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    Nahostkrieg

    Nahostkrieg

    ZK-Erklärung jetzt auch auf Farsi und Schwedisch!

    Dienstag,  24.06.2025,  17:50 Uhr

    Die Erklärung des Zentralkomitees der MLPD wird nun auch auf Farsi und Schwedisch zur Verfügung gestellt. Sie können hier herunter geladen werden:

     

    بیانیهکمیتهمرکزی حزب مارکسیست-لنینیست آلمان(MLPD)
    22ژوئن2025
    حملهایاالت متحده به ایران، گامی خطرناک به سوی جنگ جهانی سوم
    ا کنون زمان مقاومت فعال در برابر جنگساالران است!

     

    Uttalande av MLPD:s centralkommitté den 22 juni 2025

    USA:s attack på Iran är ett farligt steg mot ett tredje världskrig
    Nu är tiden för aktivt motstånd mot krigshetsarna!

    Quellen & Links

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    MLPD

    Aktuelles Interview mit Gabi Fechtner auf Englisch

    Montag,  01.06.2026,  11:50 Uhr

    Das aktuelle Interview mit Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, "Ein vorrevolutionärer Gärungsprozess ist im Gange", steht jetzt auch auf Englisch auf der Homepage der MLPD zur Verfügung.

     

    Hier geht es zu dem Interview auf Englisch.


    Kurzfristige Kandidatur von Strack-Zimmermann?

    Überraschende Kampfabstimmung auf dem FDP-Parteitag

    Sonntag,  31.05.2026,  17:50 Uhr

    Die Kampfabstimmung um den Parteivorsitz der FDP kam für viele überraschend. Lange Zeit hatte es ja nicht gerade so ausgesehen, als ob es ein Traumjob sei. Wolfgang Kubicki bekam 59,3 Prozent der Stimmen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann erhielt 39. Sie war auf dem Parteitag von 33 Delegierten vorgeschlagen worden. Ihre Rede wirkte allerdings nicht so, als sei sie kurzfristig entstanden. Vermutlich war ihre Kandidatur nicht ganz so überraschend eingefädelt worden. Als Widerspruch zwischen den beiden Kandidaten wird in vielen Medien gehandelt, dass Kubicki die FDP weiter nach rechts ziehen wolle. Strack-Zimmermann ist aber wahrhaftig kein linkes Unschuldslamm, sondern erklärte Kriegstreiberin. Sie ist für die bedingungslose Unterstützung der Ukraine und gegen jeglichen Kompromiss mit Russland. 


    Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU)

    "Bafög-Reform vor dem Aus"

    Sonntag,  31.05.2026,  17:50 Uhr

    Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat der Funke-Mediengruppe ein Exklusiv-Interview gegeben. Darin sagt sie: "Ich habe gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird.“ Aus ihrer langjährigen Erfahrung als Familienpolitikerin könne sie Abwägungen bei der BAföG-Reform verstehen. „Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht“. Ultrareaktionär Jens Spahn spricht vom "Vollkasko-Studium", das Studierende an deutschen Universitäten absolvieren. Fehlt nur noch, dass er auch hier Migranten zu Sündenböcken erklärt und verlangt, dass man nur noch mit deutschem Pass an deutschen Unis studieren darf. Es schade niemandem etwas, während des Studiums auch zu arbeiten. Ja, Herr Spahn, eine Ausbildung in Einheit von Theorie und Praxis wäre gut. Aber darum geht es ja nicht. Wenn Studierenden die Luft abgeschnürt wird durch irrwitzige Wohnungspreise und Bafög-Kürzungen, trifft das die Studentinnen und Studenten aus der Arbeiterklasse am härtesten. Sofortige Durchführung der zugesagten Bafög-Erhöhung! 


