Die AfD wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen, dass sie als faschistische Partei bezeichnet wird. Tatsächlich ist sie auch keine faschistische Organisation alten Schlags nach dem Vorbild der NSDAP oder der späteren NPD. Sie hat ihr Erscheinungsbild, ihr Auftreten, ihre Methoden modifiziert – im Sinne eines modernen Faschismus, wie er in ähnlicher Weise auch von Donald Trump in den USA, Giorgia Meloni in Italien oder Marine Le Pen in Frankreich verkörpert wird.
Ein kräftiges Tief aus Nordwesten führt frische Polarluft zu uns. Gewitter mit Graupel und steife Böen in der Nordhälfte, bis zu den Mittelgebirgen und im Alpenvorland Schauer und oberhalb von 1 500 Meter Schneefälle. Entspannung für die Landwirtschaft?
Man muss schonungslos feststellen: Die Nutzung der "sozialen Netzwerke" der Tech-Monopole, besonders mit Smartphone, macht prinzipiell süchtig und kann die ganze Lebensführung negativ beeinträchtigen. Immer mehr Menschen erkennen das und versuchen, sich dem zu entziehen.
Zehn landesweit tätige Gewerkschaften (wie United Autoworkers und United Electrical Workers) haben einen gemeinsamen Aufruf zum Widerstand gegen US-Präsident Donald Trump und seine Politik herausgegeben. Er hat die Überschrift „Labor 1 fordert ein Ende des Angriffs auf das Recht auf Organisierung und Protest“. Auch Dutzende von regionalen und örtlichen Gewerkschaftsgruppen unterstützen diesen Aufruf. Im Folgenden übersetzte Auszüge daraus:
Vergangenen Sonntag haben in Rumänien die Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Bei einer Wahlbeteiligung von 64 % gewann der proeuropäische Kandidat Nicusor Dan mit 54,1 % der Stimmen.
Zum Brand im Al-Awda-Krankenhaus im Gazastreifen, der durch Beschuss der israelischen Armee zustande gekommen ist, schreibt das Zentralkomitee der MLPD:
AZADI, Rechtshilfefonds von Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V., protestiert in einer Pressemitteilung gegen die Verhaftung des kurdischen Politikers Yüksel Koç durch die Bundesanwaltschaft (Auszüge):
"Make America great again!" – das war die Losung, mit der Präsident Trump auch erhebliche Teile der Arbeiterklasse und der ärmsten Amerikaner für seine Wahl gewonnen hat.
Der „Scheinwerfer“, die Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben, hat den folgenden Artikel in einer aktuellen Extra-Ausgabe veröffentlicht. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Am 21. Mai fand ein Aktionstag bei Bosch Power Tools mit etwa 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Die IG Metall Esslingen hatte dazu aufgerufen. Bemerkenswert war die Teilnahme von Belegschaften aus ganz Baden-Württemberg und die eindeutige Kampf- und Streikbereitschaft.
„Die Kinder dieser Welt“, das ist das Motto des diesjährigen Kindercamps der Kinderorganisation Rotfüchse, das vom 26. Juli bis 9. August auf dem tollen Gelände des Ferienparks in Truckenthal / Thüringer Wald stattfinden wird.
Ein Schüler des Max-Planck-Gymnasiums in Dortmund schreibt: "Ich schreibe diesen Brief in der Hoffnung, auf etwas aufmerksam zu machen. Auf ein Festival, aber es ist nicht wie jedes andere, sondern ein selbstorganisiertes, überparteiliches, solidarisches Festival, mit vielen Künstlern aus verschiedenen Ländern".
Am 22. Mai ereignete sich ein militaristisches Spektakel der Bundeswehr in Vilnius, das man auf deutschem Boden so bislang nur selten sehen konnte. Das Bundesverteidigungsministerium fasste es wie folgt zusammen: „Bereits am 1. April war die Panzerbrigade 45 als Kern der Brigade Litauen in Dienst gestellt worden – nun folgte der offizielle Aufstellungsappell in Vilnius. Dafür reiste auch Bundeskanzler Friedrich Merz nach Litauen.“
Die Lage in Gaza und im Al-Awda-Krankenhaus spitzt sich dramatisch zu. Heute früh wurde auf Rote Fahne News ein dringender Appell von Dr. Raafat angesichts des Brandes im Al-Awda-Krankenhaus veröffentlicht. ICOR und United Front riefen umgehend zu Solidaritätsaktivitäten auf.
Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR und Co-Präsidentin der United Front, schreibt in einer Eil-Meldung an die ICOR-Organisationen und Mitglieder der United Front: Al-Awda brennt!
Rote Fahne News berichtete gestern, dass die israelische Armee um 2 Uhr früh gezielt das Al-Awda-Krankenhaus in Tal al-Zaatar im nördlichen Gazastreifen unter Beschuss genommen hat. Ein Feuer brach aus, es weitet sich aus!
Die Gewerkschaften riefen auf und die Bauarbeiter (Büezer) kamen in Scharen.
Im Namen der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung protestiert deren Hauptkoordinator, Andreas Tadysiak, gegen die Verhaftung mehrerer Bergleute in Chiatura/Georgien. Er richtet sein Protestschreiben an die Regierung Georgiens, Herrn Kobakhizde; an den deutschen Außenminister Johann Wadephul und an Kaja Kallas, die Außenbeauftragte des Europaparlaments.
Die bundesweite Friedensdemonstration in Wiesbaden am 29. März richtete sich gegen die dortige NATO-Kommandozentrale, gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen und gegen die massive Aufrüstung und Militarisierung durch die Bundesregierung.
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin als Höhepunkt der Aktivitäten zum Nakba-Tag ein großes Ensemble der revolutionären Weltorganisation ICOR statt.
