Heilbronner Wahlkampfsplitter

Auftakt am 1. Februar

Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD zu den Bundestagswahlen steht diesmal unter dem Motto 'Make socialism great again'. Mit einer starken Gruppe aus unserer Region beteiligte sich die MLPD Heilbronn am 1. Februar an der regionalen Auftaktkundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Höhepunkt des anziehenden Kulturprogramms war die gemeinsame Ansprache der jungen Spitzenkandidatin Franziska Schmidt aus Ulm und von Monika Gärtner-Engel. Sie ist Internationalismus-Verantwortliche der MLPD und Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR. Dieter Reimold, langjähriger Automobilarbeiter aus Heilbronn und Kandidat auf Platz 4 der Landesliste Baden-Württemberg, unterstrich in seinem Wortbeitrag die Unterstützung der MLPD für die Kämpfe um Arbeits- und Ausbildungsplätze. Er bezog sich dabei auch auf die „Schonungslos“-Liste des AUDI-Vorstands. „Wir haben Verantwortung für die Jugend – diese Liste des Grauens muss vom Tisch!“

6. Februar: Straßenumzug in der Bahnhofsvorstadt - Selbst aktiv werden

Am Donnerstag, dem 6. Februar, trafen sich Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer aus dem Kreis Heilbronn zu einem Straßenumzug durch die Bahnhofsvorstadt. Mit Musik und Lautsprecherwagen gingen sie durch das Viertel, übergaben persönlich die Wahlprogramme und diskutierten mit den Anwohnern. Es bestätigte sich, dass die Mehrheit ganz andere Sorgen hat, als die in den Medien aufgebauschte Migrationsdebatte. Bezahlbarer Wohnraum, Kampf um Arbeits- und Ausbildungsplätze, Kultur- und Sportstätten für Kinder und Jugendliche – das stand im Mittelpunkt der Gespräche.

9. Februar: Kundgebung am Fleinertor - Ist der Sozialismus gescheitert?

Es war an diesem Samstag nicht ganz einfach: Wer vom Kiliansplatz zum Fleinertor ging, hatte auf dem kurzen Weg bereits 8 Infostände von diversen Parteien passiert. Trotzdem gab es bei der Kundgebung der MLPD / Internationalistischen Liste viele Interessierte: über Arbeits- und Ausbildungsplätze, Umwelt, Kampf gegen Faschismus und das Recht auf Flucht wurde diskutiert. Hier gab es keine Geschenke und keine Anbiederung, sondern 3 Stunden Informationen, Kultur und lebhafte Diskussionen. Die Krisen des heutigen Systems werfen viele Fragen auf: die Weltwirtschaftskrise, Gefahr eines atomaren Weltkriegs, globale Umweltkatastrophe und faschistische Gefahr. Immer wieder wurden die Mitglieder der MLPD und ihres Jugendverbands REBELL auf den Sozialismus angesprochen. Ist er nicht gescheitert? „Ich habe ihn schon erlebt“ war ein häufiger Satz von Mitbürgern. Nach Ansicht der MLPD ist der Sozialismus nicht gescheitert, sondern bereits in den 1950er Jahren verraten worden. Daraus zog sie umfassende Lehren. Der Direktkandidat Peter Rügner und mehrere Kandidaten der Landesliste gaben viele Beispiele, wie diese Lehren in den Prinzipien der Partei und Kandidatengrundsätzen umgesetzt werden.

9. Februar - Wahlforum des Alevitischen Vereins

Peter Rügner als Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis Heilbronn war am 9.2. zur Podiumsdiskussion des Alevitischen Vereins eingeladen. Gleichberechtigt mit den Vertretern der LINKEN, der SPD, der FDP und der CDU konnte er  das Wahlprogramm seiner Partei präsentieren .In Deutschland leben mehr als 500.000 Aleviten, die große Mehrheit von ihnen sind Arbeiter und ihre Familien. Eine junge Alevitin stellte ihren Verein vor und betonte dabei die Werte der Solidarität, Toleranz, und des Austauschs der Kulturen „mit Herz und Verstand“.

Peter stellte den gemeinsamen Kampf von Migranten und Deutschen um Arbeits- und Ausbildungsplätze, gegen Krieg und Faschismus in den Mittelpunkt seiner Vorstellung. Im ersten Teil der Veranstaltung war jedoch das Problem, dass die Kandidaten ihre Programme nebeneinander stellten und keine richtige Diskussion entbrannte. Das änderte sich sofort, als ein Vereinsmitglied die Frage nach der Position zum Erdogan-Regime und dessen Invasion in Rojava / Nordsyrien stellte. Hier gab es von SPD und FDP Rechtfertigungen für die Unterstützung durch die Bundesregierung. Der CDU-MdB Throm hatte die Veranstaltung zu diesem Zeitpunkt schon verlassen. LINKE und MLPD positionierten sich klar gegen die Waffenlieferungen und gegen die finanzielle Unterstützung von faschistischen Diktaturen wie in der Türkei. Ein Genosse der MLPD ging auf die internationale Solidarität und die Notwendigkeit einer Einheitsfront gegen Krieg, Faschismus und Umweltzerstörung ein.

