Kommunalwahlen in NRW
AUF-Bündnisse, Kumpel für AUF, Auf-Ruhr treffen sich
Am 14. September sind Kommunalwahlen in NRW – die meisten wissen das noch nicht. Um ein gemeinsames weiteres Vorgehen zu besprechen, treffen sich die AUF-Bündnisse am Samstag, 12. Juli, um 15.30 Uhr, in der Tagungsstätte „Schacht 3“, Koststr. 8, Gelsenkirchen. Alle an einer fortschrittlichen Kommunalpolitik Interessierten sind herzlich eingeladen.
Ein Großteil aller Entscheidungen, die das Leben der Menschen in einer Kommune betreffen, wird letzten Endes auf kommunaler Ebene entschieden: Gibt es gute Schulen und Kitas, ausreichend Schwimmbäder, bezahlbare Wohnungen – auch für geflüchtete Familien!? Radelt man über Schlaglochpisten oder auf sicheren Wegen? Wie ist die Verkehrsanbindung? Werden Frischluftschneisen geplant, Wasserspender und Kühlräume in der Gemeinde vorgehalten?
In den fast immer von CDU und / oder SPD geführten Kommunen in NRW ist der Zustand meistens desolat. Ein „NRW-Check“ der nordrhein-westfälischen Tageszeitungen¹ kommt zum Ergebnis: Eine Minderheit der Befragten ist mit dem ÖPNV (46 Prozent), dem Wohnungsangebot (28 Prozent), dem Zustand der Straßen (25 Prozent) oder der Integration und Versorgung von Flüchtlingen (24 Prozent) zufrieden. Noch schlechter steht es um den Zustand der Schulen. Nur 17 Prozent sind damit zufrieden.¹
Es wird also nicht nur höchste Zeit, es gibt auch gute Chancen, der Regentschaft dieser Parteien des Kapitals den Kampf anzusagen und der faschistischen AfD Paroli zu bieten! Das haben sich die überparteilichen kommunalen AUF-Wahlbündnisse – AUF steht für Alternativ-Unabhängig-Fortschrittlich – in NRW vorgenommen. Sie wollen ihre Ratsmandate halten und möglichst steigern.
Auch das neu gegründete Bündnis AUF-Ruhr-NRW, das mit einem attraktiven und kämpferischen Zehn-Punkte-Programm zum Ruhrparlament kandidiert, rechnet sich gute Chancen aus. Hier geht es zum Zehn-Punkte-Programm.
Außerdem veranstalten die Bündnisse am 24. August in Gelsenkirchen gemeinsam ein „Tribunal gegen die Politik der verbrannten Erde der RAG“. Denn nach dem Abgesang der Ruhrkohle AG ist der versprochene „Strukturwandel“ krachend gescheitert. Unter dem Firmenschild „RAG-Stiftung“ wurde mit Profiten aus der Kohle ein neuer Großkonzern aufgebaut, der sich nach wie vor als der „heimliche Herrscher im Ruhrgebiet“ aufspielt. Aber die RAG muss für marode Kanäle, kaputte Häuser und Straßen, vergiftete Zechenbrachen usw. zur Verantwortung gezogen werden!