Lisa Gärtner - Direktkandidatin in Gelsenkirchen
Ein 11-Punkte-Programm für eine fortschrittliche Flüchtlingspolitik!
Das Hauptproblem in Deutschland seien die vielen Flüchtlinge – so der Mainstream in den Medien und bei den Politikern der etablierten Parteien, allen voran die faschistische AfD.
Monatelang wurde dieser Eindruck gepusht, faschistische Attentate zur Stimmungsmache gegen Flüchtlinge missbraucht, bis man endlich Umfrageergebnisse vorlegen konnte, dass das angeblich die Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung sei.
„Weit gefehlt!“ so Lisa Gärtner, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD in Gelsenkirchen. Sie sieht die Sache ganz anders und hat ein Programm in elf Punkten für eine fortschrittliche Flüchtlingspolitik. „Es gibt keine Menschen erster und zweiter Klasse! Jeder Mensch hat das Recht auf Flucht vor Krieg, Umweltzerstörung und faschistischen Diktaturen. Zugleich unterstütze ich auch den Kampf der Menschen in den betroffenen Ländern um die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen, fortschrittliche und revolutionäre Parteien und Organisationen im Kampf für eine bessere Zukunft im eigenen Land.“
Man muss die Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Flüchtlinge an den Grenzen mit Mauern, Zäunen und bewaffneten Truppen bekämpfen. Nicht die Flüchtlinge kosten zuviel Geld, sie könnten in unserer Gesellschaft noch viel mehr beitragen, „dürften“ sie zügig die Sprache lernen und für ihren eigenen Lebensunterhalt arbeiten. Lisa Gärtner betont das Recht auf Sprachkurs, aber auch die Pflicht der Flüchtlinge, die Sprache als eine Voraussetzung für das Zusammenleben in einem Land zu lernen. Die Geschichte des Ruhrgebiets zeigt, dass gemeinsame Arbeit, in unserer Region vor allem im Bergbau unter Tage, die Arbeiter egal welcher Nationalität zusammengeschweißt hat.
Übrigens, das meiste Geld – ca. zehn Mal soviel - verwendet die Bundesregierung für Kriegsausgaben, die letztlich zur Zerstörung der Lebensgrundlagen in den Herkunftsändern eingesetzt werden und die Flüchtlingsströme mit hervorrufen.
Verbrecher und Messerstecher? Lisa Gärtner verurteilt die Attentate in Magdeburg, Aschaffenburg und München auf’s Schärfste; sie tragen eine faschistische Handschrift und Leute mit einer faschistischen Gesinnung wie vom IS in Syrien oder den Taliban in Afghanistan haben kein Recht auf Asyl – im Gegenteil! Für Lisa Gärtner geht es um Grundrechte der Menschen und ihre Grundüberzeugung „Hoch die internationale Solidarität!“ gegen die faschistische Propaganda und Hetze der AfD!