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin als ein Höhepunkt der weltweiten Aktivitäten zum Nakba-Tag ein großes Ensemble der revolutionären Weltorganisation ICOR statt. Ein Brennpunkt war dabei eine Kundgebung der ICOR mit ihrer Hauptkoordinatorin Monika Gärtner-Engel und Vertreterinnen und Vertretern aus vier Kontinenten unter der Losung „Gaza soll leben - Freiheit für Palästina!“
Anlässlich des Nakba-Tages führte die Palästinensische Gemeinde eine Protestkundgebung „Gegen den Krieg in Gaza und für die Zwei-Staaten-Lösung!“ auf dem zentralen Uni-Platz durch.
Die Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Europa (ATIK) protestiert gegen die Festnahme des kurdischen Politikers Yüksel Koç durch die Bundesanwaltschaft (Auszüge):
Unter der Überschrift »Solidaritätspakt« zur Unterstützung des Al-Awda-Krankenhauses in Gaza stößt auf großes Interesse; MLPD fordert sofortige Beendigung der deutschen Beihilfe zum Völkermord in Gaza!" hat das Zentralkomitee der MLPD heute eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.
Rund um den Kampf- und Gedenktag zur Nakba gab es die ganze Woche zahlreiche Aktionen in der Region.
Nachdem bereits am 22. März und am 26. April in allen Bundesländern Aufmärsche von Faschisten gemeinsam mit verwirrten Querdenkern und reaktionären Rockern abliefen, versuchen sie am 31. Mai einen neuen Anlauf.
Am Samstag, dem 31. Mai, um 11 Uhr verwandelt sich der Volkspark Langendreer in Bochum in einen Ort der Bewegung, Begegnung und Solidarität.
Der Generaldirektor der Gesellschaft für Gesundheit und Gemeinderückkehr Rafat Majdalawi aus Gaza meldet:
Einer seiner ersten „Amtshandlungen“ von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war die Ansage: "Wir werden in Deutschland das nationale (Lieferketten-)Gesetz aufheben. Ich erwarte auch von der Europäischen Union, dass sie diesen Schritt nachvollzieht und diese Richtlinie wirklich aufhebt"¹
Für das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Gelsenkirchen äußern sich Jan Specht, AUF Stadtverordneter und Dr. Willi Mast vom AUF Vorstand zur jüngsten Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Münster:
Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtet, ist der kurdische Politiker und langjährige Vorsitzende des europäischen kurdischen Verbands KCDK-E, Yüksel Koç, am Dienstag in seiner Bremer Wohnung festgenommen worden.
Noch 16 Tage, bis im Revierpark Nienhausen in Gelsenkirchen auf zwei Bühnen der Punk abgeht. Wollt ihr für dieses besondere Festival mobilisieren und werben, dann ist die Homepage des Rebellischen Musikfestivals genau Euer Ding.
Weltweite Proteste gegen den Völkermord an den Palästinensern – bei dem Stichpunkt klatschten vorbeigehende Jugendliche - Weltkriegsgefahr, drastischer Sozialkahlschlag, Kämpfe gegen Arbeitsplatzvernichtung, Demonstrationen gegen die akute faschistische Gefahr: Das ganze imperialistische Weltsystem ist in der Krise!
Der Wind blies am 18. Mai Liederblätter durch die Frühlingssonne am Hafen von Chania auf Kreta.
Die hunderttausendfache Protestbewegung, die besonders rund um den Nakba-Gedenktag in vielen Ländern gegen den Völkermord Israels an den Palästinenserinnen und Palästinensern protestiert, führt dazu, dass die auch die bekundete Solidarität verschiedener westlicher Imperialisten mit dem Faschisten Netanjahu deutliche Risse, bis zu offenen Differenzen, erhält. Die Meinung der Weltöffentlichkeit hat sich weitgehend gegen das zionistische Regime positioniert.
Lange Zeit las oder sah man in den bürgerlichen Medien nur wenig über den menschenverachtenden Krieg, den das imperialistische Israel gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen führt. In den letzten Wochen hat sich das unter dem Druck der weltweiten Protestbewegung gegen Netanjahu und der immer mehr anwachsenden Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinensern geändert.
Dieser Artikel wird im Rote-Fahne-Magazin, das am 23. Mai erscheint, als "Klartext" abgedruckt. Hier aus aktuellem Anlass vorab.
In der Nacht auf den 16. Mai gab es zum wiederholten Mal einen Farbanschlag auf das Wahlkreisbüro von Sören Pellmann (Linkspartei).
"Einigung bei Ford", das melden verschiedene bürgerliche Medien wie Bild, WDR oder die Tagesschau. Was ist da dran?
Für die Internationale Antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) kondoliert deren Co-Präsidentin, Monika Gärtner-Engel, den Genossen, der Familie und den Freunden von Sanjay Singhvi¹:
Bürgerliche Medien beschreien einen „historischen Rechtsruck“: Das ist zwar eine Überspitzung, aber die faschistische „Chega!“ legte um 4,49 Prozentpunkte zu und kam auf 22,6 Prozent der Stimmen. Damit hat die faschistische Partei nun allerdings genau so viele Abgeordnete wie die reformistische Partido Socialista, die noch vor einem Jahr regierte.
Nach massiven Angriffen auf und der Belagerung des Al-Awda-Krankenhauses durch das israelische Militär gibt es nun kein funktionierendes Krankenhaus mehr in Gaza. Den unerschütterlichen Willen, den Menschen in Gaza zu helfen, bringt die aktuelle Erklärung des Direktors des Al-Awda-Krankenhauses in Tel Al-Zaatar zum Ausdruck. Ihnen gehört unser ganzes Mitgefühl und unsere Solidarität: hier die Erklärung von Mohamed Salha:
Am 8. Mai beschloss das EU-Parlament im Eilverfahren, den Schutzstatus von Wölfen von "Streng geschützt" auf "Geschützt" zu senken. Die neue Regelung muss in den einzelnen EU-Staaten noch in nationales Recht umgesetzt werden, doch das ist Formsache. Für die Wölfe mit tödlichen Folgen.
