KP Iran: Krieg zwischen Israel und Iran
Nein zu diesem reaktionären Krieg! Nieder mit dem Regime der Islamischen Republik!
Unter dieser Losung erschien am 13. Juni eine Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Iran. Sie hat diese Erklärung auf deutsch übersetzt und der MLPD zur Verfügung gestellt.
„Die Kommunistische Partei Irans verurteilt diesen reaktionären Krieg entschieden (…) Wie wir stets betont haben, hat dieser Konflikt zwischen der Islamischen Republik und den USA bzw. Israel über das Atomprogramm nichts mit den Interessen der Arbeiterklasse und der Bevölkerung im Iran und der Region zu tun. Das islamische Regime hat im Interesse seines eigenen Machterhalts hunderte Milliarden Dollar – aus der Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung – in Atomprojekte gesteckt, deren Konsequenzen allein das Volk zu tragen hat. Dieser Krieg ist von beiden Seiten ein reaktionärer, kapitalistischer Krieg. (…)
Doch die Folgen dieser militärischen Eskalation zwischen dem Regime und den Regierungen Israels und der USA beschränken sich nicht nur auf unmittelbare Zerstörung. Die militärische Konfrontation und die verschärfte Kriegsatmosphäre führen – zusätzlich zu Unsicherheit, atomarer Bedrohung sowie wachsender Armut und Not – vor allem zur Verzögerung und Behinderung der Arbeiter- und Volksbewegungen und ihres revolutionären Kampfes gegen das Regime. (…)
Die Islamische Republik versucht, diese Kriegssituation auszunutzen, um mit verschärfter Repression und einem Klima der Angst die revolutionäre Entwicklung zu unterdrücken und die innere Opposition zu zerschlagen. (…)
Die iranische Arbeiterklasse, die Werktätigen und die freiheitsliebenden Menschen haben nur einen Weg: den Kampf gegen das islamische Regime zu verstärken, sich selbst besser zu organisieren und eine landesweite revolutionäre Führung für einen Massenaufstand zum Sturz des Regimes aufzubauen. Es darf nicht zugelassen werden, dass Teile der euphorisierten bürgerlichen Opposition das Volk zu vorschnellen Aufständen drängen – ein revolutionärer Aufstand erfordert ein hohes Maß an Organisation, Koordination und Reife, die derzeit noch nicht gegeben sind. (…) Nur durch verstärkte und beschleunigte Anstrengungen zur Vorbereitung des revolutionären Umsturzes lässt sich das iranische Volk und die Region von diesem verbrecherischen Regime befreien, die Pläne der rechten und bürgerlichen Opposition durchkreuzen und dem imperialistisch-reaktionären Projekt der USA und Israels eine klare, fortschrittliche Perspektive entgegenstellen.“