Das Schweizer Bergdorf Blatten wurde am 28. Mai durch einen Gebirgs- und Gletscherabbruch am Kleinen Nesthorn dem Erdboden gleichgemacht. Die Häuser von 300 Dorfbewohnern liegen jetzt unter einer bis zu 200 Meter dicken Geröll- und Schlammlawine. Durch diese Massen wird der Fluss Lonza jetzt aufgestaut, er könnte den Gerölldamm zum Einsturz bringen und eine verheerende Flutwelle auslösen, deswegen wurden die Ortschaften unterhalb des Katastrophendorfes ebenfalls evakuiert.
Seit über einem Monat streiken in Panama Beschäftigte im Bausektor, im Gesundheitssystem, im Schulwesen und die Beschäftigten des US-Konzerns Chiquita. Dieser Arbeitskampf richtet sich gegen Verschlechterungen bei Arbeits- und Sozialrechten und gegen eine sogenannte Rentenreform - und politisch gegen die US-Pläne zur Kontrolle des Panamakanals.
Die Offene Akademie erklärt sich solidarisch mit Helga Baumgarten, Norman Paech und Roland Meister, gegen die wegen ihrer Palästinasolidarität öffentlich gehetzt wird und die deswegen Repressionen ausgesetzt sind:
In Addo, Eastern Cape, hat sich eine ganze Gemeinde dazu hinreißen lassen, Jagd auf ihre migrantischen Nachbarn zu machen. Die Leute traten Türen ein und verprügelten jeden, den sie kriegen konnten.
Drei Wochen lang trainiert die Luftwaffe extreme Tiefflüge über Teilen Mecklenburg-Vorpommerns. Sie fliegen dabei zum Teil in minimalen Höhen von nur 75 Metern.
Die Zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses schreibt diese kurze Erinnerung an den 8. Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses, der am 9. Juni, um 10 Uhr, in Duisburg stattfinden wird:
Der folgende Artikel ist im aktuellen REBELL-Magazin „Mit der Bundeswehr Deutschland schützen? – Wie die Regierung uns ködern will“ abgedruckt. Das Heft ist eine klare Positionierung gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs. Es liefert viele Argumente gegen den imperialistischen Kriegsdienst, für den die Regierung massenhaft Jugendliche gewinnen will.
Bundeskanzler Friedrich Merz will „weitreichende Waffen ermöglichen. Wir wollen auch gemeinsame Produktion ermöglichen“, so sagte er es bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj. Nach den jüngsten Andeutungen über fallende Reichweitenbeschränkungen erhöht Merz also den Einsatz in einem höchst gefährlichen Spiel.
Es ist unser Aufbaumontag und wir sind zu zweit im Studentenwohnheim der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen unterwegs. Unsere Mission: Unterstützer für das Rebellische Musikfestival gewinnen und das Rote Fahne Magazin anbieten, bekannt machen und verkaufen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der fortschrittlichen Montagsaktion Zollernalb in Balingen am 26. Mai richteten eine Protestnote an die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland – Außenministerium; z.K. an Herrn Thomas Bareiss, CDU-Abgeordneter des Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen und z.K. an das DRK – Stabsstelle Internationale Beziehungen und Humanitäres Völkerrecht.
Es soll um 8 Milliarden US-Dollar gehen: Reuters berichtet über Gespräche zwischen dem Londoner Betreiberunternehmen von „Onlyfans“, Fenix International Limited, und einer von der US-Investmentfirma Forest Road Company mit Sitz in Los Angeles angeführten Investorengruppe. Auf „Onlyfans" können sogenannte „Creator“ ihrem Publikum gegen Geld meist pornografische Inhalte verkaufen. Aber es kann noch weiter gehen …
Mit der Forderung nach „länger arbeiten“ hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine gesellschaftliche Debatte über die Länge der Arbeitszeit angestoßen. CDU-Politiker und die Unternehmerverbände wollen vor allem die Arbeitszeit verlängern. Der Einstieg dazu ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abschaffung des in der Arbeiterbewegung hart erkämpften 8-Stunden-Tages.
Zum Artikel „Porsche zahlt Ex-Vorstand über elf Millionen Euro“, der am 23. Mai im „Gäubote“ erschienen ist, schrieb Klaus-Jürgen Hampejs aus Gärtingen einen Leserbrief. Er erschien ebenfalls im Gäuboten; Rote Fahne News dokumentiert.
Der Jugendverband REBELL lädt für zwei Bundesländer zur Pfingst-Studienfreizeit ein:
Wir freuen uns schon riesig auf das Rebellische Musikfestival. Selten bekommt man auf einem Musikfestival die volle Bandbreite von fortschrittlicher, antifaschistischer und revolutionärer Musik auf die Ohren. Es wird auch wieder einen Songcontest geben, dieses Jahr unter dem Motto „Dein Lied gegen Faschismus und Krieg!".
Die Armee der indischen faschistischen Modi-Regierung hat am 21. Mai ein Massaker angerichtet, bei dem Nambala Keshav Rao, Generalsekretär der Communist Party of India – Maoist, und 27 weitere Kämpfer der People's Liberation Guerilla Army (PLGA) getötet wurden. Das ist Teil der antikommunistischen Operation Kagar, die in den letzten zwei Jahren rücksichtslos vorgeht. Dagegen protestiert die MLPD entschieden und erklärt ihre Solidarität gegen diese faschistischen Morde.