Wie der Metal Hammer berichtet, hat sich die Metalband "Powergame" aus Ostwestfalen sofort von ihrem Gitarristen getrennt, nachdem sie selbständig herausgefunden hatte, dass es sich bei diesem um den Betreiber des faschistischen YouTube-Kanals "Clownswelt" handelt.
Zum Nakba-Tag fand in Augsburg am Montag, dem 19. Mai, eine Kundgebung am Königsplatz mit etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt.
Aus vier Kontinenten - Afrika, Amerika, Asien und Europa - waren Vertreterinnen und Vertreter der revolutionären Weltorganisation ICOR am 17. Mai nach Berlin gekommen und überbrachten ihre Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf bei der Kundgebung der ICOR in Berlin.
Mitte August letzten Jahres stand es in allen Medien: Vier deutsche Mallorca-Touristen lassen sich von der berüchtigten Partymeile am Ballermann von einem Taxi in ihr Hotel bringen. Als einer von ihnen bei der Ankunft sein Handy vermisst, beschuldigen sie den 71-jährigen Taxifahrer, es gestohlen zu haben und prügeln brutal auf ihn ein.
Am 15. Mai 1948 begann die Vertreibung von 800.000 Palästinenserinnen und Palästinensern aus ihrer Heimat durch reaktionäre Zionisten. Das war die Nakba, die Katastrophe für das palästinensische Volk, das seither für seine Rückkehr und seine nationale und soziale Befreiung kämpft. Rund um den Erdball war der Nakba-Tag 2025 alles andere als ein Tag stillen Gedenkens: Weltweit erstarkt die Solidaritätbewegung gegen Israels Völkermord und für den palästinensischen Überlebens- und Freiheitskampf.
Am 15. Mai legten ca. 160 Kolleginnen und Kollegen der Früh- und Tagschicht für die gesamte Dauer der Schichten die Arbeit nieder, um gegen die Verschleppung der Tarifverhandlungen durch die Vertreter des BAUER-Konzerns zu protestieren. Diesmal haben sich auch die Kollegen der bundesweiten Baustellen der Schachtbau GmbH am Streik beteiligt. Eine Urabstimmung wird heiß diskutiert.
„Letzte Nacht wurden fast hundert Gazaner getötet, das interessiert niemanden mehr. Jeder hat sich daran gewöhnt.“ Das ist nicht etwa eine Kritik, sondern eine zufriedene Feststellung des faschistischen Abgeordneten der Knesset in Israel, Zvi Sukkot.
Nach dem Ersten Weltkrieg entwickelten sich weltweit viele Organisationen mit einem faschistischen Charakter.
Als Teil der weltweiten Aktionen zum Nakba-Gedenktag und gegen den Völkermord in Palästina organisierten das Internationalistische Bündnis und die MLPD gemeinsam mit arabischen Jugendlichen auch in Gera selbständig eine Demonstration. Nach einem Vorbereitungstreffen auf einem Spielplatz hatte eine Jugendliche aus Syrien dafür einen Flyer mit arabischer Übersetzung erstellt.
Der „Stahlkocher“, die Zeitung von Kollegen für Kollegen im Stahlbereich, hat aktuell eine Extraausgabe herausgegeben - Rote Fahne News dokumentiert:
Wie nie zuvor wurde der diesjährige ESC zu einem regelrechten weltbewegenden Ereignis hochgejubelt. Die Vorberichte, Ausscheidungs-Wettbewerbe und Voraussagen der Ergebnisse nahmen breiten Raum ein in den Medien. Basel – als Austragungsort - war rappelvoll mit Menschen, die meistens gar keine Karten hatten, aber die Ereignisse live erleben wollten.
Bereits im Sommer letzten Jahres löste sich die Letzte Generation in Österreich auf. Zum Jahreswechsel erklärte ein Teil der Führung der Letzten Generation in Deutschland: „Wir sind nicht mehr die Letzte Generation".
Die UN-Beauftragte für Afghanistan, Allison Davidian, schlägt Alarm: „Wir sind Zeugen eines Moments, in dem eine wachsende Zahl von Frauen und Mädchen unter den gegenwärtigen Umständen den Tod dem Leben vorzieht.“
Am 16. Mai fand in Frankfurt im Stadtteil Gallus eine erfolgreiche Spendensammlung für Akuthilfe und für den Wiederaufbau von Gesundheitseinrichtungen in Zusammenarbeit von ICOR und Al Awda Health Community Center statt.
Der "Verein der Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkoordination Sindelfingen e.V." sandte solidarische Grüße an die Ford-Kolleginnen und -Kollegen und unterstützt ihren Kampf für den Erhalt aller Arbeitsplätze.
Die zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses lädt ein zum 8. Bündniskongress des Internationalistischen Bündnisses gegen Rechtsentwicklung, Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung.
Eine Rote-Fahne-Redakteurin sprach mit Besucherinnen und Besuchern der Internationalismus-Live-Veranstaltung der MLPD am 14. Mai in Gelsenkirchen.
Ein breites antifaschistisches Bündnis aus Herford mobilisierte rund 2500 Teilnehmer, die sich am gestrigen Samstag rund 150 bekannt gewaltbereiten Faschisten entgegen stellten.
REBELL und MLPD Nürnberg-Erlangen-Fürth laden für den 31. Mai zu einer Kundgebung mit Warm Up zum Rebellischen Musikfestival ein.
Schon öfter habe ich die MLPD beim Verteilen von Flyern oder dem Verkauf der Roten Fahne bei Ford Köln unterstützt. Diesmal, beim Streik, war etwas ganz anders: Wir wurden kameradschaftlich von Kollegen und Betriebsräten begrüßt!
Für die MLPD sprach Gabi Georgiou bei der Kundgebung in Neukirchen-Vluyn am Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus.
Vor 500 Jahren in diesen Mai-Tagen fand bei Würzburg die letzte große Schlacht des deutschen Bauernkrieges statt. Nach den Niederlagen in Schwaben, Thüringen und Sachsen stand hier das große bisher unbesiegte Hauptheer.
