Klartext
Internationale Gepflogenheiten – so oder so
Es war schon peinlich, was rund um den Den Haager Kongress der NATO inszeniert wurde. Um Trump zu besänftigen, wurde er zum Dinner bei König und Königin eingeladen und durfte im Palast schlafen. Damit er sich nicht langweilt, verkürzte man die Sitzung auf zweieinhalb Stunden. Die westlichen Staatschefs mit NATO-Chef Marc Rutte an der Spitze mutierten zu unterwürfigen Speichelleckern, damit Trump keinen cholerischen Ausfall bekommt.
Die NATO ist nun auf dem Kurs der faschistischen Außenpolitik Trumps. Das bedeutet eine militärpolitische Zäsur. Alles eben „internationale Gepflogenheiten“, wie viele Medien deuteten? Nein – das sind die Gepflogenheiten eines durch und durch dekadenten imperialistischen Weltsystems. Dem entspricht auch der Inhalt. Mit fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts wurde die größte Aufrüstung der Geschichte in „Friedenszeiten“ beschlossen. Das wird den Übergang zur Kriegswirtschaft beschleunigen.
Auch die Maßnahmen, um diese Weltkriegsvorbereitung zu finanzieren, gleichen sich an. Deutschland wird (noch?) nicht zum Faschismus umgebaut wie die USA. Und: Was Trump aggressiv durchsetzt, machen Klingbeil und Merz ähnlich. Natürlich mit gut geprobter demokratischer Attitüde: wie Kürzung humanitärer Hilfe, Streichung der Hilfen für Seenotrettung, faschistoide Flüchtlingspolitik, Subventionen für die Monopole, Wahlbetrug an den Massen. Immerhin sind fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts ja fast die Hälfte des Staatshaushalts, die wieder reinkommen müssen.
Diesen Stil prägt die revolutionäre Weltorganisation ICOR: Solidarität und Respekt, Bescheidenheit und Verbindung mit den einfachen Menschen und Arbeiterinnen und Arbeitern, gründliche Gespräche mit Tiefgang, offene Worte und allgemeine Bereitschaft zu Kritik und Selbstkritik. Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD
Es geht aber auch ganz anders. Völlig andere Gepflogenheiten hat die revolutionäre Weltbewegung. Als wir vor kurzem durch fünf lateinamerikanische Länder reisten, zeigte sich, welchen Stil die revolutionäre Weltorganisation ICOR prägt. Solidarität und Respekt, Bescheidenheit und Verbindung mit den einfachen Menschen und Arbeiterinnen und Arbeitern, gründliche Gespräche mit Tiefgang, offene Worte und allgemeine Bereitschaft zu Kritik und Selbstkritik. Streitbar und zugleich mit dem Drang, sich zu vereinheitlichen, Interesse an Erfahrungen des anderen, Fortschritte der praktischen Kooperation. Überall gab es ehrliche Solidarität und tiefes Mitgefühl, wenn es Repressionen oder Tote zu beklagen gab. Zu keinem dieser Merkmale sind die Staatenlenker unter dem „Thron“ des „Führers der freien Welt“ auch nur annähernd in der Lage.
Natürlich konnte Karl Marx nicht den Haager Kongress meinen, der aktuell stattfand. Und doch passt als Gegenpol dazu, was er in seiner „Rede über den Haager Kongreß“ zum Prinzip erhob: „Bürger, denken wir an jenes Grundprinzip der Internationale: die Solidarität. Nur wenn wir dieses lebenspendende Prinzip unter sämtlichen Arbeitern aller Länder auf sichere Grundlagen stellen, werden wir das große Endziel erreichen, das wir uns gesteckt haben.“ (1)
In diesem Sinne: Vorwärts mit dem proletarischen Internationalismus statt dekadentem Sozialchauvinismus!