Die „Junge Union“ (Jugendverband der CDU) hat auf Instagram erklärt, die „Grüne Jugend“ (Jugendverband von Bündnis 90/Die Grünen) sei ein Fall für den Verfassungsschutz. Zum Anlass nahm die „Junge Union“, dass eine Vorsitzende der „Grünen Jugend“ einen Pullover mit „ACAB“-Aufdruck trug. Der Runde Tisch gegen Rechts Radevormwald kritisiert dieses Vorgehen der Jungen Union.
Eigentlich müssten die CDU das C = christlich und die SPD das S= sozial aus ihrem Namen streichen. Subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen hat die Schwarz-/Rote Koalition am Mittwoch, den 28. Mai, das Recht, ihre engsten Familienangehörigen nachzuholen für die nächsten zwei Jahre gestrichen.¹
Am vergangenen Dienstag, den 20. Mai, begann das erste Mal am Oberlandesgericht Naumburg in Sachsen-Anhalt eine Hauptverhandlung gegen zwei Kurden wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Es ist zudem das erste Verfahren mit diesem Vorwurf, das in die Zeit nach der Ankündigung der Beendigung des bewaffneten Kampfs und der Selbstauflösung der Organisation fällt.
Mit einem Brief mit der Aufforderung "Militärische, finanzielle und diplomatische Unterstützung für israelische Regierung infrage stellen und stoppen" wendet sich der Pressesprecher der MLPD, Peter Weispfenning, an Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul.
Die Initiative für eine vollständige Begrünung des Kornmarkts ohne Bebauung lädt zur Kundgebung am Samstag, 31. Mai, um 11 Uhr ein, die an der Oberen Bahnhofstraße / Aufgang zum Rathausplatz starten wird. Dazu schreibt Romeo Frey, Vorstandssprecher des Kommunalwahlbündnisses AUF Witten:
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, reagierte vermeintlich aufgeschlossen auf die bescheidene Kritik von Kanzler Merz und betonte, seine Regierung nehme Kritik von der deutschen Regierung ernst. "Wenn Friedrich Merz diese Kritik gegenüber Israel erhebt, dann hören wir sehr gut zu, weil er ein Freund ist", erklärte er im ZDF-"Morgenmagazin.
Eine Delegation der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) besuchte das Al-Awda-Krankenhaus in Tel al-Zaatar im nördlichen Gazastreifen, das weiterhin belagert und häufig Angriffen israelischer Streitkräfte ausgesetzt ist.
Die Kette der Protest- und Solidaritätsaktionen nach dem Angriff der israelischen Armee auf die Al-Awda-Klinik reißt nicht ab.
Israelische Besatzungsfahrzeuge feuern ihre Maschinengewehre direkt in Richtung des Hauptgebäudes des Al-Awda-Krankenhauses - Tal al-Zaatar im nördlichen Gazastreifen.
Zumindest in der gesamten asiatisch-pazifischen Region gibt es kein Land, dessen oberste Staatsführung sich so sehr bis aufs Messer bekämpft. Und das in einem Tempo und mit solch hingebungsvoller Inbrunst, als wetteifere man darum, wer das internationale Image des am 4. Juli 1946 von den USA in die Unabhängigkeit entlassenen Inselstaates, die Republik der Philippinen, am schnellsten und nachhaltigsten ramponiert.
Ab dem heutigen Mittwoch, dem 28. Mai, wird in Kolumbien zu zwei landesweiten Streiktagen aufgerufen. Das folgt dem Beschluss eines Gipfeltreffens von über 500 Delegierten aus Gewerkschaften, Organisationen von Schülern, Studenten, Lehrern, Ureinwohnern, der Frauen- und der Umweltbewegung und weiterer Organisationen und Zusammenschlüsse.
Miguel Lopez, Vorstandsvorsitzender von ThyssenKrupp, hat große Pläne. Diesmal setzt er die Zerschlagung des ganzen Konzerns auf die Tagesordnung. Alle Bereiche sollen eigenständig aufgestellt, der Konzern in eine Finanzholding umgewandelt werden. Lopez will „schrittweise alle Geschäftsbereiche von Thyssenkrupp verselbständigen und für die Beteiligung Dritter öffnen.“ (Frankfurtter Allgemeine Zeitung 26. Mai).
Am Montag, den 26. Mai, fand in Schwerin ein Schülerprotest statt. Er wurde vom Stadtschülerrat Schwerin und Rostock organisiert.
Letzte Woche fand auf dem Marktplatz in Halle/Saale eine Lesung aus dem Buch„Völkermord in Gaza“ von Helga Baumgarten und Norman Paech statt. Es kann bei people to people bestellt werden.
„NACH HITLER – Die deutsche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus“ - so heißt eine Ausstellung im Bonner „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“.
Unter dem Druck von Arbeiterkämpfen in Piräus, von Gewerkschaften, Elternvereinigungen und anderen Organisationen, musste die geplante Konferenz der Industrie- und Handelskammer von Piräus zusammen mit dem israelischen Außenministerium zum Thema Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Griechenland und Israel abgesagt werden.
Am vergangenen Donnerstag hat die Hauptverhandlung im Strafprozess gegen Alaaddin Altan vor dem 5. Strafsenat als Staatsschutzsenat am OLG Koblenz begonnen. Einer seiner Rechtsanwälte ist Roland Meister von der Rechtsanwaltskanzlei Meister & Partner in Gelsenkirchen. Zu diesem Prozess schreibt der Rechtshilfefonds AZADÎ:
In der zu einem chinesischen Konzern¹ gehörenden Kopanang-Goldmine haben sich Bergarbeiterinnen gegen erniedrigende Leibesvisitationen am Schichtende gewehrt.
