AfD, die neue Arbeiterpartei?

Der gewachsene Einfluss der AfD wirkt vor allem in Form der kleinbürgerlich-völkischen und kleinbürgerlich-sozialchauvinistischen Denkweise auch in den Betrieben spalterisch und auf die Kämpfe hemmend. Dagegen gilt es, die Arbeitereinheit herzustellen und antifaschistische Einheitsfront aufzubauen, was neue Anforderungen an den massenhaften Kampf um die Denkweise in der Arbeiterbewegung stellt.

Es ist ein Merkmal der modernen Faschisten, dass sie an den Sorgen und berechtigten Interessen der Arbeiter und ihrer Familien ansetzen: sei es die Inflation, hier vor allem die teuren Energiepreise, dass es kaum mehr bezahlbare Wohnungen gibt und dass die Kinderbetreuung, sowie das Gesundheitswesen im Argen liegen. Dazu kommt die große Sorge um den Arbeitsplatz. Zugleich wird von der AfD scheinbar auch die Sorge der Massen vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs aufgegriffen und sie spielt sich als die Friedenspartei auf. Dabei tritt sie wie der faschistische US-Präsident Donald Trump für Atomkraftwerke, für Wehrpflicht und in Deutschland für Aufrüstung der Bundeswehr ein.

Ausgerechnet die AfD-Frontfrau Alice Weidel „spreche dagegen aus, was sie dächten“, so eine Arbeiterin gegenüber den Ruhrnachrichten.² Und wie? Indem die Faschisten die Unzufriedenheit und Wut der Leute auf die sogenannte „kriminelle Migration“ lenken. Bewusst wird die Betonung auf „kriminell“ gelegt, wohl wissend, dass viele Arbeiter mit ihren migrantischen Kollegen oder Flüchtlingen aus Syrien gut zusammenarbeiten.

Der Kern des modernen Faschismus ist die völkische Ideologie, mit der das Klassenbewusstsein der Arbeiter zersetzt und eine nationalistisch ausgerichtete Klassenzusammenarbeit mit den Konzernen verankert werden soll. Eine wichtige Rolle spielt aber auch die Enttäuschung unter größeren Teilen der Arbeiter über die SPD. So wenn einer sagt: „Früher hat uns die SPD geholfen, weil wir Arbeiter waren“²

Hier wirkt, dass uns von allen Seiten eingebimst wird, dass die Arbeiterinteressen bei Stellvertretern wie bürgerlichen Politikern oder rechten Gewerkschaftsführern in guten Händen lägen, weshalb wir nicht selbst aktiv dafür kämpfen müssten.

Das alles führt dazu, dass sich alte Bindungen zur SPD und zu rechten Betriebsrats- und Gewerkschaftsführungen berechtigterweise lösen. Ein Teil der Arbeiter sucht nach neuer, fortschrittlicher Orientierung. Bei einem anderen Teil tritt zunächst eine Phase der Konfusion, der Orientierungslosigkeit ein, die die AfD nützt und sich als neue Stellvertreter andient.

Erste Schlussfolgerungen aus der antifaschistischen Kleinarbeit in den Betrieben

1. Offene Faschisten entlarven und sie isolieren.
2. Um jeden von der AfD beeinflussten Arbeiter kämpfen!
3. Da wo es gelingt, den Klassenstandpunkt herauszufordern, die Ursache der Probleme auf die Gesetzmäßigkeiten im Kapitalismus zurückzuführen und die völkische Denkweise anzugreifen, „hat man das Tor für eine ernsthafte, offene Diskussion aufgestoßen; oder zumindest meist eine Nachdenklichkeit erreicht“.
4. Wichtig dabei ist auch die Streitkultur, die Kollegen ernst zu nehmen, in der Sache hart diskutieren, aber ihnen nicht das Vertrauen zu entziehen.
5. Die von der AfD beeinflussten Kollegen kann man nicht allein durch Diskussionen überzeugen. Wichtig ist, diese Überzeugungsarbeit mit dem alltäglichen Kampf und den Lebensfragen zu verbinden. So ging der Einfluss der AfD während des VW-Streiks zurück. Der Kampf gegen die kapitalistische Arbeitsplatzvernichtung half, die spalterische Hetze zurückzudrängen.
6. Dass heute oft AfD-Wähler ungefragt sagen: „Ich bin kein Faschist“ ist auch auf die im Wahlkampf der MLPD geführte antifaschistische Aufklärungsarbeit und die Massendemos zurückzuführen. Umso wichtiger ist unsere Losung "Wer AfD wählt, wählt Faschismus!" Diese Arbeit und Auseinandersetzung müssen zum festen Bestandteil der Arbeit in Gewerkschaften und der marxistisch-leninistischen Betriebsarbeit werden. Dabei gilt es, die arbeiterfeindliche Politik von Trump bis Weidel konkret und grundsätzlich anzugreifen.