Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD zählt!

Gleichzeitig machen wir uns keine Illusionen, was Wahlen bewirken. Durch Wahlen wird sich die Gesellschaft nicht verändern. Die wirklichen Entscheidungen werden von Großkonzernen und Banken im Hintergrund getroffen und im bürgerlichen Parlament abgesegnet, nicht selten mit parlamentarischem Getöse. Durch Wahlen kann man auch den Sozialismus nicht erkämpfen. Warum soll man dann die Internationalistische Liste/MLPD wählen?

1. Weil man die anderen Parteien alle nicht wählen kann.

Wer will, dass sich nichts ändert, der kann natürlich SPD oder Grüne wählen. Sie versprechen jetzt an vielen Punkten genau das, was sie schon letztes Mal versprochen hatten. Aber dort, wo es fortschrittliche Positionen waren, haben die Monopole längst ihr Veto eingelegt. Wer Milliardär ist, wählt am besten Lindner (FDP), Merz (CDU) oder Weidel (AfD), die allesamt immer neue Steuergeschenke an die Konzerne und Superreichen versprechen. Dass die Monopolparteien sich derart in den Dienst der Konzerne stellen, entspricht den Gesetzmäßigkeiten des staatsmonopolistischen Kapitalismus.

SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP und BSW sind in Fragen von Flucht und Migration allesamt mehr oder weniger auf den ultrareaktionären und faschistoiden Kurs umgeschwenkt, den die AfD vorgegeben hat. Schon deshalb sind sie durch die Bank unwählbar für jeden Menschen, der fortschrittlich ist oder sich Empathie bewahrt hat. Jede Stimme für die AfD stärkt die faschistische Gefahr in Deutschland. Man kann doch nicht aus lauter Unmut über die Ampel zum Faschismus abdriften. Statt zurück zum Mittelalter, vorwärts zu einer sozialistischen Gesellschaft!

Alle Parteien außer der MLPD sind keine Alternative, weil sie alle den Kapitalismus nicht grundsätzlich infrage stellen.

2. Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD stärkt die MLPD

Sie stärkt das Ansehen der MLPD! Der Parlamentarismus verfügt noch über Einfluss. Deshalb macht es in der öffentlichen Wahrnehmung und unter den Leuten einen Unterschied, ob die MLPD 0,1 Prozent, 0,5 Prozent oder ein Prozent der Stimmen erhält. Ab 0,5 Prozent gilt eine Partei allgemein als relevant, teils gar als etabliert, und rutscht zudem in die (fragwürdige) staatliche Parteienfinanzierung. Höhere Stimmenergebnisse spielen teils auch bei den Medien und ihrer Berichterstattung eine Rolle. Bei höheren Stimmergebnissen können sie den Medienboykott kaum mehr so straff handhaben wie jetzt.

3. Jeder sollte nach seinen Überzeugungen wählen und nicht nach fragwürdigen wahltaktischen Gesichtspunkten

Es gibt momentan richtige Kampagnen, diesmal doch ja taktisch zu wählen. Nach dem Motto, vielleicht kommt meine Partei doch nicht ins Parlament, dann wähle ich doch lieber eine bürgerliche Partei, mit der ich eigentlich gar nicht übereinstimme. Man soll es sich so richtig angewöhnen, sich selbst in der Wahlkabine zu verbiegen und zähneknirschend das „kleinere Übel“ wählen. Aber wohin soll es führen, das scheinbar kleinere Übel zu wählen?