Den folgenden Bericht hat ein Leser aus Essen von einer Bekannten aus dem Iran erhalten und der Redaktion zur Verfügung gestellt:
Mit der sogenannten „Zeitenwende“ wurde jetzt begonnen, eine Bundeswehrbrigade in Litauen an der Ostflanke der NATO zu stationieren und weiter aufzubauen.
Am Wochenende 24./25. Mai drückten viele Menschen, darunter Freunde und Genossinnen und Genossen der MLPD, des Internationalistischen Bündnisses und weiterer Unterstützer bei kleinen und größeren Kundgebungen ihre Solidarität mit dem geschundenen und kämpfenden palästinensischen Volk aus.
Eher unvermittelt hatte Bundeskanzler Friedrich Merz am 26. Mai im WDR verlauten lassen, die Reichweitenbeschränkung für westliche Waffen gäbe es nicht mehr, und da spreche er auch für Frankreich, Großbritannien und die USA. Reaktionen gab es so einige daraufhin - auch aus Russland, dessen Regierungssprecher Dmitri Sergejewitsch Peskow das als "ziemlich gefährlich" bezeichnete. Aus Finnland rudert Merz nun zurück. Das alles sei doch ein altes Thema gewesen und nichts was er sagte, neu.
Auf dem Rebellischen Musikfestival wird internationale Solidarität und der Protest gegen den barbarischen Angriff der zionistisch-faschistischen israelischen Regierung unter Netanjahu organisiert.
Das Team des Festivals tritt mit einer Bitte an alle heran, die Festival-Bändchen verkaufen:
Am Sonntag hatten beide Seiten jeweils ungefähr 1 000 Gefangene ausgetauscht, darunter auch Zivilisten beider Seiten. Es war der größte der bislang etwa 60 Gefangenenaustausche zwischen der ukrainischen und der russischen Führung. Gleichzeitig greifen sich beide Seiten unvermindert an.
Der folgende Artikel stammt aus der aktuellen Extra-Ausgabe des „Scheinwerfer“, der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Vor fünf Jahren, am 25. Mai 2020, wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis, USA, von einem US-amerikanischen Polizisten ermordet. Sein Tod hatte 2020 die weltweite Black-Lives-Matter-Bewegung ausgelöst.
Gleich am Eingang zum Bergkamener Ratstrakt müsste den drei Herren von der Bezirksregierung klar gewesen sein: Beim Thema Grubenwassereinleitung durch die RAG wird sie einen schweren Stand haben. Wurden sie doch von Mitgliedern des „Arbeitskreises Grubenwasser“ und von BergAUF (überparteiliches Kommunalwahlbündnis in Bergkamen, Anm. d. Red.) mit Schildern empfangen wie: “Stoppt das Grubenwasserkonzept der RAG“ oder: „Keine Bergbaugifte in die Natur“.
Jeden Tag erreichen uns verstörende Meldungen über die vorsätzliche und systematische Vernichtung von Kindern, Frauen und Männern durch Soldaten der israelischen Armee. Zehntausende sind verletzt oder tot.
Zu der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen gesellschaftlichen Debatte um die Länge der Arbeitszeit meldet Bild ein „exklusives Umfrageergebnis“ aus einer von ihr in Auftrag gegebenen Studie. Danach sind angeblich 63 Prozent aller Deutschen bereit, eine Stunde in der Woche länger zu arbeiten.
Letzte Woche wurden kritische Stimmen verschiedener europäischer Regierungen gegenüber Israel laut und forderten, das Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Israel zu überprüfen. Nur die deutsche Regierung stimmte dagegen.
Am Samstag, 7. Juni, ab 16 Uhr, findet auf dem Rebellischen Musikfestival in Gelsenkirchen ein Fest anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Arbeit der ICOR-Brigaden 2015 in Kobanê (Rojava) statt.
Die Benefizveranstaltung zur Unterstützung des ICOR-Projekts zum Aufbau von Gesundheitsoasen in Kooperation mit der säkularen Al-Awda-Association in München am 25. Mai übertraf alle Erwartungen.
Im Herbst 2024 nahm ich mit Begeisterung an der Kururlaubswoche in der Ferienanlage in Alt Schwerin teil. Dort hörte ich von der Möglichkeit, Hyperthermie als eine ergänzende Methode gegen Krebs zu verwenden. So meldete ich mich in der Biomed Klinik in Bad Bergzabern, Fachklinik für Onkologie, mit Hyperthermie und weiteren therapeutischen Anwendungen zur Stärkung des gesamten Immunsystems an. Hier habe ich Linderung von Symptomen wie Empfindungsstörungen an Händen und Füßen erfahren und die Zeit dort sehr genossen.
Der Koalitionsvertrag der neuen CDU/CSU-SPD-Regierung sieht vor, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen. Stattdessen soll es eine wöchentliche Höchstarbeitszeit geben. Der Kern ist aber, dass die im Auftrag der Monopole auf einen 10-Stunden-Arbeitstag hinarbeiten.
Der japanische Autokonzern Nissan ist mit 133.000 Beschäftigten und weltweit 17 Werken der zehntgrößte internationale Autokonzern.
Der folgende Artikel stammt aus der aktuellen Extra-Ausgabe des „Scheinwerfer“, der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Gelsenkirchen berichtet über Immobilienmachenschaften der RAG (ehemals Ruhrkohle AG) in Gelsenkirchen:
Tausende Lehrer haben sich am 21. April mit einem offenen Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin gewendet und fordern ihn auf, die Lehrer und die Schulen zu unterstützen. Sie beklagen miserable Arbeitsbedingungen, unzureichende Bezahlung und überbordende Bürokratie - und dass diese Zustände durch das der Arbeit in den Schulen ferne und damit auch inkompetente Bildungsministerium diese Situation nur verschlimmert. Am 6. Mai wurde der Zugang zu der Webseite, auf der der Brief veröffentlicht wurde, in der Russischen Föderation blockiert.