Wenige Tage vor dem Gedenktag zu 77 Jahre Nakba feierte die neue Bundesregierung von CDU/CSU/SPD 60 Jahre diplomatische Beziehungen mit Israel und verteidigt dabei offen die zionistische Politik von Völkermord und Vertreibung gegenüber dem palästinensischen Volk.
Die faschistische Netanjahu-Regierung kennt keine Grenzen in ihrer Raserei. Gestern hat die israelische Armee eine neue Großoffensive im Gazastreifen gestartet, die sie heute fortführt. Mindestens 100 Palästinenserinnen und Palästinenser sind schon gestern dadurch umgekommen.
Das Reisebüro People to People aus Gelsenkirchen stellt ein aktuelles Angebot des Ferienparks Thüringer Wald in Truckenthal vor:
Am 12. Mai gab es einen hochinteressanten Prozess vor dem Amtsgericht Köln. Angeklagt war Aylin A., eine von elf Jugendlichen, die im Jahr zuvor drei Stunden lang den Haupteingang zur Uni symbolisch besetzt hatten: Sie wollten damit ihren Forderungen Nachdruck verleihen, dass die Uni u.a. palästinensische Studierende unterstützt.
Während des 24-Stunden-Streiks der Ford-Kolleginnen und -Kollegen interviewte ein Rote-Fahne-Redakteur einige Kollegen. Rote Fahne News dokumentiert heute zwei dieser Interviews.
Wir haben in Sindelfingen diese Woche die Montagskundgebung genutzt, um die Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf die Straße zu tragen, uns darüber auseinanderzusetzen dass das palästinensische Volk dringend unsere Unterstützung braucht. Wir forderten von der Bundesregierung die Einstellung aller Waffenlieferungen an Israel und Soforthilfe für die Menschen in Gaza.
Die deutsche Koordinierungsgruppe der Internationalen Automobilarbeiterkoordinierung (IAC) ruft zum Aktionstag am 21. Mai 2025 vor Power Tools in Leinfelden auf. Rote Fahne News dokumentiert den Aufruf von der IAC-Webseite.
Gestern traf ich meinen Nachbarn, der bei HKM in Duisburg arbeitet und der mir vom dortigen Warnstreik der IG Metall berichtete. „Bis Sonntag werden alle Schichten jeweils eine Stunde später mit ihrer Arbeit beginnen und es wurden auch während der Arbeitszeit Versammlungen des Betriebsrates und der IG Metall durchgeführt. Am Anfang der kommenden Woche machen wir dann was Größeres."
Noch drei Wochen, dann gehen auf den beiden Bühnen im Revierpark Nienhausen in Gelsenkirchen vom 6. bis zum 8. Juni die Spots an und die ersten Bands beginnen zu spielen.
Die Gelsenkirchener Montagsdemo hat die folgende Solidaritätserklärung mit Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, auf ihrer letzten Kundgebung am 12. Mai einstimmig verabschiedet:
Am 15. Mai ist der Nakba-Tag. Am 15. Mai 1948 begann die Vertreibung von 800.000 Palästinensern aus ihrer Heimat. Am Nakba-Tag gedenken Palästinenserinnen und Palästinenser und alle, deren Herz für den palästinensischen Befreiungskampf schlägt, der Vertreibung, der Nakba, der Katastrophe.
Über 250 Menschen fanden am Mittwoch den Weg in die Gelsenkirchener Horster Mitte zur Internationalismus-Live-Veranstaltung der MLPD "Gaza soll leben - Schluss mit Völkermord und Vertreibung!"
Der folgende Artikel erschien in der Extra-Ausgabe des „Scheinwerfer“, der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert:
Schuld am Faschismus habe allein das Großkapital und die Faschisten. Dass auch das Volk eine Mitschuld trage, sei eine Propagandalüge. Solche oder ähnliche Auffassungen hörte man teilweise rund um den Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus.
Am 7. Mai haben wir auf Rote Fahne News über die Verhaftung von Songül Yücel in der Türkei berichtet. Songül ist eine der Koordinatorinnen der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen. Die Europakoordinatorinnen Karola Kücken und Suse Bader protestierten entschieden gegen die Verhaftung von Songül. Jetzt haben sie einen Brief von ihr übermittelt, den Rote Fahne News hier dokumentiert.
Wie das Bür0 der revolutionären Weltorganisation ICOR mitteilt, gibt es gute Neuigkeiten zum Al Awda-Ratschlag, der am 18. Mai von 11 Uhr bis 15.30 Uhr MEZ in Berlin stattfinden wird: Vertreter von Al Awda werden per Zoom dabei sein!
Anlässlich des Jahrestages der Katastrophe für das palästinensische Volk 1948, der Nakba, findet in Basel eine sehenswerte Ausstellung von Künstlern aus Gaza statt.
ThyssenKrupp hat vor kurzem den Liefervertrag mit den Hüttenwerken-Krupp Mannesmann gekündigt. Mit einem Eckpunktepapier vom ThyssenKrupp-Vorstand soll die Stahlproduktion halbiert werden, ThyssenKrupp benötigt die Produktion von HKM nicht mehr. Um die Kampfeinheit mit den Kollegen von ThyssenKrupp gegen die Vorstandspläne zu spalten, wurde die Belegschaft von HKM mit einem möglichen Investor beruhigt. Doch dieser ist zum Ende des Jahres abgesprungen und auch ein neuer möglicher Investor hat Ende letzter Woche abgesagt.
Die Schlagzeile "Erster Streik in der Geschichte der Kölner Ford-Werke" machte am 13. Mai die Runde in der deutschen Medienwelt. Ihr Ursprung ist schwer auszumachen - auf jeden Fall runzelten nicht nur in Köln viele Menschen verwundert die Stirn.