Im LiveTalk auf Rote Fahne TV am vergangenen Freitag führte Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs der MLPD, aus: „Wir haben eine Situation mit einer Weltkriegsgefahr, eine begonnene globale Umweltkatastrophe, die faschistische Gefahr, Massenarmut auf der Welt - wieso sollte ich in einer solchen Situation ein kleineres Übel wählen? Wir müssen dem Hauptübel an die Wurzel gehen!“ - also dem Kapitalismus. „Man muss zu seinen Überzeugungen stehen. Schluss mit dem Opportunismus. Wenn man etwas richtig findet, dann muss man es auch stärken. Und zwar mit allen Möglichkeiten, die man hat.“

Manche wenden ein, man sollte in dieser Situation doch besser die Linkspartei wählen, weil sie eher eine Chance hat, ins Parlament einzuziehen. Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, dazu im LiveTalk: „Da muss man sich einmal fragen, was hatte es in der Vergangenheit gebracht, solche Parteien wie die Linkspartei zu wählen und nicht die MLPD?“

Sicherlich hat die Linkspartei eine Reihe fortschrittlicher Forderungen und es gibt auch Bereiche, wo man zusammenarbeiten muss, wie im antifaschistischen Kampf. Aber: Sie ist längst zu einer bürgerlichen Partei geworden. Die von der Linkspartei geführte Landesregierung in Thüringen hat sich auch nicht wesentlich anders verhalten als andere Landesregierungen. Auch unter Ministerpräsident Ramelow gab es Abschiebungen nach Afghanistan. Sie hat schon lange ihren Frieden mit dem Kapitalismus gemacht und verbreitet die Illusion, ihn positiv reformieren zu können. Aber genau die Illusionen eines geläuterten, sozialen, ökologischen oder friedfertigen Kapitalismus ist doch gerade gescheitert! Der Kapitalismus kann die gesellschaftlichen Probleme nicht lösen. Illusionen in ihn zu schüren, ist strategisch sogar schädlich.

4. Beide Stimmen für die Internationalistische Liste/MLPD!

Deshalb ist es richtig, mit beiden Stimmen die Internationalistische Liste/MLPD zu wählen. Jede Stimme für die MLPD und ihre Direktkandidatinnen und -kandidaten sind Stimmen für den echten Sozialismus, für eine Partei, die das Rückgrat hat, dafür zu kämpfen und die Leute zusammenzuschließen, die eine Arbeiterpartei ist, eine Kampfpartei. Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD stärkt auch die fortschrittliche Bündnisarbeit mit den verschiedenen Kandidierenden aus Selbstorganisationen und Bewegungen.

Gabi Fechtner: „Es ist das Weitestgehende, was man von bürgerlichen Wahlen erwarten kann, dass eine solche Bewegung gestärkt wird. Und dass dafür mit der Stimmabgabe ein Signal gesetzt wird.“

5. Ergänzende kritische Wahlempfehlungen

Dort, wo die Internationalistische Liste/MLPD keine Direktkandidatinnen und -kandidaten stellt und die Kandidierenden z.B. von der Linkspartei bis zu den Grünen fortschrittlich, antifaschistisch und nicht antikommunistisch eingestellt sind, rufen wir kritisch zu ihrer Wahl mit der Erststimme auf, und dazu, mit der Zweitstimme die Internationalistische Liste/MLPD zu wählen.

Im Positionspapier der MLPD zur Bundestagswahl heißt es: „Es gibt nur eine konsequente und revolutionäre, von Arbeiterinteressen ausgehende Opposition: die Internationalistische Liste – MLPD. Bei der letzten Bundestagswahl waren es ca. 8 Prozent der Wählenden, die einer „Sonstigen Partei“ die Stimme gaben. Diesmal werden wegen der Kürze des Zeitraums weitaus weniger Parteien antreten. Die MLPD ist neben Volt die einzige der sogenannten kleineren Parteien, die bundesweit antritt. Jede Stimme für die MLPD – in allen 16 Bundesländern mit Landeslisten vertreten, ist eine Stimme für den Kampf um unsere Zukunft, für eine gesellschaftliche Vision über das Profitsystem hinaus. Wer für Sozialismus ist, muss diesmal MLPD wählen.“

Einem freien Denken entspricht auch ein freies Wählen! Wählt die Partei, die ihr vom Verstand und vom Herzen her richtig findet. Damit man nicht am Tag nach den Wahlen sich schon wieder ärgert, dass man wieder aus taktischen Gründen gegen seine Überzeugung gehandelt hat.

Wählt Internationalistische Liste/MLPD!
Stärkt die MLPD und das Internationalistische Bündnis!