1. Mai in Bremen
Für die Einheit der Arbeiterbewegung - Gegen antikommunistische Ausgrenzung
In Bremen beteiligt sich die MLPD und ihr Jugendverband REBELL seit Jahrzehnten an der DGB-Mai-Demonstration und -Kundgebung. Jahrelang war sie dabei selbstverständlicher Teil des „Mai-Dorfs“ auf dem Domshof. Seit 2017 wurde seitens des DGB Bremen versucht, die MLPD auszugrenzen.
Zunächst unter dem Vorwand, es gäbe „zu wenig Platz“ auf dem Domshof. Seit 2022 dann ausgehend von Ernesto Harder, DGB Regionsgeschäfstführer Bremen/Elbe/Weser, offen antikommunistisch mit „Unvereinbarkeitsbeschlüssen“ gegenüber der MLPD. So auch dieses Jahr.
In seiner Antwort an die Bremer MLPD-Vorsitzende Lena Salomon auf ihre Anmeldung eines Infostandes am 1. Mai, schrieb Harder: „Solange einerseits die Unvereinbarkeitsbeschlüsse – nicht nur bei der IG Metall – und andererseits die Vorwürfe der MLPD gegen eine oder mehrere unserer Mitgliedsgewerkschaften bestehen bleiben, müssen wir unsere Absage aufrechterhalten, was die Teilnahme der MLPD an der DGB-Kundgebung am 1. Mai angeht."
Nun ist es so, dass es beim DGB keinen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der MLPD gibt. Auch in keiner Einzelgewerkschaft – außer
der IG Metall. Und auch dieser ist völlig unhaltbar und ein Relikt aus der Zeit der Berufsverbote. 1972 trat der „Radikalenerlass“ in Kraft. Kommunisten und andere fortschrittliche Menschen wurden aus dem Staatsdienst entlassen und aus Gewerkschaften ausgeschlossen. Alle Gewerkschaften nahmen die antikommunistischen Unvereinbarkeitsbeschlüsse zurück. Die GEW entschuldigte sich sogar ausdrücklich bei allen Opfern dieser verhängnisvollen Praxis. Nur die IG Metall-Führung hält – obwohl bereits auf mehreren Gewerkschaftstagen aus der IG Metall-Mitgliedschaft die Aufhebung gefordert wird - an der Ausgrenzung mutmaßlicher MLPD-Mitglieder fest.
Die MLPD setzt sich schon immer für die Einheit der Arbeiterbewegung ein und beteiligte sich noch nie an gewerkschaftsfeindlichen Aktivitäten. Was sie von Leuten wie Harder unterscheidet, ist die Ablehnung des Kapitalismus und das Ziel eines echten Sozialismus. Harder war, bevor er nach Bremen kam, 7 Jahre lang SPD-Vorsitzender in Bonn. Danach 6 Jahre politischer Sekretär der IG Metall in Bremen. Anstatt sich für die Einheit der Arbeiterbewegung und die Überparteilichkeit des DGB einzusetzen, vertritt er engstirnig Parteiinteressen.
Offensichtlich hat er aus der Vergangenheit nichts gelernt: Der Hitlerfaschismus hätte in Deutschland nicht siegen können, wenn es nicht die tiefe Spaltung zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten gegeben hätte. Heute besteht mit der AfD wieder eine große faschistische Gefahr. Sollten da nicht alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte zusammenrücken?
Die MLPD tritt für die Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Sozialkahlschlag ein. Und wird sich am 1.Mai – wie jedes Jahr – an der DGB-Maidemonstration beteiligen, sowie auf dem Domshof ihren Infostand aufbauen.