Reha-Klinik
Warum Betriebsvereinbarung mit Betriebsrat?
Anlässlich des Tarifkampfs in der Reha-Klinik Median in Bad Gottleuba stellt ein Korrespondent aus Dresden der Redaktion seinen Schriftwechsel mit einer ehemaligen Kollegin zur Verfügung:
Eine ehemalige Kollegin schrieb mir:
Welchen Hintersinn hat es konkret, dass Median einen Tarifvertrag ablehnt und stattdessen mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung zur Entlohnung abschließen will?
Meine Antwort:
... Bereits der MDR hat über diese Absicht berichtet und es so dargestellt, dass die „Starrköpfigkeit“ von Ver.di doch gar keinen Sinn habe. Aus Sicht des sogenannten Arbeit‑„Gebers“ – der in Wirklichkeit unsere Arbeit nimmt und das für möglichst wenig Kosten, die seinen Profit schmälern – hat das schon Sinn. Der besteht vor allem darin, die Gewerkschaft auszuschalten. Dafür lässt er dann manchmal durchaus etwas springen, zumindest kurzfristig.
Als Median Bad Gottleuba vor gut zehn Jahren aufgekauft hat, sind sie bereits woanders dazu übergegangen, aus den bestehenden Tarifverträgen mit Ver.di auszusteigen. Sie sollten durch Vereinbarungen mit den Betriebsräten „ersetzt“ werden. Da in Bad Gottleuba zum Zeitpunkt der Übernahme gerade Verhandlungen mit Ver.di um einen Tarif begonnen hatten und wir über zehn Jahre wirklich extrem draufgezahlt hatten, war ihnen das Thema zu diesem Zeitpunkt zu heiß. Allgemein gilt: Die Betriebsräte sind überhaupt nicht dazu da, „kollektive Arbeitsverträge“ abzuschließen.
Sie haben dazu keine „Macht“, wenn man so will, die nur dadurch entsteht, dass sich eine große Zahl von Kolleginnen und Kollegen in ihrer Gewerkschaft organisiert. Deren Rechte sind im Tarifvertragsgesetz geregelt. Die Aufgaben der Betriebsräte und ihre sehr eingeschränkten Rechte gegenüber dem Unternehmer sind im Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Wenn Betriebsräte sich auf solche Konzernmanöver einlassen, sind sie in der Regel Opfer ihrer eigenen Illusion, eine „Sozialpartnerschaft“ zu gestalten. Davon kann nicht die Rede sein.
Also: Das Manöver von Median nimmt der Belegschaft das Einzige, was letztlich zählt: den organisierten Zusammenschluss in Ver.di. Setzt sich Median durch, werden wahrscheinlich einige Leute dann wieder aus Ver.di austreten und insgesamt ist die Position der Belegschaft dann geschwächt.
Wer auf einen Tarifvertrag mit Ver.di verzichtet, verzichtet eben auch auf das Recht zu Warnstreiks, Urabstimmung und Streik! Lasst Euch auf gar keinen Fall auf ein solches Manöver ein!