Anlässlich des Nakba-Tages am 15. Mai führte die Palästinensische Gemeinde eine Protestkundgebung „Gegen den Krieg in Gaza und für die Zwei-Staaten-Lösung!" auf dem zentralen Uni-Platz durch.
Ernest Cole wird als Sohn einer schwarzen Arbeiterfamilie in Südafrika geboren. Er erlebt die Realität des Apartheidsystems, des harten Überlebenskampfs unter diesen Bedingungen und des Kampfs gegen die brutale Ausbeutung und Unterdrückung.
Am 11. Mai hatten sich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener überparteilicher Kommunalwahlbündnisse in Gelsenkirchen getroffen. Als sie von der Kriminalisierung der Parteivorsitzenden der MLPD, Gabi Fechtner, hörten, schrieben und verabschiedeten sie die folgende Solidaritätserklärung:
Etwa 150 Menschen versammelten sich gestern um 18 Uhr unter dem Motto "Gaza soll leben" auf der Porschekanzel in Essen, um gegen Völkermord und Vertreibung durch das faschistische Netanjahu-Regime in Gaza zu demonstrieren.
Israels Staatsgründer David Ben Gurion schrieb 1948 in sein Tagebuch: "Wir müssen alles tun, um sicherzugehen, dass sie (die Palästinenser) niemals zurückkommen ... Die Alten werden sterben, die Jungen werden vergessen." Nein! Die "offene Wunde Nakba" ist nicht vergessen. Den Nakba-Tag rund um den 15. Mai 2025 begehen Menschen weltweit in Solidarität gegen den heutigen Völkermord an den Palästinensern und ihre Vertreibung. Nichts ist vergessen, niemand ist vergessen! Die israelische Regierung steht am Pranger. Schluss mit Völkermord und Vertreibung!
Am 15. Mai 1948, heute vor 77 Jahren, begann die Nakba, die Katastrophe des palästinensischen Volkes. Das israelische Militär und paramilitärische zionistische Gruppen vertrieben etwa 700.000 Paläsinenserinnen und Palästinenser aus ihrer Heimat.
Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas von der SPD sorgte mit ihrem Vorstoß, dass auch Beamte, Selbständige und Berufspolitiker in die gesetzliche Rente einzahlen sollen, gleich für Zoff in der Koalition und Contra bei den Monopolverbänden.
Die MLPD hat ihre Videoarbeit insbesondere im Bundestagswahlkampf ausgebaut. In elf Gesprächen beleuchtete Stefan Engel die Hintergründe der rasanten Entwicklungen in der Welt.
Das Vorbereitungsteam des Songcontests, der auf dem Rebellischen Musikfestival stattfinden wird, wendet sich an alle, die gerne singen bzw. Musik machen:
Rote Fahne News dokumentiert Auszüge aus dem Reisebericht eines Korrespondenten aus dem Urlaub:
Die Offene Akademie kündigt eine interessante Tagung an, unter dem Titel "Unvorstellbar - Utopien! Lösungen für sich entfaltende gesellschaftliche Krisen" an.
Partizan und Roter Bund gedenken am 17. Mai des türkischen Revolutionärs İbrahim Kaypakkaya:
Die Bochumer Montagsdemo begann mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die im Alter von 103 Jahren verstorbene Margot Friedländer.
Lust auf eine kleine Reise in die Türkei – ganz ohne Kofferpacken und Sicherheitskontrolle? Dann kommt zu unserem Türkischen Abend im Jugendzentrum CHE!
Seit heute früh um 4 Uhr wurden von den Kolleginnen und Kollegen die Tore geschlossen und mit Streikposten besetzt. In den Tagen vorher war nach dem hervorragenden Urabstimmungs-Ergebnis die Streikbereitschaft gewaltig gewachsen.
Friedrich Engels schrieb 1890 zum ersten Maifeiertag der Arbeiterklasse: „Heute, wo ich diese Zeilen schreibe, hält das europäische und das amerikanische Proletariat Heerschau über seine zum ersten Mal mobil gemachten Streitkräfte.“
Ein gängiges Szenario: Man geht durch die Stadt, entdeckt einen faschistischen Aufkleber an einer Straßenlaterne und reißt das Ding empört runter. Hierbei ist jetzt verschärfte Wachsamkeit notwendig:
Vom 19. bis 24. Mai organisiert der Jugendverband REBELL eine ganze Woche lang tägliche Werbeeinsätze fürs Rebellische Musikfestival.
Bei schönem Wetter nutzten wir den Wohngebietsstand in Dresden für Kurzinterviews mit überraschend spannenden Gesprächen! Unsere Fragen bezogen sich auf die dringendsten Anliegen der Leute, ihre Ideen, wie man aktiv werden kann, sowie die Frage, was sie über Faschismus wissen und wie sie zum Sozialismus stehen. Eigentlich hatten wir vor allem geplant, Jugendliche anzusprechen, die waren allerdings um die Uhrzeit wohl doch noch im Bett. Es beteiligten sich ausschließlich Mädchen und Frauen.
In der aktuellen Diskussion eines AfD-Verbots erinnerten Presseberichte daran, dass Anfang der 1930er Jahre das Verbot der Hitler-Partei NSDAP gefordert wurde.
"Deutschland braucht jetzt Stabilität und Verlässlichkeit" - so steht es auf der CDU-Homepage. Doch mit der Verlässlichkeit ist es bei Friedrich Merz nicht weit her.
Am 24. August 2024 erregte ein Straßenumzug mit Musik, Hausbesuchen und vor allem Redebeiträgen der Vorsitzenden der MLPD, Gabi Fechtner, im Rahmen des Landtagswahlkampfs in Ilmenau/Thüringen das Missfallen der Polizei.
Für den Vermögensverwaltungsverein Horster Mitte als Veranstalter erinnert Madalina Voicu die Leserinnen und Leser an den Flohmarkt am 28. Juni 2025, der im Rahmen des Horster-Mitte-Fests stattfindet.
