Klatsche für die Faschistin Meloni

Ihr Plan war, Geflüchtete aus vermeintlich sicheren Herkunftsländern in ein Lager nach Albanien loszuwerden, um sie dann nach einem Schnellverfahren abzuschieben.

Der Europäische Gerichtshof hängt nun die Hürden für sichere Herkunftsländer höher, wenn er auch nichts am Grundsatz ändert.

Zum einen ist ein Herkunftsland nur als sicher einzustufen, wenn wirklich die ganze Fläche eines Landes für alle sicher ist. Häufig genügt es europäischen Regierungen, wenn nur einzelne Gebiete eines Landes als sicher gelten können.

Und zum Zweiten reicht die Methode von Meloni nicht mehr aus, lediglich eine Liste der ihrer Meinung nach sicheren Länder vorzulegen. Die Einstufung als "sicher" muss begründet sein, wogegen die Kläger dann Einspruch einlegen können.

Im faschistischen Übereifer hatte Meloni das Lager in Albanien allerdings für eine Milliarde Euro schon gebaut. Nun steht es seit Monaten weitgehend leer – ein Fall von Verschwendung durch Menschenverachtung.