Vom 22. bis 24. Mai machte ich einen Werbeeinsatz-Marathon für das Rebellische Musikfestival in Eschwege.
Seit längerer Zeit sehe ich gerne Quizsendungen im Fernsehen.
Die israelischen Besatzungskräfte beschossen auch am gestrigen Sonntag das Al-Awda-Krankenhaus und verstreuten Schrapnell in der Gegend. Dies berichtet der Direktor des Al-Awda-Krankenhauses - Tel Al-Zaatar, A. Mohammed Saleha, an Al Jazeera.
Am 24. Mai 2025 fand in Essen-Kray die erste Kundgebung der Antirassistischen Anwohner/inneninitiative Essen-Kray statt, auf der die sofortige Schließung der faschistischen Zentrale in der Marienstraße gefordert wurde.
Seit gestern, dem 24. Mai, streiken die Hafenarbeiter bei Cosco an den Kais II und III.
Das Statistische Bundesamt hat neue Zahlen zur Altersarmut vorgelegt. Demnach lebten im vergangenen Jahr etwa 2,1 Millionen Rentnerinnen unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze. Bei den männlichen Rentnern waren es rund 1,3 Millionen. Mit der Auswertung beantwortet das Statistische Bundesamt eine Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht.
Vom 6. bis 8. Juni 2025 verwandelt sich der Revierpark Nienhausen in Gelsenkirchen in einen Ort des Widerstands, der Solidarität und der Musik. Vor zwei Jahren fand es in Thüringen statt - jetzt kehrt das Rebellische Musikfestival nach Gelsenkirchen zurück – größer, lauter und politischer denn je.
Die Montagsaktion Zollernalb teilt mit:
Die Antirassistische Anwohner-Initiative Essen – Kray hat gestern eine Kundgebung für ein respektvolles Miteinander durchgeführt, gegen faschistische und rassistische Aktivitäten in ihrem Stadtteil.
Pünktlich um 23 Uhr beginnt die Streikkundgebung auf dem Parkplatz vor dem DHL Hub am Flughafen Leipzig/Halle. Hunderte Kolleginnen und Kollegen haben sich versammelt.
Die Firma Knauf Iphofen gefährdet wissentlich Trinkwasser für 60 000 Bewohner von Würzburg.
Der Sommer steht vor der Tür. In vielen Städten finden Stadt- und Straßenfeste statt. Die perfekte Gelegenheit, um den Sommercamp-Sparclub zu füllen.
Bei dem Messerangriff am Freitagabend am Hamburger Hauptbahnhof wurde die Angreiferin, die wohl psychisch krank ist, von einem 19-jährigen Geflüchteten aus Syrien gestoppt. Das berichtet der "Spiegel".
Eine Delegation der Partido Revolucionario Marxista Leninista Argentiniens (PRML) und der MLPD protestierte bei einer kleinen Aktion am berühmten Obelisken in Buenos Aires gegen den Völkermord in Gaza.
Am Samstag haben viele Freunde, Genossinnen und Genossen Infostände und Straßensammlungen gemacht, um für die Akuthilfe im Gaza und für den Wiederaufbau einer Gesundheitsversorgung zu sammeln. Gestern war die schockierende Nachricht bekannt geworden, dass das Al-Awda-Krankenhaus in Flammen stand.
"Unsere Philosophie ist: Wir verlassen den Ort niemals, solange auch nur ein einziger Palästinenser dort ist und unsere Hilfe braucht." Dies sagt Dr. Rafat Al Majdalawi von der Al-Awda Health Association im Gaza.
Sie nennen sich gerne die „wichtigsten Industrieländer der Welt“, dabei geht es bei den G 7 um nicht weniger als einen seit 1975 bestehenden Zusammenschluss der „alten“ mächtigen westlichen Imperialisten: USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan und Kanada.
Zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Polen, dem am 1. Juni eine Stichwahl folgend wird, schreibt das Karl-Marx-Institut aus Polen:
Am Infostand der MLPD auf dem Schlossplatz: Ein Kollege blättert im RW 39. Wir stellen ihm das Buch vor.
Das gab es noch nie: Der Ford-Konzern will nicht nur weitere Tausende Arbeitsplätze vernichten - jetzt droht sogar die lnsolvenz und die Schließung des kompletten Werks.
Mit der Machtübernahme Donald Trumps gerät auch die Kulturszene in den USA entsprechend seiner völkischen Weltanschauung mehr und mehr in den Bannstrahl von Zensur und Unterdrückung.
Zuerst haben wir uns auf der Weltkarte angeschaut, wo Palästina liegt, uns den Film der Rotfüchse aus Leverkusen angeschaut und dann Bilder und einen kleinen Filmausschnitt aus Palästina.
Am 2.5.2025 wurde veröffentlicht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als “gesichert rechtsextrem” einstuft. Bisher galt diese Einstufung nur für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg sowie das Kernland des Faschisten Björn Höcke, Thüringen. Diese Einstufung kommt spät, aber sie ist in der Hauptseite richtig. Sie bestätigt, was wir schon seit Jahren sagen und belebt die Diskussion über das Verbot der AfD neu.
Am 22. Mai hat das ZDF mit der Dokumentation "Trump und das Silicon-Valley - Staatsstreich der Tech-Milliardäre" wichtige Fakten zur Rolle der Tech-Milliardäre für die faschistische Entwicklung der USA mit Donald Trump veröffentlicht.