Die Fraktion des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses BergAUF im Stadtrat von Bergkamen fordert das Verbot der AfD:
Der Parteitag der LINKEN hat letztes Wochenende mit einer knappen Mehrheit beschlossen, sich bei der Definition von Antisemitismus auf die Jerusalemer Erklärung zu stützen. Dafür hat sich Ulrike Eifler, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, eingesetzt. Sie ist Aktivistin der Palästina-Solidarität.
Montag, der 12. Mai 2025: Heute ist Montagskundgebung mitten auf dem Bahnhofplatz. Immer um die 100 Menschen und mehr warten auf Bus und Bahn.
Ohne Rücksicht auf Verluste will US-Präsident Donald Trump die Supermachtstellung des US-Imperialismus mit allen Mitteln verteidigen und ausbauen. Dafür streicht er lebenswichtige internationale Abkommen.
Das "Königreich Deutschland" (KRD) ist wahrscheinlich ein Archetyp der "Selbstverwalter"- beziehungsweise "Reichsbürger"-Strukturen. Dahinter steckt eine Mischung aus teils antisemitischen Verschwörungstheorien, striktem Antikommunismus, pseudo-religiösem Mystizismus, "Naturheilkunde" - es war eine okkult geprägte, faschistische Weltanschauung. Dennoch konnte die Gruppe 16 Jahre trotz mehrfacher Durchsuchungen und Verfahren mehr oder minder unbehindert arbeiten und Strukturen aufbauen.
Am selben Tag, an dem die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihren Beschluss zur Selbstauflösung öffentlich bekannt macht, verurteilt das OLG Stuttgart den kurdischen Aktivisten Emin Bayman wegen Mitgliedschaft in der Organisation zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten.
Im Rahmen der bundesweiten Proteste gingen am vergangenen Sonntag, 11. Mai, in Essen ca. 1500 Menschen auf die Straße.
„Nie wieder ist jetzt – für das Verbot der AfD!“ Unter diesem Motto fand auch in Bochum wie in über 60 anderen Städten deutschlandweit am Sonntag eine Demonstration statt.
Am vergangenen Samstag waren wir zu zweit in dem Stadtteil in Schwenningen unterwegs, in welchem wir regelmäßig Hauseinsätze machen.
Zu diesem Anlass veröffentlichen wir auszugsweise eine Erklärung der Generalsekretärin Arzu Çerkezoğlu im Namen des Vorstands der Gewerkschaft DİSK, bei dem am 13. Mai 2014 nach offiziellen Zahlen 787 Bergleute im Braunkohlebergwerk Eynez in einen Grubenbrand gerieten. 301 von ihnen kamen um's Leben. Korruption und Profitmaximierung standen angemessener Sicherheit für die Bergleute im Wege und eine juristische Aufklärung wurde weitgehend verhindert - deswegen spricht Arzu Çerkezoğlu vom 11. Jahrestag des Massakers von Soma.
MLPD steht hinter Eurem Kampf um jeden Arbeitsplatz! Der Kreisverband Südliches Rheinland wendet sich an die Arbeiter bei Ford: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, 93,5 Prozent der IG-Metall-Mitglieder bei Ford in Köln haben bei der Urabstimmung mit JA gestimmt. 95,7 Prozent der Belegschaft haben sich daran beteiligt. Gratulation! Ein klares Votum für Streik! Und das bei der ersten Urabstimmung in der über 100-jährigen Geschichte des Kölner Ford-Werks."
Wie das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit - Civaka Azad - und die kurdische Nachrichtenagentur ANF übereinstimmend berichten, hat der 12. Parteikongress der PKK angekündigt, die Organisationsstrukturen aufzulösen. Der Kongress hatte vor kurzem stattgefunden.
Nazih Musharbash, Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V., fordert in diesem Offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, diesen dazu auf, sich bei seinem Israel-Besuch für die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser in Gaza, in der Westbank und in den besetzten Gebieten einzusetzen. Darin prangert er auch das völkerrechtswidrige Vorgehen der israelischen Armee gegen die Menschen in Gaza an:
Am Sonntag versammelten sich zwischen 20.000 (laut Polizei) und 80.000 (laut Veranstalter) Demonstranten in Brüssel und forderten den sofortigen Waffenstillstand in Palästina.
Am 15. Mai jährt sich zum 77. Mal der offizielle Beginn der Nakba (Katastrophe), der massenhaften Vertreibung des palästinensischen Volks aus seiner angestammten Heimat. Roland Meister – Palästinakenner, engagierter Rechtsanwalt und langjähriges Mitglied im Zentralkomitee der MLPD – gibt im Interview Auskunft über die Geschichte dieses Tags, seinen Zusammenhang zum aktuellen Krieg in Gaza und zur Perspektive des palästinensischen Befreiungskampfs.
Im Isarwinkel, 60 Kilometer südlich von München liegt die Gemeinde Lenggries. Vom Bahnhof aus in Richtung Osten geht man nach ein paar hundert Metern an einem unauffälligen Haus vorbei. Zur Zeit des Hitler-Faschismus barg es ein lebensgefährliches Geheimnis.
Die Rote Fahne dokumentiert folgende Erklärung der ICOR¹ zum Fall von Fouad Baker, Mitglied der Anwaltskammer am Internationalen Strafgerichtshof. Auch die MLPD protestiert aufs Schärfste gegen das Vorgehen der israelischen Regierung
Das Jugendorchester Simón Bolívar von Venezuela zeigt, wie Straßenkinder zu Orchestermusikern werden. Ein Hoffnung machendes wie auch umkämpftes Projekt
Was kann Künstliche Intelligenz (KI) wirklich? Wie selbständig ist sie? Der Chatbot Grok meldete vor Kurzem: „Ich habe ihn (Elon Musk) als einen führenden Verbreiter von Falschinformationen auf X bezeichnet.“ Da hat Grok sicher recht. Was sagt sein Chef dazu?
