Protest gegen die Abschiebung afghanischer Flüchtlinge aus dem Iran

Am offenen Mikrofon sprachen von den über 60 ständig Teilnehmenden, insbesondere auch Genossinnen und Genossen aus dem Iran und Afghanistan. In den Beiträgen wurde die ganze Dimension der reaktionären Politik des faschistischen Teheraner Regimes aufgedeckt, vor allem gegenüber den sogenannten „Flüchtlingen aus Afghanistan“. Diese Menschen leben oft bereits seit zwei bis drei Generationen im Iran, leisten durch ihre Arbeit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag und sind Teil der Arbeiterklasse und der Massen im Iran.

Vor allem die jüngere Generation von ihnen hat noch nie in Afghanistan gelebt. Sie werden im Iran aus ihren sozialen Verbindungen, aus Arbeit, Ausbildung und Schule gerissen und in ein Land abgeschoben, das Menschenrechte nicht kennt. Als Grund wurde die wirtschaftliche und politische Krise des Iran herausgearbeitet, die auf die breiten Massen abgewälzt wird und für die eben die „afghanischen Flüchtlinge“ verantwortlich sein sollen.

Ernst Herbert von der MLPD aus Köln überbrachte solidarische Grüße, was sehr begrüßt wurde. Er zeigte auf, dass ganz ähnliche Begründungen und Vorgänge in den USA vom Faschisten Trump laufen. Dort sind es die Süd- und Mittelamerikaner. Er attackierte die zunehmend reaktionäre Flüchtlingspolitik in der EU und besonders in Deutschland, wo – wenn es nach Innenminister Dobrindt geht – ebenfalls massenhaft Geflüchtete nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden sollen. Auch wenn erst mal mit „Straftätern“ begonnen wurde. Dazu hat die Bundesregierung gerade zwei Diplomaten der islamistischen Taliban in Deutschland akkreditiert.

Als Hintergrund dieser Gemeinsamkeiten stellte er den imperialistischen Charakter dieser Länder heraus. Solidarität bedeutet deshalb auch, gemeinsam zu kämpfen. In jedem Land, aber auch international koordiniert – z.B. in der „Einheitsfront (United Front) gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung“. Mehrere ROTE FAHNE-Magazine wurden verkauft und es konnten neue Verbindungen geknüpft werden.

Abgeschlossen wurde die Kundgebung mit dem gemeinsamen mehrsprachigen Singen der Internationale. Eine Teilnehmerin ergänzte den vielfachen Ruf „Hoch die internationale Solidarität!“ mit der Losung „Vorwärts mit der internationalen Revolution!"