Der aktuelle Jahrgang 12 sammelte anonym auf einem Portal Vorschläge für Abimottos. Das nutzten noch unbekannte Täter für eine krasse Verharmlosung des Hitler-Faschismus und hatten damit erschreckenderweise gewissen Anklang: Die meisten Stimmen erhielt der Vorschlag "NSDABI – Verbrennt den Duden", ein offensichtliches Wortspiel mit der so genannten "Endlösung der Judenfrage". Das Abi-Komitee handelte, als ihnen das zur Kenntnis gelangte.
Andreas Buderus, seit über 30 Jahren engagierter Gewerkschafter, spricht im Interview über das Vordringen faschistischer Kräfte in Betrieben, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Institutionen:
Die AfD wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen, dass sie als faschistische Partei bezeichnet wird. Tatsächlich ist sie auch keine faschistische Organisation alten Schlags nach dem Vorbild der NSDAP oder der späteren NPD. Sie hat ihr Erscheinungsbild, ihr Auftreten, ihre Methoden modifiziert – im Sinne eines modernen Faschismus, wie er in ähnlicher Weise auch von Donald Trump in den USA, Giorgia Meloni in Italien oder Marine Le Pen in Frankreich verkörpert wird.
Ein kräftiges Tief aus Nordwesten führt frische Polarluft zu uns. Gewitter mit Graupel und steife Böen in der Nordhälfte, bis zu den Mittelgebirgen und im Alpenvorland Schauer und oberhalb von 1 500 Meter Schneefälle. Entspannung für die Landwirtschaft?
Man muss schonungslos feststellen: Die Nutzung der "sozialen Netzwerke" der Tech-Monopole, besonders mit Smartphone, macht prinzipiell süchtig und kann die ganze Lebensführung negativ beeinträchtigen. Immer mehr Menschen erkennen das und versuchen, sich dem zu entziehen.
Zehn landesweit tätige Gewerkschaften (wie United Autoworkers und United Electrical Workers) haben einen gemeinsamen Aufruf zum Widerstand gegen US-Präsident Donald Trump und seine Politik herausgegeben. Er hat die Überschrift „Labor 1 fordert ein Ende des Angriffs auf das Recht auf Organisierung und Protest“. Auch Dutzende von regionalen und örtlichen Gewerkschaftsgruppen unterstützen diesen Aufruf. Im Folgenden übersetzte Auszüge daraus:
Vergangenen Sonntag haben in Rumänien die Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Bei einer Wahlbeteiligung von 64 % gewann der proeuropäische Kandidat Nicusor Dan mit 54,1 % der Stimmen.
Zum Brand im Al-Awda-Krankenhaus im Gazastreifen, der durch Beschuss der israelischen Armee zustande gekommen ist, schreibt das Zentralkomitee der MLPD:
AZADI, Rechtshilfefonds von Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V., protestiert in einer Pressemitteilung gegen die Verhaftung des kurdischen Politikers Yüksel Koç durch die Bundesanwaltschaft (Auszüge):
"Make America great again!" – das war die Losung, mit der Präsident Trump auch erhebliche Teile der Arbeiterklasse und der ärmsten Amerikaner für seine Wahl gewonnen hat.
Der „Scheinwerfer“, die Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben, hat den folgenden Artikel in einer aktuellen Extra-Ausgabe veröffentlicht. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Am 21. Mai fand ein Aktionstag bei Bosch Power Tools mit etwa 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Die IG Metall Esslingen hatte dazu aufgerufen. Bemerkenswert war die Teilnahme von Belegschaften aus ganz Baden-Württemberg und die eindeutige Kampf- und Streikbereitschaft.
„Die Kinder dieser Welt“, das ist das Motto des diesjährigen Kindercamps der Kinderorganisation Rotfüchse, das vom 26. Juli bis 9. August auf dem tollen Gelände des Ferienparks in Truckenthal / Thüringer Wald stattfinden wird.
Ein Schüler des Max-Planck-Gymnasiums in Dortmund schreibt: "Ich schreibe diesen Brief in der Hoffnung, auf etwas aufmerksam zu machen. Auf ein Festival, aber es ist nicht wie jedes andere, sondern ein selbstorganisiertes, überparteiliches, solidarisches Festival, mit vielen Künstlern aus verschiedenen Ländern".
Am 22. Mai ereignete sich ein militaristisches Spektakel der Bundeswehr in Vilnius, das man auf deutschem Boden so bislang nur selten sehen konnte. Das Bundesverteidigungsministerium fasste es wie folgt zusammen: „Bereits am 1. April war die Panzerbrigade 45 als Kern der Brigade Litauen in Dienst gestellt worden – nun folgte der offizielle Aufstellungsappell in Vilnius. Dafür reiste auch Bundeskanzler Friedrich Merz nach Litauen.“
Die Lage in Gaza und im Al-Awda-Krankenhaus spitzt sich dramatisch zu. Heute früh wurde auf Rote Fahne News ein dringender Appell von Dr. Raafat angesichts des Brandes im Al-Awda-Krankenhaus veröffentlicht. ICOR und United Front riefen umgehend zu Solidaritätsaktivitäten auf.
Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR und Co-Präsidentin der United Front, schreibt in einer Eil-Meldung an die ICOR-Organisationen und Mitglieder der United Front: Al-Awda brennt!
Rote Fahne News berichtete gestern, dass die israelische Armee um 2 Uhr früh gezielt das Al-Awda-Krankenhaus in Tal al-Zaatar im nördlichen Gazastreifen unter Beschuss genommen hat. Ein Feuer brach aus, es weitet sich aus!
