"Hands Off" - Landesweite Proteste gegen Trump und Musk

Bereits vor diesen Massenprotesten schickte Frank Hammer¹ aus Detroit/USA einen Beitrag für das heute stattfindende Webinar der Internationalen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung/United Front zur Diskussion und Vorbereitung des 1. Mai, des Internationalen Kampftags der Arbeiterklasse. Er schreibt darin:

"Liebe Genossinnen und Genossen der Internationalen Einheitsfront

Inmitten der sich abzeichnenden Katastrophe mit der dreifachen Bedrohung durch militärische Konflikte unter Einsatz von Atomwaffen, weltweit zunehmenden völkermörderischen faschistischen Bewegungen und in einigen Fällen faschistischen Putschen sowie der eskalierenden Zerstörung unserer lebenserhaltenden Biosphäre gehen wir in den USA und insbesondere in Detroit den 1. Mai mit Besorgnis, aber auch mit Optimismus und Entschlossenheit an.

Trumps multidimensionaler räuberischer Angriff auf die US-Arbeiterklasse - die das gesamte Spektrum von Beamten, Postangestellten, Militärveteranen, eingewanderten Arbeitern, qualifizierten Technikern, Angestellten mit Hochschulabschluss, Beschäftigten im Gesundheitswesen, Produktionsarbeitern und so vielen anderen umfasst - führt dazu, dass sich im ganzen Land, auf dem Land, in den Vorstädten und in der Stadt, Widerstand der Arbeiterklasse formiert.
Die oft selbstgefälligen Gewerkschaftsbürokratien sind gezwungen zu reagieren, von den Spitzen des größten Gewerkschaftsverbands bis hin zu den lokalen Gewerkschaften und den fortschrittlichen Zentren der Arbeiterorganisation an der Basis. Wir sind Zeugen eines Erwachens, da die Krise des Imperialismus die Widersprüche im Zentrum des Weltreichs verschärft.

Inmitten dieser Zerstörung organisieren tapfere klassenbewusste Elemente der Arbeiterklasse und ihre Verbündeten unter den unterdrückten Nationalitäten, in breiten Sektoren der Frauen-, LGBTQ- und Jugendbewegung Kundgebungen und Märsche zum 1. Mai. Damit durchbrechen sie die Unterdrückung eines internationalen Ausdrucks der Arbeitersolidarität, der auf amerikanischem Boden entstanden ist.

Nachdem der Präsident der United Auto Workers den 1. Mai wiederbelebt und zur Vorbereitung eines Generalstreiks im Mai 2028 aufgerufen hat - wenn die ausgehandelten Verträge zeitlich mit dem 1. Mai zusammenfallen - organisieren UAW-Mitglieder zusammen mit vielen anderen Gewerkschaftern und Befreiungskämpfern in mehreren Städten, darunter Chicago, Detroit, San Francisco und New York. Wir bauen auf dem Erbe der kraftvollen Organisierungsarbeit der eingewanderten Arbeitnehmer auf, die sich 2006 mit 1,5 Millionen Menschen am 1. Mai beteiligten. Und wir bauen auf der Inspiration der militanten Studentenbewegung auf, die das zionistische Establishment mit ihren Rufen nach einem Ende des Völkermords in Gaza und der Forderung „Freies, freies Palästina - vom Fluss bis zum Meer“ erschüttert hat.

Wir freuen uns darauf, an diesem 1. Mai auf die Straße zu gehen, um eine breite, tiefe und mächtige Arbeiterbewegung aufzubauen, die sich mit den Arbeiter- und Befreiungsbewegungen im Ausland verbinden kann, um gemeinsam die imperialistische Schlange, die unsere Existenz bedroht, ein für alle Mal zu stürzen.

Arbeiter der Welt, vereinigt euch!"

Die gestrigen Demonstrationen und Proteste richteten sich in verschiedenen Fragen wie der Zerschlagung von US-Behörden, der Entlassung tausender Beschäftigter, der Einschränkung bis zur vollständigen Streichung von Entwicklungshilfen, der Flüchtlings- und Migrationspolitik, usw. im Kern gegen den schrittweisen Umbau in eine faschistische Herrschaftsform in den USA. Und insbesondere auch gegen dessen repräsentierte Spitze durch den neuen faschistischen US-Präsidenten Trump und seinem besonderen Regierungsmitarbeiter, den faschistischen Multimilliardär Elon Musk.

Auf vielen Schildern war in den Veröffentlichungen unter anderem zu lesen "Nicht mein Präsident!", "Stoppt den Coup", Finger weg von der Sozialversicherung", usw. NTV zitiert den Bürgerrechtsaktivist Graylan Hagler mit seiner Aussage, dass die Trump-Regierung "einen schlafenden Riesen" geweckt habe, "wir werden uns nicht setzen, wir werden nicht schweigen, und wir werden nicht weggehen." Auch in einigen europäischen Hauptstädten wie Berlin, Rom, London und Paris gab es Demonstrationen gegen Trump und Musk.

Ein bedeutender Aufbruch, den es auszubauen und höher zu entwickeln gilt!