Tausende bei antifaschistischer Demonstration zur Solidarität mit vom „Budapest-Komplex“ Betroffenen

Genossen der MLPD Jena und Rebellen aus Erfurt waren dabei. „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“; „Free, free Maja!“; „A-A-Antikapitalista!“ und „one solution – revolution!“ schallte durch die Straßen. Bei Kundgebungen wurde die Bevölkerung über die Repression gegen Antifaschisten aufgeklärt.

Worum geht es im Budapest-Komplex?

Seit Ende der 1990er Jahre findet jährlich ein faschistischer Aufmarsch als „Tag der Ehre“ in Budapest statt, seit 2003 organisiert vom faschistischen „Blood and Honour“. Rund 2000 Faschisten verschiedener Länder marschieren unter Nazi-Symbolen auf. „Gefeiert“ wird der gescheiterte Ausbruchsversuch der faschistischen Wehrmacht und ungarischer Kollaborateure aus dem von der Roten Armee eingeschlossenen Budapest im Zweiten Weltkrieg. Seit 2005 ruft die FIDEZ-Partei zu eigenen Kundgebungen auf und Victor Orban und seine Regierung halten ihre schützende Hand über den faschistischen Aufmarsch.

2023 kam es am Rande antifaschistischer Gegenproteste in Budapest zu einer gewaltsamen Attacke auf Faschisten. Verdächtigt und zum Teil verhaftet wurden insgesamt 13 Antifaschisten. Aus Deutschland wurde Maja T aus Jena trotz eines Eilantrags ans Bundesverfassungsgericht in einer Nacht-und-Nebelaktion nach Ungarn abgeschoben. Das Verfassungsgericht erklärte diese Abschiebung als rechtswidrig. Maja ist 23 Stunden am Tag von jedem menschlichen Kontakt isoliert, die Zelle von Ungeziefer befallen und Tag und Nacht wird jede Stunde das Licht eingeschaltet. Von Menschenrechtsorganisationen wird dies als „weiße Folter“ bezeichnet. Aus Protest ist Maja seit 15 Tagen in einem Hungerstreik. (1) Maja drohen bei einer Verurteilung in Ungarn über 20 Jahre Haft. Aktuell ist ein weiterer Antifaschist, der Syrer Zaid, akut von Abschiebung aus Nürnberg nach Ungarn bedroht. Weitere Antifaschisten sind in Deutschland inhaftiert. Bei keinem ist eine Beteiligung bisher erwiesen.

Gemeinsam gegen staatliche Repression

Die Repression ist der Versuch, Antifaschisten einzuschüchtern und Teil der Rechtswende in Deutschland. Wir 10 Tausend Demonstranten in Jena haben dies gemeinsam mit einer großen Mobilisierung beantwortet. Wir fordern die sofortige Rückführung von Maja nach Deutschland und stehen gegen die drohende Abschiebung von Zaid auf. In Thüringen wissen wir um die faschistischen Terrorgruppen wie „Knockout 51“, „sächsische Separatisten“ und anderen. Solche Faschisten sind skrupellos und keine „Opfer“.

Wir Marxisten-Leninisten sind uneingeschränkt solidarisch mit Maja und den anderen Antifaschisten gegen staatliche Repression, auch wenn wir eine anarchistische Taktik von Überfällen auf Faschisten kritisieren. Sie ist nicht geeignet, die antifaschistischen Massenbewegung zu erweitern, weitere Menschen davon zu überzeugen und ein Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda durchzusetzen. Demonstranten kauften die Rote Fahne unter dem Titel „Was ist moderner Faschismus?“

Kritisiert haben wir das Fahnenverbot auf der Demo, statt den Riesaer Konsens eines achtsamen Umgangs mit den Symbolen und Zeichen der verschiedenen Bewegungen und Parteien zugrunde zu legen.