    Immer dreisteres Trommelfeuer

    Enteignung, um Pflegeheim zu finanzieren

    Sonntag,  31.05.2026,  17:50 Uhr

    Immer dreister werden die Attacken aus der CDU, Versicherte, ihre Kinder und Enkel zur Kasse zu bitten. Die Familienverantwortung müsse wieder mehr zum Tragen kommen. Was für eine Unverschämtheit! Als ob Familien, insbesondere die Frauen, nicht schon ständig für die Versorgung von alten und kranken Angehörigen Sorge tragen. Da hat man jahrzehntelang in die Pflegeversicherung eingezahlt, und dann werden die Kosten für einen Pflegeheimplatz auf die Familienangehörigen abgewälzt? Letzte Woche standen die Ersparnisse der Versicherten zur Disposition. Jetzt muss sich die Deutsche Stiftung Patientenschutz gegen Forderungen aus CDU/CSU verwahren, auch Immobilien wie das Eigenheim bei der Finanzierung von Pflege einzubeziehen. Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU) hatte das am Donnerstag mit der Aussage begründet: „Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben.“ Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte, die Aussage sei diffamierend: „Erbenschutzprogramm ist eine bitterböse Formulierung. Sie hat das Zeug, zum Unwort des Jahres zu werden.“

     

    Am 10. Juni findet in Hannover eine große Demonstration anlässlich der Konferenz der Gesundheitsminister der Länder statt. Gelegenheit, den Kampf gegen die immer dreistere Abwälzung der Krisenlasten nachdrücklich auf die Straße zu tragen!


    Weltweit auf Platz 3

    Die Zahl der Superreichen in Deutschland steigt sprunghaft auf 5.000 an

    Sonntag,  31.05.2026,  17:50 Uhr

    Maßgeblich für den steilen Anstieg um 1.000 Superreiche sind Gewinne aus Börsenspekulation. 2024 waren in Deutschland noch 3.900 solcher Superreicher gezählt worden. Für den letzten Anstieg um 1000 Superreiche waren immerhin noch fünf Jahre notwendig, von 2019 bis 2024. Deutschland liegt bei der Zahl der Superreichen auf Platz 3. In China gibt es davon ca. 11.100 und in den USA 37.000. Die obersten 0.007 Prozent besitzen in Deutschland ein Viertel des hiesigen Finanzvermögens. 1 Prozent der Bevölkerung – alle Millionäre des Landes – besitzen sogar mehr als die Hälfte des Finanzvermögens in Deutschland. 66 Millionen Deutschen – fast die gesamte erwachsene Bevölkerung von knapp 70 Millionen Menschen – gehören nur 36 Prozent des Finanzbesitzes. Auf die ärmsten 50 Prozent in Deutschland entfielen 2024 sogar nur 3.4 Prozent des Gesamtvermögens.

     

    Die MLPD fordert Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische, progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen! Und setzt sich ein für die revolutionäre Überwindung dieses Ausbeutungssystems!

     

     

    Quelle: Statista.com


    Japan

    Tokio: 10.000 protestieren gegen Aufrüstung

    Samstag,  30.05.2026,  17:50 Uhr

    Am Freitagabend versammelten sich rund 10.000 Menschen vor dem Gebäude des japanischen Parlaments in Tokio zu einer Antikriegskundgebung. Unter dem Motto „Lasst keinen Krieg zu“ hielten die Teilnehmer der Kundgebung Transparente mit Aufschriften wie „Nein zum Export tödlicher Waffen“ und „Stoppt die Kriegsgewinnlerei“ in die Höhe. Gleichzeitig skandierten sie Parolen wie „Kein Krieg“, „Keine militärische Aufrüstung“ und „Schützt den Frieden“, um ihrer Ablehnung der jüngsten politischen Kursänderung der Regierung Ausdruck zu verleihen. Laut der Zeitung *Asahi Shimbun* fanden am selben Tag an rund 150 Orten in ganz Japan koordinierte Protestaktionen statt.

     


    Weiterführende Informationen

    Gabi Fechtner

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    Monika Gärtner Engel

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    Internationalismusverantwortliche

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    37 Jahre Vorsitzender der MLPD

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    Webseite des Internationalistischen Bündnisses

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    Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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