Türkei/Öcalan
88 Nobelpreisträger:innen unterstützen Friedensaufruf
88 Nobelpreisträger:innen aus verschiedenen Fachrichtungen haben einen offenen Brief unterzeichnet, der sich an internationale Institutionen sowie an die türkische Präsidentschaft richtet.
In dem Schreiben unterstützen sie den Aufruf des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan für „Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ und fordern eine politische Lösung der kurdischen Frage. Zudem äußern sie ihre Besorgnis über Öcalans seit 26 Jahren andauernde Haft und seine aktuellen Haftbedingungen.
„In einer Zeit, in der sich Konflikte weltweit verschärfen, ist der Aufruf von Herrn Öcalan zu Frieden und Demokratie in der Türkei ein Leuchtfeuer der Hoffnung für die Völker der Region“, heißt es in dem Schreiben.
Die Unterzeichner:innen fordern alle angesprochenen internationalen Institutionen auf, ihrer Verantwortung im Schutz der Rechte von Abdullah Öcalan nachzukommen. Insbesondere rufen sie das Ministerkomitee des Europarates dazu auf, die vollständige Umsetzung der EGMR-Entscheidung von 2014 sicherzustellen – insbesondere im Hinblick auf das Verbot verschärfter lebenslanger Haftstrafen und das darin verankerte „Recht auf Hoffnung“.
Der aktuelle Brief stellt bereits das dritte kollektive Eingreifen von Nobelpreisträger:innen im Fall Öcalan dar – diesmal mit einer weitergehenden Forderung: der Freilassung Öcalans als Voraussetzung für seine aktive und uneingeschränkte Teilnahme am von ihm initiierten Friedensprozess.
„Als legitimer politischer Vertreter des kurdischen Volkes muss Herr Öcalan frei sein und uneingeschränkt mit seinem Rechtsbeistand, seiner Partei und allen relevanten Akteur:innen kommunizieren können“, heißt es weiter.
Die Initiative wurde von den Friedensnobelpreisträgerinnen Jody Williams (1997) und Shirin Ebadi (2003) angeführt. Beide engagieren sich seit Jahrzehnten für Menschenrechte und nachhaltigen Frieden. In einem Interview unterstrich Williams die Bedeutung von Öcalans Rolle: „Zu sehen, wie Öcalan sich für Frieden einsetzen will, ist inspirierend – besonders in einer Zeit globaler Konflikte, in der Hass und Gewalt dominieren.“
Der Brief wurde unter anderem an den Generalsekretär des Europarats, den Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, den Menschenrechtskommissar und das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) geschickt. Ein weiterer Brief wurde direkt an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan adressiert, der sowohl für die Umsetzung der EGMR-Entscheidungen als auch für die Fortsetzung des Friedensprozesses eine zentrale Rolle spielt.