Warum will Frankreichs Präsident Macron Palästina anerkennen?

Diese Mitteilung hat er beim Kurznachrichtendienst X auf Französisch, Englisch und Arabisch veröffentlicht. Weiterhin hat er einen Brief an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, geschrieben und veröffentlicht, in dem er erklärt, dass Abbas bereits Anfang Mai Zusicherungen gegeben habe, die eine Anerkennung ermöglichen würden. Dazu sollen die Entwaffnung der faschistischen Hamas und das Abhalten von Wahlen im kommenden Jahr gehören.

Wie zu erwarten, kam scharfe Kritik von der faschistischen Netanjahu-Regierung aus Israel und von der Regierung des Faschisten Donald Trump aus den USA, die diesen Schritt scharf kritisieren und erklären, dass sie ihn nicht anerkennen würden.

Aber nicht nur Frankreich plant diesen Schritt: Nach übereinstimmenden Berichten wird auch seitens Großbritannien erwogen, Palästina als Staat anzuerkennen. Es zeigt sich, dass einige führende imperialistische Staaten Europas – offensichtlich auch als Reaktion auf die immensen Solidaritätsproteste mit dem palästinensischen Volk und seinem Kampf für Demokratie und Freiheit, auch angesichts der immer weiteren Verschärfung der Situation – in Kontraposition zum US-Imperialismus und der deutschen Regierung gehen, die bisher bedingungslos Israel unterstützen. Offensichtlich haben wir es mit einer weiteren Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche zu tun. Zu glauben, Macron sei jetzt auf einmal ein Freund des palästinensischen Volkes geworden, wäre naiv. Ihm geht es einzig um Einfluss in der Region.

Dieser Schritt ist auch ein Erfolg der Massenproteste gegen das massenhafte Sterben in Gaza und für Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Diese sind allerdings gut beraten, ihre Aktivitäten mit geballter Kraft international weiterzuführen und sich nicht auf irgendwelche Erklärungen westlicher imperialistischer Länder zu verlassen.