Berlin
Gemeinsam gegen die Kriegspolitik der Union, SPD und der Grünen
Am Abend des 18. März protestierten über 300 Menschen - darunter viele junge Menschen - vor dem Reichstagsgebäude, in dem der Bundestag tagte, mit einer Kundgebung unter dem Motto „Schluss mit den Kriegskrediten! Gemeinsam gegen die Aufrüstungsbeschlüsse von Union, SPD und EU-Kommission“.
Aufgerufen hatte ein Bündnis aus über 40 Initiativen, Organisationen und Parteien v.a. aus der Antikriegs-, Migranten-, Internationalistischen und revolutionären Bewegung, darunter die MLPD Berlin und der Jugendverband REBELL.
In 15 kurzen Redebeiträgen und mit Livemusik wurde die Kriegspolitik der geplanten neuen Regierung, aber auch der Grünen, scharf kritisiert. Es wurden die Zusammenhänge zur Streichungspolitik in der Jugend- und Gesundheitspolitik, zur weitgehenden Abschaffung des Asylrechts, zur Verarmung weiter Teile der Arbeiter und Arbeiterinnen und migrantischer Mitbürger aufgezeigt. Gemeinsam wurde klargemacht, dass es mit dieser Politik keinen „Frieden“ geben kann. Gemeinsam aktiv zu werden und viele Menschen dafür zu gewinnen und mobilisieren zu wollen, war ein gemeinsames Anliegen. Das machte Mut.
Der Vertreter der MLPD sagte, „dass imperialistische Kriege, Unterdrückung und Ausbeutung von Mensch und Natur untrennbare Bestandteile des Kapitalismus sind. Dauerhaften Frieden bringen nur die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Der Sozialismus ist heute die zeitgemäße Gesellschaftsform“. Dafür erhielt er breiten Beifall.
Diese Zusammenarbeit der Initiatoren muss weiterentwickelt und viele neue Aktivisten müssen gewonnen werden.