Die Gewerkschaften riefen auf und die Bauarbeiter (Büezer) kamen in Scharen.
Im Namen der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung protestiert deren Hauptkoordinator, Andreas Tadysiak, gegen die Verhaftung mehrerer Bergleute in Chiatura/Georgien. Er richtet sein Protestschreiben an die Regierung Georgiens, Herrn Kobakhizde; an den deutschen Außenminister Johann Wadephul und an Kaja Kallas, die Außenbeauftragte des Europaparlaments.
Die bundesweite Friedensdemonstration in Wiesbaden am 29. März richtete sich gegen die dortige NATO-Kommandozentrale, gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen und gegen die massive Aufrüstung und Militarisierung durch die Bundesregierung.
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin als Höhepunkt der Aktivitäten zum Nakba-Tag ein großes Ensemble der revolutionären Weltorganisation ICOR statt.
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin als ein Höhepunkt der weltweiten Aktivitäten zum Nakba-Tag ein großes Ensemble der revolutionären Weltorganisation ICOR statt. Ein Brennpunkt war dabei eine Kundgebung der ICOR mit ihrer Hauptkoordinatorin Monika Gärtner-Engel und Vertreterinnen und Vertretern aus vier Kontinenten unter der Losung „Gaza soll leben - Freiheit für Palästina!“
Anlässlich des Nakba-Tages führte die Palästinensische Gemeinde eine Protestkundgebung „Gegen den Krieg in Gaza und für die Zwei-Staaten-Lösung!“ auf dem zentralen Uni-Platz durch.
Die Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Europa (ATIK) protestiert gegen die Festnahme des kurdischen Politikers Yüksel Koç durch die Bundesanwaltschaft (Auszüge):
Unter der Überschrift »Solidaritätspakt« zur Unterstützung des Al-Awda-Krankenhauses in Gaza stößt auf großes Interesse; MLPD fordert sofortige Beendigung der deutschen Beihilfe zum Völkermord in Gaza!" hat das Zentralkomitee der MLPD heute eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.
Rund um den Kampf- und Gedenktag zur Nakba gab es die ganze Woche zahlreiche Aktionen in der Region.
Nachdem bereits am 22. März und am 26. April in allen Bundesländern Aufmärsche von Faschisten gemeinsam mit verwirrten Querdenkern und reaktionären Rockern abliefen, versuchen sie am 31. Mai einen neuen Anlauf.
Am Samstag, dem 31. Mai, um 11 Uhr verwandelt sich der Volkspark Langendreer in Bochum in einen Ort der Bewegung, Begegnung und Solidarität.
Der Generaldirektor der Gesellschaft für Gesundheit und Gemeinderückkehr Rafat Majdalawi aus Gaza meldet:
Einer seiner ersten „Amtshandlungen“ von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war die Ansage: "Wir werden in Deutschland das nationale (Lieferketten-)Gesetz aufheben. Ich erwarte auch von der Europäischen Union, dass sie diesen Schritt nachvollzieht und diese Richtlinie wirklich aufhebt"¹
Für das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Gelsenkirchen äußern sich Jan Specht, AUF Stadtverordneter und Dr. Willi Mast vom AUF Vorstand zur jüngsten Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Münster:
Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtet, ist der kurdische Politiker und langjährige Vorsitzende des europäischen kurdischen Verbands KCDK-E, Yüksel Koç, am Dienstag in seiner Bremer Wohnung festgenommen worden.
Noch 16 Tage, bis im Revierpark Nienhausen in Gelsenkirchen auf zwei Bühnen der Punk abgeht. Wollt ihr für dieses besondere Festival mobilisieren und werben, dann ist die Homepage des Rebellischen Musikfestivals genau Euer Ding.
Weltweite Proteste gegen den Völkermord an den Palästinensern – bei dem Stichpunkt klatschten vorbeigehende Jugendliche - Weltkriegsgefahr, drastischer Sozialkahlschlag, Kämpfe gegen Arbeitsplatzvernichtung, Demonstrationen gegen die akute faschistische Gefahr: Das ganze imperialistische Weltsystem ist in der Krise!
Der Wind blies am 18. Mai Liederblätter durch die Frühlingssonne am Hafen von Chania auf Kreta.
Die hunderttausendfache Protestbewegung, die besonders rund um den Nakba-Gedenktag in vielen Ländern gegen den Völkermord Israels an den Palästinenserinnen und Palästinensern protestiert, führt dazu, dass die auch die bekundete Solidarität verschiedener westlicher Imperialisten mit dem Faschisten Netanjahu deutliche Risse, bis zu offenen Differenzen, erhält. Die Meinung der Weltöffentlichkeit hat sich weitgehend gegen das zionistische Regime positioniert.
Lange Zeit las oder sah man in den bürgerlichen Medien nur wenig über den menschenverachtenden Krieg, den das imperialistische Israel gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen führt. In den letzten Wochen hat sich das unter dem Druck der weltweiten Protestbewegung gegen Netanjahu und der immer mehr anwachsenden Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinensern geändert.
Dieser Artikel wird im Rote-Fahne-Magazin, das am 23. Mai erscheint, als "Klartext" abgedruckt. Hier aus aktuellem Anlass vorab.
In der Nacht auf den 16. Mai gab es zum wiederholten Mal einen Farbanschlag auf das Wahlkreisbüro von Sören Pellmann (Linkspartei).
"Einigung bei Ford", das melden verschiedene bürgerliche Medien wie Bild, WDR oder die Tagesschau. Was ist da dran?