Am vergangenen Wochenende führte die Partei „Die Linke“ ihren 9. Parteitag durch und beschloss den Leitantrag des Parteivorstandes „Wir sind die Hoffnung“ mit großer Mehrheit.
Gestern protestierten deutschlandweit in über 70 Städten Zehntausende für ein Verbot der AfD. Vor allem Jugendliche prägten die meisten Kundgebungen. Bei der größten Kundgebung versammelten sich in Berlin laut Veranstalter ca. 7500 Menschen.
Es ist Samstag, 10:30 Uhr, Wohngebietsstand der MLPD.
Die Belegschaft von Charité Facility Management (CFM) ist seit Jahren ausgegliedert aus der Charité und wird ca. 20 % schlechter bezahlt. Sehr viele Frauen, viele davon Migrantinnen, sind von der Lohndrückerei betroffen.
Auf ihrer Webseite veröffentlicht die Redaktion des Revolutionären Weg, des theoretischen Organs der MLPD, regelmäßig Rezensionen und Briefwechsel aus und zu ihrer theoretischen Arbeit. Kürzlich erschien ein Leserbrief an die Redaktion und an Stefan Engel zum Thema: "Zum faschistischen Charakter der AfD - Über die Verbindungen der AfD zur neofaschistischen Szene richtig aufklären!". Rote Fahne News dokumentiert Auszüge.
Der arabische Begriff „Nakba“ bedeutet „Katastrophe“. Seit 2004 wird weltweit alljährlich an diesem Tag der Vertreibung hunderttausender Palästinenser 1949 gedacht.
Die Initiative "Abschiebezentrum am BER verhindern", die sich gegen ein solches Zentrum am Berliner Hauptstadtflughafen engagiert, hat eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht, aus der Rote Fahne News Auszüge dokumentiert.
Vertreter von Deutschland, Polen, Frankreich und Großbritannien waren gerade erst gemeinsam in Kiew - die Vertreter der militärisch stärksten Mächte innerhalb der EU besuchten gemeinsam Kiew. Dabei waren sowohl Frankreichs Präsident Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron, als auch Bundeskanzler Friedrich Merz. An dem Kriegskurs der EU-Vertreter hat sich dabei nichts geändert. Dennoch forderten sie einen Waffenstillstand - als Vorbedingung zum Angebot der russischen Führung, direkte Verhandlungen mit der von ihnen nach wie vor als illegitim bezeichneten ukrainischen Führung zu beginnen.
Das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, Civaka Azad, berichtet über zunehmende Angriffe der türkischen Armee auf die Kurdistan-Region des Irak:
Der Artikel „Das Geheimnis von Lenggries“ im Rote Fahne Magazin 10/2025 (Seite 36f) regte einen Leser aus Hattingen zu einem Leserbrief über "Das Geheimnis der Horbachs" an.
Im Jahr 2024 gab es im Iran ca. 2800 erfasste Arbeiterstreiks und Proteste – das waren etwa 10% mehr als 2023. Täglich streiken Arbeiter um ihre ökonomischen Interessen wie Auszahlung der Löhne und Lohnerhöhungen, für bessere Arbeitsbedingungen und feste Vertragsbestimmungen und deren Einhaltung
Beim Aktionstag am 11. Mai, vormittags im wunderschönen halleschen Wohngebiet Heide Nord:
Am 6. Mai 1955 trat die Bundesrepublik dem NATO-Militärbündnis bei.
Am 8. Mai demonstrierten in Hamburg ca. 2.000 Menschen anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus und Ende des 2. Weltkriegs in Europa. Die kämpferische Demonstration war geprägt von dem Anliegen, gemeinsam den Kampf gegen den Faschismus zu führen.
Am Montag, den 12. Mai 2025, wird Israels Staatspräsident Isaac Herzog in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Anlass für dessen Besuch und dem Anschluss gemeinsame Reise nach Israel ist der 60. Jahrestag des Beginns der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Längere Zeit war auch im Gespräch, ob zu diesem Anlass Benjamin Netanjahu kommt, der bereits von Kanzler Friedrich Merz trotz des internationalen Haftbefehls eingeladen wurde.
Das Team des Rebellischen Musikfestivals informiert über den aktuellen Stand:
Das Sammeln von Geld ist schon lange in unserer Gesellschaft angekommen, für einen guten Zweck macht es auch Spaß und man fühlt sich gut.
Den ganzen Tag, besonders um die Mittagszeit, zog ein nicht abreißender Strom von Menschen aus aller Herren Länder mit roten Nelken zum sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. Auffällig das große Interesse an grundsätzlichen Auseinandersetzungen und proletarischer und marxistisch-leninistischer Literatur. So hatten wir gerade begonnen, den Stand der MLPD aufzubauen, als schon die ersten Interessenten und Käufer kamen.
Mitglieder der Internationalen Automobilarbeiterkoordinierung (IAC) in Stuttgart und Sindelfingen, meist selbst aktive IG Metaller, haben auf den 1. Mai-Kundgebungen und Demonstrationen Kolleginnen und Kollegen über die erneute Abmahnung gegen den kämpferischen Vertrauensmann Erik Kordes durch Opel Rüsselsheim und über die Repressionen des Opel-Managements gegen ihn informiert und zur Solidarität herausgefordert. ¹
Am 10. Mai fand eine würdevolle und bewegende Gedenkfeier am Kriegsgefangenenlager Stalag 326 in Stukenbrock-Senne statt.
An verschiedenen Artikeln auf Rote Fahne News zum antifaschistisch-revolutionären Gärungsprozess in der Türkei gab es Kritiken, dass insbesondere die Rolle der sozialdemokratischen CHP tendenziell sektiererisch und undifferenziert behandelt wurde. Das trifft auch auf einen Bericht aus Frankfurt am Main zu. Die Korrespondentin schreibt:
In einer Pressmitteilung informiert Lisa Wannenmacher vom Kommunalbündnis "NV AUF geht's" in Neukirchen-Vluyn über die örtliche Gedenk-Aktivität zum Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus.
