ICOR-Erklärung
Solidarität mit dem mutigen Widerstand gegen Massenabschiebungen und die Errichtung einer faschistischen Diktatur in den USA
Die ICOR (Internationale Koordination Revolutionärer Parteien und Organisationen) erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem mutigen Widerstand gegen die Massenabschiebungen von Einwanderern und die Errichtung einer faschistischen Diktatur in den USA.
In Los Angeles und im ganzen Land stellen sich Menschen schützend vor Fabriken, Schulen, Häuser und auf die Straße, um zu verhindern, dass die Einwanderungsbehörde ICE Kollegen, Nachbarn und Familienmitglieder verhaftet, verschleppt und abschiebt. Nachdem bereits Staatspolizei gegen die Protestierenden vorgegangen war, setzte Präsident Donald Trump die Nationalgarde und Marine-Soldaten ein. Er spricht in faschistischer Manier von einer „Invasion durch Kriminelle aus dem Ausland“ und bezeichnet die Demonstranten als „Tiere“.
Der Widerstand verbreitet sich in den USA rasant, und die Kräfte des Widerstands schließen sich zunehmend zusammen. Der Gedanke einer notwendigen antifaschistischen Einheitsfront verbreitet sich.
Die Massendeportationen von Migranten sind Angriffe auf die Arbeiterklasse. In Los Angeles stammen fast 50% Prozent der Arbeiterklasse aus Mexiko und Zentralamerika. Die Herrschenden haben schon immer die Methode von „Teile und Herrsche“ angewendet, um ihre Macht zu erhalten und auszubauen. Trump will eine faschistische Diktatur errichten, um die Pläne der reaktionärsten Teile des US-imperialistischen Finanzkapitals durchzusetzen und die Weltherrschaft zu erhalten. Führende Funktionäre der Demokratischen Partei wie der Gouverneur von Kalifornien versuchen die Situation auszunutzen, um den Widerstand in ihrem Sinne der Verteidigung einer bürgerlichen Demokratie zu beeinflussen.
Die Migranten in den USA sind Teil der internationalen Arbeiterklasse und ihr Kampf ist Teil des weltweiten Kampfes gegen Imperialismus, Krieg und Faschismus. Ihr Kampf ist unser Kampf. Diese Deportationen sind Vorboten von Angriffen, die in vielen Ländern geplant sind, so wie in Deutschland von der faschistischen AfD mit der „Remigration“, die auf ethnische Säuberung durch Massenabschiebungen oder geförderte freiwillige Rückkehr nicht-weißer Einwanderer und ihrer Nachkommen, oft auch der in Europa Geborenen, in ihre Herkunftsländer abzielt.
Stärkt die ICOR und die Antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung!