1. Mai

ICOR hat revolutionäre Grüße aus aller Welt zusammengestellt

Donnerstag, 08.05.2025, 17:50 Uhr

Die revolutionäre Weltorganisation ICOR¹ hat eine Zusammenstellung von Maigrüßen aus aller Welt veröffentlicht.

Türkei

Istanbul: Zehntausende protestieren gegen Erdoğan

Donnerstag, 08.05.2025, 17:50 Uhr

Am Mittwochabend versammelten sich in Istanbul mehrere Zehntausend Menschen, um gegen die Absetzung und Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu zu protestieren, dem Bürgermeister von Istanbul und Präsidentschaftskandidat der CHP bei der nächsten Präsidentenwahl. Ekrem İmamoğlu sitzt seit dem 19. März im Gefängnis. Die Demonstranten versammelten sich vor der Universität in Istanbul, die İmamoğlu sein Diplom aberkannt hatte. In der Türkei ist ein Universitätsabschluss Voraussetzung für eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl. Der Chef der Oppositionspartei CHP, Özel, sagte vor den Demonstranten, man sei gekommen, um İmamoğlus Diplom zurückzuholen. Zudem berichtete er von einer Petition zur Freilassung İmamoğlus, die seinen Angaben zufolge bisher 14,8 Millionen Menschen unterschrieben haben.

Antifaschismus

Verfassungsschutz bezeichnet AfD erst mal nicht mehr als "gesichert rechtsextremistisch"

Donnerstag, 08.05.2025, 17:50 Uhr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Bis das Verwaltungsgericht Köln über den Eilantrag der faschistischen AfD entschieden hat, wird die Einstufung demnach vorläufig ausgesetzt. Wann über den Eilantrag entschieden wird, gab das Gericht noch nicht bekannt.

Rote Fahne Magazin

Nächstes Titelthema: "Was ist moderner Faschismus?"

Donnerstag, 08.05.2025, 17:50 Uhr

Die am 23. Mai erscheinende Ausgabe 11/2025 des Rote Fahne Magazins wird das Thema behandeln, was es mit dem modernen Faschismus auf sich hat. Oft wird in der Auseinandersetzung mit Anhängern der AfD diese mit "Nazis" oder den Hitler-Faschisten gleichgesetzt. Das ist wenig überzeugend, weil die AfD heute anders auftritt und argumentiert, um die faschistische Ideologie zu verschleiern. Das kommende Magazin wird die Frage behandeln, was das Neue am modernen Faschismus der AfD ist und wie der Kampf dagegen zu führen ist. Wir bitten um Beiträge, Berichte und Korrespondenzen dazu - insbesondere zu Diskussionen am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft. Schickt bitte auch Berichte und Fotos zu den bundesweiten Demonstrationen für ein Verbot der AfD am 11. Mai - bis spätestens Dienstag, 13. Mai, an rotefahne@mlpd.de!

8. Mai

Bildungsmaterial auf der MLPD-Webseite

Donnerstag, 08.05.2025, 17:50 Uhr

Heute ist der 8. Mai, der Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus, des Siegs des Sozialismus über den Faschismus. Die Jugendabteilung der MLPD möchte die Leserinnen und Leser darauf hinweisen, dass es eine schön gestaltete Präsentation gibt, die als Bildungsmaterial für den Jugendverband REBELL und die Jugendarbeit eingesetzt werden kann. Sie ist im Gestaltungsbereich auf der MLPD-Webseite abrufbar. Wir entschuldigen uns für die Kurzfristigkeit!

Argument

Gaza: Bürgerliche Berichterstattung ist nicht objektiv

Mittwoch, 07.05.2025, 17:50 Uhr

Der Freitag hat alle Tagesschausendungen seit dem 7. Oktober 2023 daraufhin untersucht, ob einseitig zur Situation in Gaza /Israel berichtet wird. Im Ergebnis kamen offizielle Vertreter von Israel 136 Mal zu Wort, allein Netanjahu 63 Mal. Offizielle Vertreter der palästinensischen Seite kamen sage und schreibe viermal zu Wort, wobei hier alle offiziellen Vertreter, ob von Hamas, PLO, ob von der Westbank oder aus Gaza, eingerechnet wurden. Diese Berichterstattung ist nicht objektiv, sondern ergreift Partei für den Völkermord Israels.

Spendenkonto: Solidarität International
IBAN: DE 86 5019 0000 6100 8005 84
Stichwort: Gaza soll leben

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

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Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

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Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

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Bündnis

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Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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