Berlin
Palästina-Kundgebung von Demokratischem Komitee Palästina und Internationalistischer Liste / MLPD
Wir stellen unseren Wahlkampf in den Dienst der Befreiungskämpfe in aller Welt – dafür war unsere Palästina-Kundgebung am 18. Februar auf dem Hermannplatz ein lebendiges Beispiel. Gemeinsam mit Chaker Araki, dem Direktkandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD in Neukölln und den Freunden des Demokratischen Komitees Palästina hatten wir die Kundgebung auf unseren Wahlhelfertreffen geplant, noch bevor die Trump-Pläne zur Deportation eines ganzen Volkes aus dem Gazastreifen angekündigt waren.
Umso wichtiger unser Thema. Viele Plakate „Stopp den Völkermord in Gaza!“ schmückten den Platz. Beiträge von Chaker zum Völkermord, aber auch zur bürgerlichen Flüchtlingspolitik, zu den Kürzungsplänen des Berliner CDU/SPD-Senats besonders im Jugend- und Bildungsbereich und zur AfD wechselten sich mit Einlagen der Trommlergruppe des Demokratischen Komitees Palästina ab, zu denen wir unüberhörbar Parolen wie: „Free, free Palestine!“, „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt!“, „Hoch die internationale Solidarität!“ riefen.
Unser Direktkandidat in Treptow, Claudius Reich, verurteilte die mörderische Außenpolitik der Bundesregierung mit der Rechtfertigung des angeblichen Kampfs gegen den Antisemitismus. Und mehrere Rednerinnen wie Redner betonten, dass wir erst im Sozialismus einen wirklichen Frieden haben werden und dass das deshalb auch die Perspektive für den palästinensischen Befreiungskampf ist.
Gefordert wurde von der Bundesregierung, die Waffenlieferungen zu stoppen und als Mitverursacher des Völkermords Schadensersatz an das palästinensische Volk zu zahlen. Etwa 50 ständige Teilnehmerinnen, Teilnehmer und eine Reihe Menschen, die länger stehen blieben, verfolgten alles aufmerksam, begrüßten das ICOR-Projekt¹ zum Aufbau eines Krankenhauses in Gaza, sobald es möglich ist.
Etwa 700 Passanten haben wir erreicht, von denen eine ganze Reihe Fotos unserer Plakate machte und ihre Sympathie mit "Daumen hoch" zeigte. Manche haben sich am Infostand informiert und leckeres Gebäck gegen Spende mitgenommen.
Beim Verteilen von etwa 200 Wahlflyern und 140 Flyern für unseren Direktkandidaten sind wir nur auf eine Ablehnung gestoßen. Im Gegensatz dazu passte der Polizei die Kundgebung gar nicht. Es passt offensichtlich nicht in ihr Vorstellungsvermögen, dass man im Wahlkampf das Thema Palästina zum Schwerpunkt machen kann. „Das ist ja keine Wahlkundgebung!“, so ihre Worte. Sollte das die Vorbereitung der Auflösung der Kundgebung sein?
Nachdem geklärt war, dass die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf Bestandteil unseres Wahlprogramms ist, wollten sie trotzdem, dass wir die Palästina-Fahne einrollen, was wir uns natürlich nicht haben bieten lassen. Und auch der erneute Versuch, die arabische Sprache zu verbieten, wurde zurückgeschlagen.
Eine insgesamt gelungene gemeinsame Aktion, ein Beispiel - nicht nur im Wahlkampf!