Graz
Protest gegen FPÖ-Kulturpolitik in der Steiermark
Österreichische Kulturschaffende haben kürzlich einen Offenen Brief gegen die Kulturpolitik der von der faschistischen FPÖ geführten Landesregierung der Steiermark geschrieben. Zehntausend Menschen haben ihn inzwischen unterzeichnet, am vergangenen Samstag demonstrierten 2.500 Menschen in Graz gegen die FPÖ.
Die Verfasser stellen fest, dass das Kulturkuratorium handstreichartig neu besetzt wurde. Es spiegle in keiner Weise die kulturelle Vielfalt des Landes wider. „Ein nicht fachlich, sondern rein parteipolitisch besetztes Kulturkuratorium wird unabsehbar negative Folgen für das lebendige Kulturland Steiermark und die künstlerische Vielfalt unseres Bundeslandes haben“.
Nicht nur inkompetent ist das Gremium. Etwas verharmlosend wird ausgeführt: „Manche Vertreter des Kuratoriums haben eine große Nähe zur rechtsextremen Szene. Mit ihrem Handeln setzen sie sich aktiv für die Stärkung und Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts ein. Solche Bezugspersonen in zentralen Beratungsfunktionen zu haben, kommt einem kulturpolitischen Dammbruch gleich.“
Man sollte diese Leute schon bei ihrem Namen nennen. Es sind Faschisten. Unbedingt richtig ist aber die Feststellung, dass das Kuratorium nicht tragbar ist, und eine neuerliche Umbesetzung notwendig ist.
Das Vorgehen der Faschisten in der Steiermark folgt der allgemeinen Richtung ihres Kulturkampfes. Sie wollen beherrschenden Einfluss im Kultur- und Bildungsbereich. Fortschrittliches, antifaschistisches antiimperialistisches und sozialistisches Kulturgut soll ausgemerzt werden, dafür werden auch die Haushaltskürzungen genutzt. Ersetzt werden soll das fortschrittliche Kulturgut durch die völkische Hetze, Aufhetzung gegen andere Völker, gegen andere Nationalitäten. Dagegen ist der Aufbau der breiten antifaschistischen Einheitsfront notwendig.