Türkei

Massendemonstrationen gegen die Festnahme des Istanbuler Oberbürgermeisters İmamoğlu

Freitag, 21.03.2025, 17:50 Uhr

Trotz Verboten, Unterdrückung und Polizeieinsatz wächst der Massenprotest auf den Straßen. Zehntausende demonstrieren gegen die offene Unterdrückung der Opposition und weitere Faschisierung in der Türkei durch Erdogan. Viele Menschen unterstützen die Proteste auch aus ihre Fenster, schlugen auf Töpfe oder hupten auf den Straßen. Am Donnerstag demonstrierten Studenten mehrerer Universitäten in Istanbul und Ankara.

Trotz Ukrainekrieg

Weiter rege Erdgasgeschäfte mir Russland

Dienstag, 06.05.2025, 17:50 Uhr

Obwohl die Bundesregierung nach dem Beginn des Ukrainekriegs angeblich alle Erdgaslieferungen aus Russland stoppen wollte und damit unter anderem horrende Preissteigerungen rechtfertigte, laufen die Geschäfte rege weiter. Die Gesamtmenge des mittlerweile per Schiff als Flüssiggas angelieferten Rohstoffs stieg laut EU-Kommission 2024 auf rund 20 Milliarden Kubikmeter an. Für 2025 seien erneut "Rekordmengen" zu erwarten. Russland ist damit hinter den USA zweitwichtigster Lieferant von Flüssiggas. Die Geschäfte werden vor allem von der Sefe (Securing Energy for Europe) abgewickelt, die aus der Verstaatlichung der russischen Konzerntochter Gazprom Germania hervorging.

Wohnungsmangel

Mieten in Großstädten steigen teilweise zweistellig

Dienstag, 06.05.2025, 17:50 Uhr

Der gestern vorgestellte neue Kölner Mietspiegel zeigt, dass die Mieten in der Millionenstadt im letzten Jahr oft zweistellig anstiegen. Das trifft vor allem für ältere Wohnungen zu. Ein Quadratmeter Wohnfläche kostet in einem 60 Jahre alten Gebäude im Schnitt 8,70 Euro, das ist ein Anstieg um 17 Prozent. Auch bei Wohnungen mit Baujahr 1990 bis 2017 stiegen die Mietpreise um 5,7 bis 16,3 Prozent. Wohnungen in alten Gebäuden sind beliebt, weil sie bisher am günstigsten waren. Familien sind zunehmend gezwungen, ins Umland zu ziehen und dafür oft umso längere und teurere Pendlerzeiten in Kauf zu nehmen.

Geboren in Trier

Heute 207. Geburtstag von Karl Marx

Montag, 05.05.2025, 18:00 Uhr

Einer der Namensgeber unserer MLPD, Karl Marx, hat heute Geburtstag. Er ist am 5. Mai 1818 in Trier geboren. In einerm Artikel, der im Rote-Fahne-Magazin aus Anlass von Marx' 200. Geburtstag erschienen ist, heißt es: "Es war Marx, der die Lehre von der sozialistischen Revolution und der 'Diktatur des Proletariats' zog. Schon 1852, vier Jahre nach der Herausgabe des 'Kommunistischen Manifestes', wehrt sich Marx gegen die Behauptung, er habe den Klassenkampf entdeckt: 'Was mich nun betrifft, so gebührt mir nicht das Verdienst, weder die Existenz der Klassen in der modernen Gesellschaft, noch ihren Kampf unter sich entdeckt zu haben. Bürgerliche Geschichtsschreiber hatten längst vor mir die historische Entwicklung dieses Kampfes der Klassen und bürgerliche Ökonomen die ökonomische Anatomie derselben dargestellt.

Was ich neu tat, war

nachzuweisen, daß die Existenz der Klassen bloß an bestimmte historische Entwicklungsphasen der Produktion gebunden ist;
daß der Klassenkampf notwendig zur Diktatur des Proletariats führt;
daß diese Diktatur selbst nur den Übergang zur Aufhebung aller Klassen und zu einer klassenlosen Gesellschaft bildet.“ (1)

Israel

Lehrer streiken gegen Lohnkürzung wegen Gazakrieg

Montag, 05.05.2025, 13:50 Uhr

Lehrerinnen und Lehrer in Israel protestieren gegen die überraschende Kürzung der staatlichen Gehälter um 3,3 Prozent für April angesichts des Krieges in Gaza. Der Streik begann am Freitag inoffiziell mit Hunderten von Kindergärtnerinnen, die sich krank meldeten, was dazu führte, dass Vorschulen im ganzen Land nicht öffneten, da nicht genügend Ersatz gefunden werden konnte. Als der offizielle Streik am Sonntagmorgen begann, erschienen einige Lehrer erst um 10 Uhr in der Schule, andere gar nicht, und viele Schulen blieben den ganzen Tag über geschlossen. Nach Verhandlungen zwischen der Lehrergewerkschaft und Finanzminister Smotrich soll jetzt das Gehalt nur um 0,95% gekürzt werden - allerdings wollten zahlreiche Lehrer auch am Montag streiken.

Serbien

Belgrad: Gewerkschafter und Studenten gemeinsam am 1. Mai auf der Straße

Montag, 05.05.2025, 13:50 Uhr

Die 1.-Mai-Demonstrationen in Serbien bringen erstmals die Gewerkschaften und die Studentenbewegung gemeinsam auf die Straße mit Forderungen gegen die Regierung Vucic - sechs Monate nach dem Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad. In Belgrad und Novi Sad waren Tausende auf der Straße und forderten bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen und für das Streikrecht. Erstmals hatten auch die fünf großen Gewerkschaften des Landes gemeinsam zu den Demonstrationen aufgerufen - ein absolutes Novum. In Serbien sind rund 500.000 der 2,36 Millionen Beschäftigten des Landes gewerkschaftlich organisiert.

Von Frank Oettler

Solidarität mit Manuela und Andreas Eifler

Sonntag, 04.05.2025, 17:50 Uhr

Frank Oettler, Sprecher der MLPD Halle, schreibt an die Sonneberger MLPD-Genossinnen und Genossen:

"Ich las eben diesen Artikel auf Rote Fahne News: Sonneberg - Erneuter faschistischer Anschlag auf Repräsentanten der MLPD. Ihr sollt wissen, dass auch wir den feigen, hinterrücks verübten faschistischen Anschlag auf Euer Leben und das weiterer unschuldiger Menschen in Halle breit bekannt machen und Solidarität organisieren werden.

Einen Finger kann man brechen -

Fünf Finger sind eine Faust!

Wir können alle gemeinsam die Faust sein, die dem faschistischen Mob besiegen werden!"

Im Auftrag der MLPD Halle

Frank Oettler

Sprecher