Pressemitteilung der Roten Hilfe
Antifaschist*in Maja in Ungarn im Hungerstreik
Der Bundesvorstand der Roten Hilfe fordert die sofortige Rücküberstellung der Antifaschistin Maja aus Ungarn (Auszüge):
Seit dem 5. Juni ist Maja im Hungerstreik, um gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen in der ungarischen Haft zu protestieren, vor allem gegen die seit einem Jahr andauernde Isolationsfolter. Nachdem gestern das Gericht den Antrag auf Überstellung in Hausarrest ablehnte, sieht sich die non-binäre Person aus Jena zu diesem drastischen Schritt gezwungen.
Maja wird zusammen mit anderen Antifaschist*innen beschuldigt, sich im Februar 2023 an körperlichen Auseinandersetzungen mit Nazis beteiligt zu haben. Den Vorfällen, die sich am Rand des NS-verherrlichenden Großevents „Tag der Ehre“ in Budapest ereigneten, folgte eine deutsch-ungarische Verfolgungsoffensive gegen antifaschistische Strukturen. Im Dezember 2023 wurde Maja in Berlin verhaftet und Ende Juni 2024 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion an das rechtsautoritäre und offen queerfeindliche Ungarn ausgeliefert. Dabei war klar, dass das für die non-binäre Person eine noch größere Gefahr bedeutet als für andere linke Aktivist*innen. Mit dieser nächtlichen Maßnahme handelten die deutschen Behörden bewusst gegen den ausstehenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, das am nächsten Morgen wie erwartet die Auslieferung untersagte und im Februar 2025 die Maßnahme als rechtswidrig rügte.
Seither ist Maja unter katastrophalen Bedingungen in Budapest in Untersuchungshaft: „Ich musste über sieben Monate außerhalb meiner Zelle immer Handschellen tragen, teilweise auch in meiner Zelle, egal ob beim Einkaufen, bei Skype-Telefonaten oder bei Besuchen. Die Beamten führen stündlich eine Sichtkontrolle in meiner Zelle durch, auch nachts, und dabei schalten sie immer das Licht an“, berichtet Maja in der Hungerstreikerklärung. „Ich muss Intimkontrollen über mich ergehen lassen, bei denen ich mich komplett zu entkleiden habe. Besuche fanden in getrennten Räumen statt, wo ich von meinen Familienangehörigen, Anwälten und offiziellen Vertreter:innen durch eine Trennscheibe getrennt wurde.“ Es dringt kaum Tageslicht in die Zelle, in der es von Bettwanzen und Kakerlaken wimmelt, das Essen ist ungesund, die Duschgelegenheit mangelhaft. Vor allem aber wird Maja in harter Langzeit-Einzelhaft gehalten und hat täglich maximal eine Stunde stark eingeschränkten Kontakt zu anderen Gefangenen. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Nelson-Mandela-Regeln Nr. 43 und 44 der Vereinten Nationen, die Einzelhaft für mehr als zwei Wochen strikt untersagen. ...