Wir sind gerade auf der geschichtsträchtigen griechischen Insel Kreta, um das Projekt „Aufstellung der ersten Mikis-Theodorakis-Statue in Griechenland“ von Rainer Günther in Gang zu bringen. Am 9. Mai wurde auch hier in der Stadt Chania der Tag des Sieges über den Hitler-Faschismus gefeiert.
Mit dem Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einschätzung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat die Unterstützung der Forderung nach Verbot der AfD Massencharakter bekommen. Gleichzeitig ist damit aber auch eine gesellschaftliche Auseinandersetzung über den faschistischen Charakter der AfD entbrannt. Schließlich nennt der Verfassungsschutz die AfD ja nicht "faschistisch". Und es gibt reaktionäre Kräfte innerhalb der herrschenden Monopole, die auf eine „Normalisierung“ im Umgang mit der AfD drängen. Dazu gehört sicher auch die BILD-Zeitung. Beispielhaft, wie sie in diesem Fall die Meinungen manipuliert.
Seinen ersten Weg lenkte Zweite-Wahl-Kanzler Friedrich Merz sofort nach Frankreich für ein Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Macron. Dabei ging es bezeichnenderweise in erster Linie um militärpolitische Fragen, wie eine gemeinsame Führungsrolle von Deutschland und Frankreich in der EU aussehen kann. Aber es wurden auch schon mal die Abgrenzungen in Sachen gegenseitiger Konkurrenz auf den Tisch gepackt.
„Bist Du bereit, zur Durchsetzung unserer Forderungen mit allen gewerkschaftlichen Mitteln, einschließlich Streiks, einzutreten?“ Bei einer Wahlbeteiligung von 95,7 Prozent haben sich 93,5 Prozent der IG Metall Mitglieder bei Ford Köln in einer Urabstimmung in dieser Woche für JA entschieden. Dazu ein Vertrauensmann: „Die sehr hohe Beteiligung und das überzeugende JA für Streik zeigt unsere Entschlossenheit, für den Erhalt unserer Arbeits- und Ausbildungsplätze zu kämpfen. Dafür haben wir mit JA gestimmt.“
Mit dem Grußwort der Parteivorsitzenden der MLPD Gabi Fechtner empfingen wir gestern die Teilnehmer des Parteitag der Linken in Chemnitz. In Absprache mit der Parteitagsleitung wurde es am Halleneingang an die Delegierten verteilt. Überwiegend positiv und aufgeschlossen wurde das es von den Delegierten und Gästen mitgenommen.
Eine politisch breit aufgestellte antifaschistische Kundgebung von bis zu 50 Personen fand am gestrigen 9. Mai, anlässlich des Tags der Befreiung vom Hitler-Faschismus am 8. Mai, auf dem Parkplatz des Friedhofs Horst-Süd am Schleusengraben statt.
Der Jugendverband REBELL hat das folgende Flugblatt für den Einsatz bei antifaschistischen Aktionen und Protesten, unter anderem auch an diesem Wochenende, herausgegeben (Auszüge):
Am 80. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus führten über 4.000 Menschen, vor allem Jugendliche, aus Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und anderen Regionen ein Fest des Antifaschismus und eine Protestdemonstration in Demmin durch. Es waren mehr als doppelt so viele wie in den vergangenen Jahren. Der zeitweilige Stopp der über 20 Busse durch die Polizei verzögerte den Beginn der Demonstration um ca. eine Stunde, konnte ihn aber nicht verhindern.
Anlässlich des 53. Jahrestages der Erhängung der sozialistischen Studentenführer Deniz Gezmiş, Hüseyin İnan und Yusuf Aslan am 6. Mai 1972 durch die Militärdiktatur fanden in der ganzen Türkei Massendemonstrationen, Kundgebungen und kulturelle Veranstaltungen statt. Die Militärdiktatur von 1971 bis 1973 markiert insbesondere die brutale Reaktion der erstarkenden türkischen Bourgeoisie gegen die ebenfalls erstarkende Arbeiterbewegung zusammen mit der Studentenbewegung.
Mit einer Mitteilung an die Öffentlichkeit wirft die MLPD Gera die Frage auf: "Warum haben Oberbürgermeister Kurt Dannenberg und die Versammlungsbehörde den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Gera nicht verboten?". Darin führt sie weiter aus: "Das fragen sich in Gera viele Bürger. Offene Faschisten der NPD-Nachfolgeorganisation „Die Heimat“, deren Jugendorganisation „Junge Nationale“, „ Freie Sachsen“ und „ Freies Thüringen“ hatten bundesweit mobilisiert. Anmelder war der Neonazi Christian Klar. Über 1000 Nazis zogen unbehelligt durch die Innenstadt von Gera. ...
Der MLPD-Kreisverband Essen-Mülheim richtet sich mit einer Solidarität an Gabi Fechtner: "Liebe Gabi, mit Empörung haben wir gelesen, dass du beim Bundeskriminalamt (BKA) als 'politisch motivierte Straftäterin links' gespeichert bist. Und das ohne eine einzige Verurteilung, da ja alle Verfahren mangels Tatverdacht eingestellt wurden! ...
Lange war es ruhig um die Landeszentrale der ehemaligen NPD, jetzt „Die Heimat“, in Essen-Kray. In den letzten Wochen jedoch trafen sich dort mehrfach Jung-Faschisten zum „Offenen Abend“ oder vor Demos in Essen und Gelsenkirchen. Erfahrene Alt-Faschisten nehmen die Jugendlichen unter ihre Fittiche – eine gefährliche Entwicklung!
Die Kundgebung zu 80 Jahren Befreiung vom Hitler-Faschismus war am 8. Mai auf dem Hattinger Untermarkt mit dem Transparent: „Nie wieder ist jetzt! Verbot der faschistischen AfD – sofort!“ unübersehbar.
Was ist moderner Faschismus?
