MLPD Essen-Mülheim schreibt an den DGB zur Ausladung vom 1. Mai

Werter Kollege Mrosek, wir haben Deine „Absage“ unserer Teilnahme am 1. Mai in Mülheim an der Ruhr und Essen zur Kenntnis genommen. Beschämend! Wo von Unternehmerverbänden und Regierung ein Frontalangriff auf Arbeiterrechte gefahren wird, die faschistische AfD normalisiert wird, Neonazis am 1. Mai Aufmärsche machen wie in Gelsenkirchen, hat der DGB MEO nichts Besseres zu tun, als die MLPD vom 1. Mai auszuschließen. Nötig ist doch vielmehr, die Feinde der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung ins Visier zu nehmen und sich gegen sie zusammenzuschließen.

Dieter Hillebrand sagte als Vorsitzender des DGB MEO am 8. Mai 2021 zum Tag der „Befreiung – was sonst?“ in Essen: „Leute, hier stehen so viele verschiedene politische Gruppen … Und wenn die Linke vor 1933 nicht so eine Zerstrittenheit an den Tag gelegt hätte, hätte vielleicht diese Situation damals sich noch verändern können. Aber das war eben das Manko … Und deswegen, das möchte ich alle bitten, auch immer wieder in ihren Diskussionen zu berücksichtigen: Nicht wir gegeneinander sind der politische Feind. Der politische Feind in diesem Land steht rechts!“¹. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Du begründest die Absage mit dem „Einklang zu Grundsätzen und Beschlüssen seiner Mitgliedsgewerkschaften“ und beziehst Dich auf die Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der IG Metall. Die IG Metall ist jedoch die einzige Gewerkschaft im DGB, die an diesem Relikt des Kalten Krieges festhält, trotz jahrelanger Kritik in ihren Reihen. Die GEW hat alle zu Unrecht ausgeschlossenen Mitglieder aus der Zeit des Radikalenerlasses rehabilitiert und sich bei ihnen entschuldigt. Ver.di nahm den langjährigen Vorsitzenden der MLPD, Stefan Engel, nach dessen Ausschluss aus der IG Metall auf und ehrte ihn 2024 für 50 Jahre ununterbrochene Mitgliedschaft in der Gewerkschaft. Diese Argumentation zieht also nicht! Wir brauchen starke überparteiliche Einheitsgewerkschaften.

Der 1. Mai steht von Beginn an auch für den Kampf um eine Alternative zum Kapitalismus. Für uns ist das der echte Sozialismus. Soll diese Perspektive aus antikommunistischen Motiven ausgegrenzt werden?

Wir hatten gehofft, dass aus der peinlichen Posse in Mülheim im letzten Jahr gelernt wird, wo die Polizei gegen den Stand der MLPD gehetzt wurde. Das wurde von der Justiz als rechtswidrig abgelehnt. Wir sind empört über den aggressiven Ton, wenn Du schreibst „...Ihre Teilnahme am 1. Mai am Burgplatz - sei es in Form eines Infostandes, einer Aktion oder sonstigen Präsenz – ausdrücklich abzulehnen“. Das verstößt auch gegen das Versammlungsrecht.

Wir erwarten, dass wir unseren Stand am Burgplatz genau so aufbauen können wie alle anderen Gruppen. In den letzten Jahren hat es ja immer problemlos geklappt. Und wir freuen uns auf eine gemeinsame starke und kämpferische Mai-Demonstration.

Mit freundlichen Grüßen, Sigrid Agbeley