Dokumentiert von ANF
QSD und HTS-Führer: Abkommen zur Zukunft Syriens unterzeichnet
Mazlum Abdi, Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), hat sich mit dem zum Interimspräsidenten Syriens ernannten HTS-Führer Ahmed al-Scharaa alias Abu Muhammad al-Dschaulani getroffen. Als Ergebnis des Treffens wurde ein Abkommen mit mehreren Bestimmungen zur Zukunft Syriens unterzeichnet.
Das Abkommen enthält folgende acht Artikel:
- Gewährleistung des Rechts aller Syrerinnen und Syrer auf Vertretung und Teilnahme am politischen Prozess und an allen staatlichen Institutionen auf der Grundlage ihrer Kompetenz, unabhängig von religiöser und ethnischer Herkunft.
- Anerkennung der kurdischen Bevölkerungsgruppe als indigene Bevölkerungsgruppe des syrischen Staates, der ihr Recht auf Staatsbürgerschaft und alle verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten garantiert.
- Waffenstillstand in allen Gebieten Syriens.
- Integration aller zivilen und militärischen Institutionen in Nord- und Ostsyrien in die Verwaltung des syrischen Staates, einschließlich der Grenzübergänge, des Flughafens sowie der Öl- und Gasfelder.
- Gewährleistung der Rückkehr aller vertriebenen Syrerinnen und Syrer in ihre Städte und Dörfer und Gewährleistung ihres Schutzes durch den syrischen Staat.
- Unterstützung des syrischen Staates in seinem Kampf gegen die Überreste des Assad-Regimes und alle Bedrohungen seiner Sicherheit und Einheit.
- Ablehnung von Aufrufen zur Spaltung, Hassreden und Versuchen, Zwietracht zwischen den Bevölkerungsgruppen Syriens zu säen.
- Einrichtung von Exekutivausschüssen, die auf die Umsetzung des Abkommens bis zum Ende des laufenden Jahres hinarbeiten.