Fazit für uns: Um die Einheit der Arbeiterbewegung zu fördern, müssen wir auch außerhalb von Wahlkampagnen mehr Beziehungen zu den wichtigsten Migrantenvereinen pflegen. Insbesondere mit ihren Jugend- und Frauengruppen, und auf kulturellem Gebiet.

11. Februar - Wahlkampftour der MLPD in Heilbronn: Perspektive für die Jugend

Am 11.2. war die Wahlkampftour der Internationalistischen Liste – MLPD Baden-Württemberg unterwegs in Neckarsulm und Heilbronn. Mit dabei: die Spitzenkandidatin Franziska Schmidt, aktiv im Jugendverband REBELL. Bei einem Straßenumzug in der Hoover-Siedlung kamen sie, der Direktkandidat Peter Rügner und mehrere Wahlkämpfer aus Heilbronn zu Wort.

Franziska Schmidt: „Überall wird Fachkräfte-Mangel beklagt. Aber die großen Konzerne kürzen aus Profitgründen bei der Ausbildung. VW und Audi wollen die Hälfte ihrer Ausbildungsplätze streichen. Wir fordern eine 10 % ige Ausbildungsquote und Übernahme im erlernten Beruf.“ Der Aufbau einer sozialistischen Jugendbewegung war der rote Faden des Tages, der mit einer Gesprächsrunde der REBELL AG abgeschlossen wurde. Die Wahlkämpfer betonten den gemeinsamen Kampf von jung und alt für die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, für den Erhalt der Arbeits- und Ausbildungsplätze.

19. Februar - Klare Kante gegen den Faschismus - Kundgebung am Sülmertor

Im Wahlkampf wird viel ÜBER die Migranten diskutiert. Als Arbeiterpartei hat die MLPD das Prinzip, MIT den Migranten und Deutschen gemeinsam zu sprechen: über den Kampf für Arbeits- und Ausbildungsplätze, für Frieden, für wirklichen Umweltschutz, für eine lebenswerte Zukunft im echten Sozialismus. Bei der Kundgebung der Internationalistischen Liste / MLPD am Sülmertor waren die Politik des US-Präsidenten Trump und die gewachsene Gefahr des Faschismus ein Thema, das viele Passanten beschäftigte. „Ihr seid gegen die AfD – im Herzen wähle ich Euch!“ sagte eine internationale Gruppe von Schülern aus Böckingen, die noch nicht wahlberechtigt sind. Es gab aber auch lautstarke Stimmen für die AfD, meist aufgeschnappt aus Videos in den „sozialen Netzwerken“. Ein Teil der Jugendlichen war offen für eine Diskussion. Es stellte sich durch gezielte Nachfragen heraus, dass sie ein Zerrbild der AfD-Politik im Kopf hatten. Deren Politik für Milliardäre und gegen die Arbeiter, für Rüstung und Krieg, und die Gefahr für alle erreichten demokratischen Rechte war ihnen nicht bewusst. Für einige war der Infostand der erste Impuls, ihre Quellen kritisch zu prüfen.

20. Februar - Eine Stimme für den Frieden

„Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein!“ Diese Verse von Bertolt Brecht prägten die Kundgebung der MLPD Heilbronn am 20.2. zum 3. Jahrestag des Beginns des Ukraine-Kriegs. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Bundestagswahlen nahmen differenziert Stellung zu den Kriegen in der Ukraine und im Gaza, ihren Ursachen und einem Ausweg.

Die MLPD richtet sich gegen alle imperialistischen Kriege und lehnt die Waffenlieferungen für diese Kriege ab. Weder die NATO noch Putin handeln im Interesse der Völker. Es sind die Völker der Ukraine und Russlands, die die Hauptlast dieses Kriegs tragen. Die Eskalation zu einem atomaren Weltkrieg bedroht den Fortbestand der Menschheit. Die MLPD setzt sich mit ihren Verbündeten weltweit für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen (Massenvernichtungswaffen) ein. Direktkandidat Peter Rügner, Rita Renner, Zahver Baumann und Dieter Reimold (alle Landesliste BW) beantworteten in der Sülmer Straße zahlreiche Fragen zur Perspektive des Friedenskampfs. Ihr Fazit: Jede Stimme für die MLPD zählt für ein Leben der Völker in Frieden und Völkerfreundschaft.