Regierungsbildung
SPD-Mitgliedervotum für Koalition mit CDU/CSU
Von den SPD-Mitgliedern, die sich an der Abstimmung beteiigten, haben sich 84,6 Prozent für die Regierungskoalition mit der CDU/CSU und den Koalitionsvertrag ausgesprochen.
Die Beteiligung lag allerdings nur bei 56 Prozent. So ist die Euphorie der SPD-Führung von wegen "große Rückendeckung von der Basis" doch übertrieben.
15,4 Prozent derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, votierten mit Nein. Die Hürde für die Zustimmung war extrem niedrig: Lediglich 20 Prozent der SPD-Mitglieder mussten sich beteiligen, damit die Abstimmung Gültigkeit bekam.
Seit dem 15. April konnten die 358.000 SPD-Mitglieder online über das 144 Seiten starke Vertragswerk mit dem Titel "Verantwortung für Deutschland" abstimmen. Der CSU-Vorstand und ein kleiner Parteitag der CDU hatten bereits zuvor zugestimmt. Unterzeichnet werden soll der Koalitionsvertrag am Montag um 12 Uhr in Berlin