Für die Internationale Antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) kondoliert deren Co-Präsidentin, Monika Gärtner-Engel, den Genossen, der Familie und den Freunden von Sanjay Singhvi¹:
Bürgerliche Medien beschreien einen „historischen Rechtsruck“: Das ist zwar eine Überspitzung, aber die faschistische „Chega!“ legte um 4,49 Prozentpunkte zu und kam auf 22,6 Prozent der Stimmen. Damit hat die faschistische Partei nun allerdings genau so viele Abgeordnete wie die reformistische Partido Socialista, die noch vor einem Jahr regierte.
Nach massiven Angriffen auf und der Belagerung des Al-Awda-Krankenhauses durch das israelische Militär gibt es nun kein funktionierendes Krankenhaus mehr in Gaza. Den unerschütterlichen Willen, den Menschen in Gaza zu helfen, bringt die aktuelle Erklärung des Direktors des Al-Awda-Krankenhauses in Tel Al-Zaatar zum Ausdruck. Ihnen gehört unser ganzes Mitgefühl und unsere Solidarität: hier die Erklärung von Mohamed Salha:
Am 8. Mai beschloss das EU-Parlament im Eilverfahren, den Schutzstatus von Wölfen von "Streng geschützt" auf "Geschützt" zu senken. Die neue Regelung muss in den einzelnen EU-Staaten noch in nationales Recht umgesetzt werden, doch das ist Formsache. Für die Wölfe mit tödlichen Folgen.
Wie der Metal Hammer berichtet, hat sich die Metalband "Powergame" aus Ostwestfalen sofort von ihrem Gitarristen getrennt, nachdem sie selbständig herausgefunden hatte, dass es sich bei diesem um den Betreiber des faschistischen YouTube-Kanals "Clownswelt" handelt.
Zum Nakba-Tag fand in Augsburg am Montag, dem 19. Mai, eine Kundgebung am Königsplatz mit etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt.
Aus vier Kontinenten - Afrika, Amerika, Asien und Europa - waren Vertreterinnen und Vertreter der revolutionären Weltorganisation ICOR am 17. Mai nach Berlin gekommen und überbrachten ihre Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf bei der Kundgebung der ICOR in Berlin.
Mitte August letzten Jahres stand es in allen Medien: Vier deutsche Mallorca-Touristen lassen sich von der berüchtigten Partymeile am Ballermann von einem Taxi in ihr Hotel bringen. Als einer von ihnen bei der Ankunft sein Handy vermisst, beschuldigen sie den 71-jährigen Taxifahrer, es gestohlen zu haben und prügeln brutal auf ihn ein.
Am 15. Mai 1948 begann die Vertreibung von 800.000 Palästinenserinnen und Palästinensern aus ihrer Heimat durch reaktionäre Zionisten. Das war die Nakba, die Katastrophe für das palästinensische Volk, das seither für seine Rückkehr und seine nationale und soziale Befreiung kämpft. Rund um den Erdball war der Nakba-Tag 2025 alles andere als ein Tag stillen Gedenkens: Weltweit erstarkt die Solidaritätbewegung gegen Israels Völkermord und für den palästinensischen Überlebens- und Freiheitskampf.
Am 15. Mai legten ca. 160 Kolleginnen und Kollegen der Früh- und Tagschicht für die gesamte Dauer der Schichten die Arbeit nieder, um gegen die Verschleppung der Tarifverhandlungen durch die Vertreter des BAUER-Konzerns zu protestieren. Diesmal haben sich auch die Kollegen der bundesweiten Baustellen der Schachtbau GmbH am Streik beteiligt. Eine Urabstimmung wird heiß diskutiert.
„Letzte Nacht wurden fast hundert Gazaner getötet, das interessiert niemanden mehr. Jeder hat sich daran gewöhnt.“ Das ist nicht etwa eine Kritik, sondern eine zufriedene Feststellung des faschistischen Abgeordneten der Knesset in Israel, Zvi Sukkot.
Nach dem Ersten Weltkrieg entwickelten sich weltweit viele Organisationen mit einem faschistischen Charakter.
Als Teil der weltweiten Aktionen zum Nakba-Gedenktag und gegen den Völkermord in Palästina organisierten das Internationalistische Bündnis und die MLPD gemeinsam mit arabischen Jugendlichen auch in Gera selbständig eine Demonstration. Nach einem Vorbereitungstreffen auf einem Spielplatz hatte eine Jugendliche aus Syrien dafür einen Flyer mit arabischer Übersetzung erstellt.
Der „Stahlkocher“, die Zeitung von Kollegen für Kollegen im Stahlbereich, hat aktuell eine Extraausgabe herausgegeben - Rote Fahne News dokumentiert:
Wie nie zuvor wurde der diesjährige ESC zu einem regelrechten weltbewegenden Ereignis hochgejubelt. Die Vorberichte, Ausscheidungs-Wettbewerbe und Voraussagen der Ergebnisse nahmen breiten Raum ein in den Medien. Basel – als Austragungsort - war rappelvoll mit Menschen, die meistens gar keine Karten hatten, aber die Ereignisse live erleben wollten.
Bereits im Sommer letzten Jahres löste sich die Letzte Generation in Österreich auf. Zum Jahreswechsel erklärte ein Teil der Führung der Letzten Generation in Deutschland: „Wir sind nicht mehr die Letzte Generation".
Die UN-Beauftragte für Afghanistan, Allison Davidian, schlägt Alarm: „Wir sind Zeugen eines Moments, in dem eine wachsende Zahl von Frauen und Mädchen unter den gegenwärtigen Umständen den Tod dem Leben vorzieht.“
Am 16. Mai fand in Frankfurt im Stadtteil Gallus eine erfolgreiche Spendensammlung für Akuthilfe und für den Wiederaufbau von Gesundheitseinrichtungen in Zusammenarbeit von ICOR und Al Awda Health Community Center statt.
