Die internationale Arbeiterklasse übernimmt zunehmend Verantwortung für die Gaza-Solidarität

Nach 135 Jahren geben die Mai-Demonstrationen noch immer einen gewissen Einblick in die Entwicklung der Arbeiterklasse international und ihre Forderungen, auch wenn reformistische Gewerkschaftsführer mit ihrem Einfluss auf die Demonstrationen und die bürgerliche Medienmanipulation keinen vollständigen und realen Blick zulassen.

Auch in diesem Jahr standen die materiellen und sozialen Forderungen im Mittelpunkt, der Kampf gegen Arbeitszeitverlängerung und Inflation, für das Streikrecht und bessere Arbeitsbedingungen. In Ländern wie der Türkei spielte der Kampf gegen die faschistische Unterdrückung, in vielen Ländern auch der Kampf gegen die wachsende Weltkriegsgefahr eine besondere Rolle. Der Kampf richtete sich auch gegen die jeweiligen Regierungen, darunter in den USA und in Serbien. Der Ruf nach der Einheit der Arbeiterklasse und „Es lebe der Sozialismus“ war oft selbstverständlicher Bestandteil.

Eine neue Qualität ist auch die Solidarität mit dem palästinensischen Volk gegen den zionistischen Völkermord. Vielfach auf Initiative der revolutionären ICOR-Organisationen oder von überparteilichen Solidaritätskomitees wurden Sprechchöre gerufen oder Transparente getragen für ein freies Palästina, gegen den Völkermord der israelischen Regierung. Beispiele sind Tokio, Zürich, Wien, Rotterdam, Porto in Portugal, Paris, USA und sicher noch in mehr Ländern. Auch in Deutschland waren diese Forderungen bei den meisten Mai-Demonstrationen präsent.

• In der Türkei kam erstmals ein gemeinsames Manifest von vier fortschrittlichen Gewerkschaften zustande, die sich für einen gemeinsamen Kampf, auch mit der kurdischen Bewegung aussprachen. In Ankara prangerte ein Gewerkschaftsredner auf einer Versammlung nach der Demonstration die Zerstörung, den Hunger und den Tod in Gaza an. In der sozialistischen Zeitung Atilim vom 18. April wurde über die Notwendigkeit diskutiert, „sofortige Schritte zur Schaffung eines vereinten politischen Zentrum von revolutionären Parteien und Organisationen, kämpferische und konsequenten antifaschistischen und antichauvinistischen Kräften zu schaffen“.
• Der US-amerikanische Gewerkschafter Frank Hammer sagte auf dem Webinar der United Front Anfang April: „Wir bauen auf dem Erbe der kraftvollen Organisierungsarbeit der eingewanderten Arbeitnehmer auf, die sich 2006 mit 1,5 Millionen Menschen am 1. Mai beteiligten. Und wir bauen auf der Inspiration der militanten Studentenbewegung auf, die das zionistische Establishment mit ihren Rufen nach einem Ende des Völkermords in Gaza und der Forderung „Freies, freies Palästina - vom Fluss bis zum Meer“ erschüttert hat.“
• Durch Stockholm marschierten tausende Arbeiter, Künstler und andere Bürger und prangerten u.a. den Mord an Kindern, die Bombardierung von Schulen und Krankenhäusern an und forderten ein Völkermord-Embargo gegen Israel. (Anadolu Agency 1.5.25)
• Am deutlichsten ist die marokkanische Arbeiterklasse mit ihrer Palästina-Solidarität hervorgetreten: Unter dem Motto „Brot, Freiheit, Palästina“ forderten 50 000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Rabat höhere Löhne und sichere Arbeitsplätze. Und sie griffen die marokkanische Regierung mit ihrer „Normalisierung“ der Beziehungen zu Israel an, trugen Bilder von Gaza und palästinensische Fahnen. Der stellvertretende Generalsekretär der nationalen Arbeiterunion rief aus: „Wir verurteilen den systematischen Völkermord, der auf alle Lebensgrundlagen in Gaza abzielt.“ Im April hatte die Hafenarbeitergewerkschaft zum Boykott von zwei Schiffen aufgerufen, die angeblich amerikanische Militärgüter nach Israel transportieren sollten. (Rote Fahne News und the new arab vom 1.5.25)

Die Arbeiterklasse tritt gegen den Völkermord in Gaza immer deutlicher auf den Plan:

• Schon mehrfach haben Transportarbeiter in Griechenland das Verladen von Kriegsmaterial in die Ukraine und nach Israel boykottiert.
• Am 11. April blockierten Hafenarbeiter in Neapel und Genua den Hafen auf Initiative der Basisgewerkschaft Si Cobas unter dem Motto „Gegen Krieg, Polizeistaat und Hungerlöhne,“ auch gegen die Waffenlieferungen für den Völkermord.
• Anfang Februar rief die schwedische Hafenarbeitergewerkschaft zum Boykott von Waren von und nach Israel wie auch in den USA bereits im Jahr 2021.
• Am 2. April demonstrierten in Dakha, der Hauptstadt von Bangla Desh, 100 000 für ein Ende des Völkermordes der israelischen Regierung.
• Im März 2024 wurden Waffenfabriken in England und Schottland von hunderten Arbeiterinnen und Arbeitern blockiert, um gegen den Bau von Kampfflugzeugen für Israel zu protestieren. Das Bündnis „Workers for a Free Palestine“ aus England erklärte: „Wir werden nicht schweigen, während in Großbritannien hergestellte Waffen für diesen Völkermord verwendet werden.“

Am 15. Mai ist Nakbatag - das Gedenken an die Vertreibung hunderttausender Palästinenser 1949. Rund um diesen Tag werden in vielen Ländern Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen in Solidarität gegen den Völkermord und mit dem palästinensischen Befreiungskampf stattfinden; ICOR und United Front rufen dazu auf und ergreifen die praktische Initiative. In Deutschland gibt es ebenfalls zahlreiche Initiativen von Aktionseinheiten, an denen die MLPD und das Internationalistische Bündnis beteiligt sind - hier eine Übersicht.

Ein besonderes Programm findet in Berlin statt:

• Am 17. Mai ist für 12 Uhr auf dem Pariser Platz eine Protest-Kundgebung gegen die Unterstützung der Bundesregierung für das zionistische Regime in Israel angemeldet.
• Am gleichen Tag findet ebenfalls in Berlin um 14 Uhr das Open-Air-Event des Demokratischen Komitee Palästina statt.
• Am 18. Mai findet in Berlin im Treff International in der Reuterstraße 15 von 11:00 Uhr bis 15:30 Uhr der »Al Awda Ratschlag« statt. Dort werden wir die perspektivischen Pläne, die ICOR-Gesundheits-Oasen in Gaza aufzubauen, vorstellen und mit euch beraten! Wir wollen heute anfangen zu planen, damit morgen nach Ende des Krieges alles bereit ist, um sofort loszulegen: die Menschen, das Know-how, die Logistik, das Material …
  Hier der Link für das Webinar am 18. Mai: https://us02web.zoom.us/j/86441824359?pwd=IaYWaDJ9IUa