Argument
Hochrüstung – Hoffnung auf sichere Arbeitsplätze?
Der Rüstungskonzern Rheinmetall plant in der Tochterfirma Pierburg in Neuss am Niederrhein, die bisherige Produktion von Autoteilen auf militärische Produktion umzustellen. Viele Stadtratsmitglieder lehnen diese Pläne ab; es gab einen Protest von Friedensaktivisten vor dem Rathaus.
Verschiedene CDU-Bundestagsabgeordnete begrüßen dagegen in Eintracht mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Daniel Rinkert die Pläne. Zitat Rinkert: „Durch die Fokussierung auf die Militärproduktion wird es möglich, die Produktionskapazitäten des Werkes vollständig auszulasten und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern“. Auch der Vorsitzende des DGB-Kreisverbandes Neuss, Udo Fischer, sieht in der Umstellung auf Rüstungsgüter eine Chance für den Standort.
Sicherheit durch Hochrüstung? Die Rüstungsindustrie boomt allein als Folge von Kriegen und weltweiter Kriegsvorbereitung. Hunderttausende sterben in der Ukraine, in Russland, in Palästina und in vielen anderen Ländern und Gebieten in grausamen imperialistischen Kriegen. Weltweite Hochrüstung hat in der Geschichte zu keinem Zeitpunkt Frieden gebracht, sondern den Ausbruch zweier Weltkriege befeuert und vorbereitet.
Die Völker der Welt wollen dagegen Frieden, und nicht Opfer imperialistischer Kriege werden. Solidarität unter Werktätigen, auch zwischen den Völkern, ist ein gewerkschaftlicher Grundgedanke. In diesem Sinne muss es für jeden Gewerkschafter eine Herzensangelegenheit sein, die massiven Hochrüstungspläne im Geiste einer reaktionären Wende der neuen Regierung zu bekämpfen, statt die kurzfristige Entstehung neuer Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie als scheinbar sichere Alternative zum kapitalistischen Krisenchaos zu feiern. Sich für den Weltfrieden einzusetzen, widerspricht den ureigensten Profitinteressen der Rüstungsindustrie. Der Kampf für Völkerfreundschaft und Weltfrieden liegt dagegen im ureigensten Interesse der Werktätigen!