Der "Verein der Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkoordination Sindelfingen e.V." sandte solidarische Grüße an die Ford-Kolleginnen und -Kollegen und unterstützt ihren Kampf für den Erhalt aller Arbeitsplätze.
Die zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses lädt ein zum 8. Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses gegen Rechtsentwicklung, Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung.
Eine Rote-Fahne-Redakteurin sprach mit Besucherinnen und Besuchern der Internationalismus-Live-Veranstaltung der MLPD am 14. Mai in Gelsenkirchen.
Ein breites antifaschistisches Bündnis aus Herford mobilisierte rund 2500 Teilnehmer, die sich am gestrigen Samstag rund 150 bekannt gewaltbereiten Faschisten entgegen stellten.
REBELL und MLPD Nürnberg-Erlangen-Fürth laden für den 31. Mai zu einer Kundgebung mit Warm Up zum Rebellischen Musikfestival ein.
Schon öfter habe ich die MLPD beim Verteilen von Flyern oder dem Verkauf der Roten Fahne bei Ford Köln unterstützt. Diesmal, beim Streik, war etwas ganz anders: Wir wurden kameradschaftlich von Kollegen und Betriebsräten begrüßt!
Für die MLPD sprach Gabi Georgiou bei der Kundgebung in Neukirchen-Vluyn am Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus.
Vor 500 Jahren in diesen Mai-Tagen fand bei Würzburg die letzte große Schlacht des deutschen Bauernkrieges statt. Nach den Niederlagen in Schwaben, Thüringen und Sachsen stand hier das große bisher unbesiegte Hauptheer.
Wenige Tage vor dem Gedenktag zu 77 Jahre Nakba feierte die neue Bundesregierung von CDU/CSU/SPD 60 Jahre diplomatische Beziehungen mit Israel und verteidigt dabei offen die zionistische Politik von Völkermord und Vertreibung gegenüber dem palästinensischen Volk.
Die faschistische Netanjahu-Regierung kennt keine Grenzen in ihrer Raserei. Gestern hat die israelische Armee eine neue Großoffensive im Gazastreifen gestartet, die sie heute fortführt. Mindestens 100 Palästinenserinnen und Palästinenser sind schon gestern dadurch umgekommen.
Das Reisebüro People to People aus Gelsenkirchen stellt ein aktuelles Angebot des Ferienparks Thüringer Wald in Truckenthal vor:
Am 12. Mai gab es einen hochinteressanten Prozess vor dem Amtsgericht Köln. Angeklagt war Aylin A., eine von elf Jugendlichen, die im Jahr zuvor drei Stunden lang den Haupteingang zur Uni symbolisch besetzt hatten: Sie wollten damit ihren Forderungen Nachdruck verleihen, dass die Uni u.a. palästinensische Studierende unterstützt.
Während des 24-Stunden-Streiks der Ford-Kolleginnen und -Kollegen interviewte ein Rote-Fahne-Redakteur einige Kollegen. Rote Fahne News dokumentiert heute zwei dieser Interviews.
Wir haben in Sindelfingen diese Woche die Montagskundgebung genutzt, um die Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf die Straße zu tragen, uns darüber auseinanderzusetzen dass das palästinensische Volk dringend unsere Unterstützung braucht. Wir forderten von der Bundesregierung die Einstellung aller Waffenlieferungen an Israel und Soforthilfe für die Menschen in Gaza.
Die deutsche Koordinierungsgruppe der Internationalen Automobilarbeiterkoordinierung (IAC) ruft zum Aktionstag am 21. Mai 2025 vor Power Tools in Leinfelden auf. Rote Fahne News dokumentiert den Aufruf von der IAC-Webseite.
Gestern traf ich meinen Nachbarn, der bei HKM in Duisburg arbeitet und der mir vom dortigen Warnstreik der IG Metall berichtete. „Bis Sonntag werden alle Schichten jeweils eine Stunde später mit ihrer Arbeit beginnen und es wurden auch während der Arbeitszeit Versammlungen des Betriebsrates und der IG Metall durchgeführt. Am Anfang der kommenden Woche machen wir dann was Größeres."
Noch drei Wochen, dann gehen auf den beiden Bühnen im Revierpark Nienhausen in Gelsenkirchen vom 6. bis zum 8. Juni die Spots an und die ersten Bands beginnen zu spielen.
Die Gelsenkirchener Montagsdemo hat die folgende Solidaritätserklärung mit Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, auf ihrer letzten Kundgebung am 12. Mai einstimmig verabschiedet:
Am 15. Mai ist der Nakba-Tag. Am 15. Mai 1948 begann die Vertreibung von 800.000 Palästinensern aus ihrer Heimat. Am Nakba-Tag gedenken Palästinenserinnen und Palästinenser und alle, deren Herz für den palästinensischen Befreiungskampf schlägt, der Vertreibung, der Nakba, der Katastrophe.
Über 250 Menschen fanden am Mittwoch den Weg in die Gelsenkirchener Horster Mitte zur Internationalismus-Live-Veranstaltung der MLPD "Gaza soll leben - Schluss mit Völkermord und Vertreibung!"
Der folgende Artikel erschien in der Extra-Ausgabe des „Scheinwerfer“, der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Schuld am Faschismus habe allein das Großkapital und die Faschisten. Dass auch das Volk eine Mitschuld trage, sei eine Propagandalüge. Solche oder ähnliche Auffassungen hörte man teilweise rund um den Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus.