Selenskyj lenkt ein
Klassenwidersprüche in Ukraine spitzen sich zu – erfolgreiche Massenproteste
Der ultrareaktionäre ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj musste jetzt unter dem massiven Druck von Massenprotesten in seinem Land zurückrudern.
Er hat nun einen Gesetzesentwurf zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden des Landes auf den Weg gebracht. Anfang der Woche hatte er einen Gesetzesentwurf durchs Parlament gepeitscht, der diese dem von ihm selbst ernannten Generalstaatsanwalt unterstellt hatte. Dagegen hatte es in den letzten Tagen in mindestens 17 Städten große Proteste mit Tausenden Teilnehmenden gegeben. Diese Massenproteste waren vor allem von jungen Menschen und von Frauen geprägt.
Der Nichtregierungsorganisation Transparency International zufolge gehört die Ukraine zu den korruptesten Staaten Europas. Zeitweise mussten die Anwerbebüros für die Armee schließen, als bekannt wurde, dass sich reiche Ukrainer dort einfach durch die Zahlung von Bestechungsgeld vom Dienst an der Front freigekauft hatten. Wie in Russland sitzen in der Ukraine Oligarchen an der Macht. Selenskyj selber ist ein Oligarchenprotege. Die beiden Antikorruptionsbehörden wurden auf Druck der westlichen Imperialisten – allen voran der USA und der EU – geschaffen, um deren Einfluss geltend machen zu können.
Bei der Antikorruptionsbehörde erklärten aktuell, dass der neue Gesetzesentwurf alle prozessualen Vollmachten wiederherstellt.
Die Massenproteste zeigen, dass – wie von der MLPD analysiert wurde – die Klassenwidersprüche in der Ukraine eine Zuspitzung erfahren. Vor allem die Menschen aus der Arbeiterklasse sind nicht nur kriegsmüde, sondern stehen auch nicht als Ganzes hinter dem Reaktionär Selenskyj, der immer noch mit Faschisten zusammenarbeitet. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt. Die Rote Fahne Redaktion wird weiter berichten.