigen. So die Meldung am gleichen Tag: „Porsche sucht Rendite in der Rüstungsindustrie“. (2)

Die MLPD hat in ihrer theoretischen Reihe Revolutionärer Weg 18 festgestellt: „Einmal entstanden, bietet die Rüstungsindustrie den Kapitalisten verschiedene Möglichkeiten, bestimmte, sich aus der kapitalistischen Produktionsweise ergebende Schwierigkeiten (aktuell die Weltwirtschafts- und Finanzkrise und andere Krisen – wb) vorübergehend zu überwinden und zusätzliche Höchstprofite einzustreichen“. (3)

Schiermeyer bezeichnet das als „spannenden Strukturwandel“. Die erheblich gestiegene Gefahr eines neuen Weltkrieges ist aber kein „spannendes“ Kriegsspiel am PC - höchstens für die Großaktionäre, die scharf sind auf todsichere Extraprofite. Denn die staatlichen Rüstungsaufträge, finanziert mit unseren Steuern, garantieren diese Geschäfte.
Möglich hat das die von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ gemacht, die jetzt immer mehr zur Umstellung auf eine Kriegswirtschaft wird. Oder wie Schiermeyer sagt: „Wirtschaft first – Bedenken second. … Letztlich wird nachgeholt, wozu die Wirtschaft vor dem Februar 2022 unter der Last der deutschen Geschichte nicht fähig, nicht willens und nicht befugt war. Es ist eine Normalisierung in einer aus den Fugen geratenen Welt.“

Man spürt förmlich die befreiende Wirkung der „Zeitenwende“. Schluss mit einer Politik, wo die Industrie Rüstungsgeschäfte nicht gern an die große Glocke gehängt hat. Regierung und Monopole müssen weiterhin Rücksicht nehmen auf das Bewusstsein der Massen, weil die Menschen nicht nochmal einen von Deutschland ausgelösten Weltkrieg wollen. Aber: Dass der deutsche Imperialismus „in einer aus den Fugen geratenen Welt“ bei der Neuaufteilung militärisch mitmischt – das sollen wir jetzt als „normal“ akzeptieren!

Auch wenn solche Kommentare kaum ein Automobilarbeiter lesen wird, zielen diese darauf ab, die Arbeiterinnen und Arbeiter für die Rüstungswirtschaft zu ködern: „Auf diese Weise (könnten) Zigtausende gute Industriearbeitsplätze erhalten oder gar geschaffen werden. Da spielt selbst eine eher linksorientierte IG Metall mit.“

Genau darüber findet aber eine heftige Auseinandersetzung in der Gewerkschaft und in den Betrieben statt. Auch wenn die Sorge um die Arbeitsplätze die Kolleginnen und Kollegen umtreibt und zum Teil auch die Lüge von der „Kriegsvorbereitung zum Erhalt des Friedens“ wirkt, haben die allermeisten Bedenken. Denn sie wissen: „Rüstung, Krieg und Leichen – Profite für die Reichen!“ Darüber gilt es jetzt im Hinblick auf den Antikriegstag am 1. September die Auseinandersetzung mit dem Ziel zu führen, dass auch in den Betrieben Gedenk- und Widerstandsaktionen organisiert werden.